Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr
Gremium: Bauen und Verkehr
Datum: Di, 16.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:35 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle der 23. bis 25. Sitzung      
Ö 3  
Auswertung der Radtour des Ausschusses im Juni (26. Sitzung) und Fortsetzung der Diskussion und Beschlussfassung zu TOP 1 aus der 25. Sitzung (vgl. Protokoll 25. Sitzung, Seiten 1 und 2 betr. Drucksache Nr. 1012/XIX und Antrag der GAL-Fraktion bezüglich gemeinsame Sitzung mit Ausschuss BüO hierzu)      
Ö 4     Bauen      
Ö 4.1  
Neue Bauvorhaben transparent machen (Antrag der Fraktion der GAL vom 10.03.2014) - überwiesen in der 30. BVV-Sitzung am 19.03.2014 - vertagt in der 25. Sitzung BuV am 20.05.2014  
1008/XIX  
Ö 4.2  
Lehrbeispiel Landstadt Gatow für barrierevolle Stadtplanung (Antrag der Fraktion der GAL vom 10.03.2014) - überwiesen in der 30. BVV-Sitzung am 19.03.2014 - vertagt in der 25. Sitzung BuV am 20.05.2014  
1012/XIX  
Ö 5     Verkehr      
Ö 5.1  
Fragen an die BVG (Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich, Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 5.2  
Busangebote in Spandau verbessern (Jugendantrag vom 20.02.2014) - überwiesen in der 31. BVV-Sitzung am 09.04.2014 - vertagt in der 25. Sitzung BuV am 20.05.2014  
1060/XIX  
Ö 5.3  
Geschwindigkeitsbegrenzung vor Schulen und Kindertagesstätten (Seniorenantrag vom 14.02.2014) - überwiesen in der 31. BVV-Sitzung am 09.04.2014 - vertagt in der 25. Sitzung BuV am 20.50.2014  
1053/XIX  
Ö 5.4  
Geschwindigkeitseinschränkungen vor Schulen (Jugendantrag vom 20.02.2014) - überwiesen in der 31. BVV-Sitzung am 09.04.2014 - vertagt in der 25. Sitzung BuV am 20.05.2014  
1061/XIX  
Ö 5.5  
Tempo-30 Zonen vor Schulen vereinheitlichen - Sicherheit für Spandauer Schüler verbessern! (Jugendantrag vom 21.02.2014) - überwiesen in der 31. BVV-Sitzung am 09.04.2014 - vertagt in der 25. Sitzung BuV am 20.05.2014  
Enthält Anlagen
1047/XIX  
Ö 5.6  
Fahrradverkehr (Bitte bei Bedarf vorher anmelden!)      
Ö 5.7  
Förderung der Radverkehrsinfrastruktur in Spandau (Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 27.05.2014) - überwiesen in der 34. BVV-Sitzung am 02.7.2014 auf Antrag der Fraktion der GAL  
0993/XIX  
Ö 5.8  
Mehr Sicherheit für Radfahrer/-innen und Fußgänger/-innen II (Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 06.06.2014) - überwiesen in der 34. BVV-Sitzung am 02.07.2014 auf Antrag der Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
0638/XIX  
Ö 5.9  
Verkehrssicherheit für Staakener (Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 12.06.2014) - überwiesen in der 34. BVV-Sitzung am 02.07.2014 auf Antrag der Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
0711/XIX  
Ö 5.10  
Park & Ride am Bahnhof Albrechtshof erhalten (Dringlichkeitsantrag der Fraktion der Piraten vom 21.05.2014) - überwiesen in der 32. BVV-Sitzung am 21.05.2014  
1104/XIX  
Ö 5.11  
Ausweisung von Park & Ride-/Bike & Ride-Flächen in Abstimmung mit der Stadt Falkensee (Dringlichkeitsantrag der Fraktion der GAL vom 21.05.2014) - überwiesen in der 32. BVV-Sitzung am 21.05.2014  
Enthält Anlagen
1105/XIX  
Ö 5.12  
Freizeitstätte Alemannufer sicher erreichen! Antrag der Fraktion der CDU vom 12.05.2014 - überwiesen in der 32. BVV-Sitzung am 21.05.2014  
1071/XIX  
Ö 5.13  
Sperrmaßnahmen in der Spandauer Altstadt (Antrag des Einzelverordneten (DIE LINKE) vom 02.06.2014) - überwiesen in der 34. BVV-Sitzung am 02.07.2014 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Enthält Anlagen
1120/XIX  
    VORLAGE
   

 

   
    02.07.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.4 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen und Verkehr sowie des Ausschusses für Wirtschaft überwiesen.

   
    16.09.2014 - Bauen und Verkehr
    Ö 5.13 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    06.11.2014 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 7.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 29.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob im Rahmen der Fördermaßnahme städtebaulicher Denkmalschutz an den Zufahrten zu der Fußgängerzone in der Spandauer Altstadt versenkbare Poller installiert werden können.

 

Mit den Sperrmaßnahmen soll bewirkt werden, dass nur der dann entsprechend der Verkehrsbeschilderung zu den genehmigten Zeiten berechtigte Kraftverkehr sowie Einsatzfahrzeuge (Feuerwehr, Notarzt, THW, Polizei etc.) im Noteinsatz jederzeit dort die Zufahrten zur Fußgängerzone passieren können.

   
    18.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 46.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Als 1. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 5.14  
Stadtplatz Westerwaldstraße (Antrag der Fraktion der SPD vom 02.06.2014) - überwiesen in der 34. BVV-Sitzung am 02.07.2014  
1137/XIX  
Ö 5.15  
Verkehrsberuhigung in Hakenfelde - Hohenzollernring (Antrag der Fraktion der SPD vom 23.06.2014) - überwiesen in der 34. BVV-Sitzung am 02.07.2014  
Enthält Anlagen
1159/XIX  
Ö 5.16  
Fußgängerinnen- und Fußgängeranliegen (bitte bei Bedarf vorab anmelden!)      
Ö 6  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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