Auszug - Geschäftliches  

Auf die Bitte der Bezv. Christ, die Tagesordnungspunkte 5.10 und 5.11 gemeinsam zu behandeln, jedoch getrennt abzustimmen, erläutert der Vorsitzende, dass er diese Punkte gern vertagen möchte, da sich der Ausschuss einig war, hierzu eine gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen der Stadtverordnetenversammlung Falkensee durchzuführen. Da die Wahlen jetzt stattfanden, wird er um einen Termin für eine gemeinsame Sitzung bitten, sobald sich die Ausschüsse neu konstituiert haben. Die Mitglieder des Ausschusses stimmen der Vertagung zu.

Auf Bitte der Bezv. Harju werden mit Zustimmung des Ausschusses die Tagesordnungspunkte 4.1 und 4.2 vertagt.

Der Vorsitzende führt aus, dass die Tagesordnungspunkte 5.1, 5.6 und 5.16 entfallen, da keine Anmeldungen vorliegen. Außerdem lässt sich Herr Freitag von der BVG entschuldigen, da er zeitgleich einen Termin hat. Eine schriftliche Stellungnahme zum TOP 5.2 liegt dem Vorsitzenden jedoch vor.

Es wurde dem Vorsitzenden mitgeteilt, dass der FahrRat einen ihm überwiesenen Antrag beraten hat. Die anderen beiden Anträge, für die der Ausschuss für Bauen und Verkehr um Stellungnahme gebeten hat, wird der FahrRat im September beraten, so dass die drei offenen Anträge im November wieder auf die Tagesordnung des Ausschusses gesetzt werden.

Beschluss: