Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 16.12.2021	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 22:05	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Videokonferenz
Ort:


Anlagen:
Anlage I zum Protokoll vom 16.12.2021

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragestunde
Ö 1.1		Zum Gedenken für verdienstvolle Naturschützer*innen im Zusammenhang mit dem Wuhletal	0051/IX
Ö 1.2		Zur Bebauung der grünen Innenhöfe in der Bodo-Uhse- und in der Lily-Braun-Straße	0053/IX
Ö 1.3		Zu den Innenhöfen Bodo-Uhse-Straße 8/10 und Lily Braun-Straße 13/15	0055/IX
Ö 1.4		Zu den ergänzenden Unterrrichtsräumen für die Kolibiri-Grundschule	0062/IX
Ö 1.5		Zur Drucksache 0028/IX Klimaschutz konkret! Grüne Innenhöfe Lily-Braun-Str. 13/15 und Bodo-Uhse-Straße 8/10 erhalten	0064/IX
Ö 1.6		Zur Gewalt/Diskriminierung/Rassismus und Mobbing an Schulen	0109/IX
Ö 1.7		Zu: Fragen der Interessengemeinschaft zur Nutzung Grünfläche am Lötschberg-Dreieck Biesdorf	0111/IX
Ö 1.8		Zu: Der Biodiversität rund um den Kienberg eine Chance geben	0052/IX
Ö 1.9		Zur Altentreptower-Straße	0063/IX
Ö 1.10		Zur Drogenproblematik an Schulen im Zeitraum 2020/21 bis Dezember 2021	0112/IX
Ö 2		Bericht des Bezirksamtes
Ö 3		Prioritäten
Ö 3.1		Gemeinsame Priorität
Ö 3.1.1		Zur besseren Unterstützung des Gesundheitsamtes angesichts steigender Corona-Infektionszahlen?	0032/IX
Ö 3.1.2		Zu: Technische Ausstattung des bezirklichen Gesundheitsamtes	0040/IX
Ö 3.1.3		Zur neuen Impfstelle im Freizeitforum Marzahn	0090/IX
Ö 3.1.4		Zur Testung von ungeimpften und nicht genesenen Mitarbeitern des Bezirksamtes	0075/IX
Ö 3.1.5		Zur Ausstattung des Gesundheitsamts in der Corona-Pandemie	0099/IX
Ö 3.1.6		Zu: Erfahrungen des Bezirksamts mit dem Testen von geimpften oder genesenen Mitarbeitern	0095/IX
Ö 3.1.7		Erhöhung der Impfkapazitäten im Bezirk für alle Altersgruppe - Regionale Verteilung sichern	0059/IX-I
Ö 3.1.8		Impfzentrum in Hellersdorf	0059/IX
Ö 3.1.9		Impfangebote im Bezirk ausweiten	0072/IX
Ö 3.1.10		Erhöhung der Impfkapazitäten im Bezirk – Die Markthalle im Wohngebiet Landsberger Tor als Impf- und Testzentrum nutzen	0093/IX
Ö 3.1.11		Impfmöglichkeiten schaffen für Kinder – Auch hier im Bezirk. Weil es für Familien wichtig ist!	0094/IX
Ö 3.1.12		3 G am Arbeitsplatz nur durch Erhöhung der Testkapazitäten – Mehr Teststellen und Ausweitung der Öffnungszeiten	0101/IX
Ö 3.2		Priorität Fraktion der SPD
Ö 3.2.1		Zu: 300 Stellen im Bezirksamt nicht besetzt – Wie kann das Bezirksamt die bürgernahe Verwaltungsarbeit voranbringen?	0107/IX
Ö 3.3		Priorität Fraktion DIE LINKE
Ö 3.3.1		Zu: neue Schulplätze für Marzahn-Mitte	0080/IX
Ö 3.4		Priorität Fraktion der AfD
Ö 3.4.1		Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes	0041/IX
Ö 3.5		Priorität Fraktion der Bü 90/Grüne
Ö 3.5.1		Bezirkliches Regenbogenzentrum im Haushalt absichern	0060/IX
Ö 3.6		Priorität Fraktion der FDP
Ö 3.6.1		Beauftragter für Digitale Transformation	0065/IX
Ö 3.7		Priorität Fraktion der Tierschutzpartei
Ö 3.8		Priorität Fraktion der CDU
Ö 3.8.1		Haus der Gesundheit – Aus dem Namen wieder Programm machen	0082/IX
Ö 4		Dringliche Drucksachen
Ö 4.1		Weg zur Schwimmhalle „Helmut Behrendt“ für Rettungswagen und Menschen mit Behinderungen barrierefrei machen	0113/IX
Ö 4.2		Böllerverbot in der Nähe von Park- und Grünanlagen	0114/IX
Ö 5		Mündliche und spontane Fragestunde
Ö 5.1		Nicht aufgerufener Tagesordnungspunkt Mündliche Anfragen aus der BVV am 18.11.2021
Ö 5.1.1		Zum Schüler:innenhaushalt im Jahr 2022	0021/IX
Ö 5.1.2		Zum Frauenfußballclub Berlin 2004 e.V.	0045/IX
Ö 5.1.3		Zu: Kassenarztsitze im Marzahn-Hellersdorf	0039/IX
Ö 5.1.4		Zur Eröffnung der Geflüchtetenunterkunft am Blumberger Damm	0034/IX
Ö 5.1.5		Zur Unterstützung von wohnungslosen Menschen	0046/IX
Ö 5.2		Mündliche und spontane Fragestunde - 16.12.2021
Ö 5.2.1		Zu sicheren Schulwegen in Marzahn-Nord	0096/IX
Ö 5.2.2		Zum ungeordneten Abstellen von Miet-Elektrorollern und -fahrrädern	0071/IX
Ö 5.2.3		Zu: Kleingartenanlage am Kienberg	0102/IX
Ö 5.2.4		Zu: Aufnahme afghanischer Flüchtlinge	0089/IX
Ö 5.2.5		Zu: Schutz von Metallobjekten im öffentlichen Raum	0104/IX
Ö 5.2.6		Zu: Markierung gesunder Bäume im Bereich Flämingstraße 70-75/Wörlitzer Straße 8-24 (Rückseite) in 12689 Berlin mittels roter Farbe	0091/IX
Ö 5.2.7		Zum Zugang in die Verwaltungsgebäude des Bezirksamtes für die Öffentlichkeit	0077/IX
Ö 6		Große Anfragen
Ö 6.1		Nicht aufgerufener Tagesordnungspunkt Große Anfragen aus der BVV am 18.11.2021
Ö 6.1.1		Fragen zur Durchführung der Wahlen am 26. September 2021	0022/IX
Ö 6.1.2		Zu den Planungen für Garagengrundstücke in Hellersdorf-Süd und zur Bebauung Grüner Innenhöfe	0024/IX
Ö 6.1.3		Zum Meinungswandel des Bezirksamts bei der Bebauung Münsterberger Weg 91-95	0026/IX
Ö 6.2		Große Anfragen - 16.12.2021
Ö 6.2.1		Zu: ethnisch-kulturelle Segregation	0081/IX
Ö 6.2.2		Zu: Auswirkungen und Ausmaß der den Berliner Schulen auferlegten Kürzungen geldlicher Zuwendungen auf Schulen in Marzahn-Hellersdorf	0083/IX
Ö 6.2.3		Zur Unterstützung sozial benachteiligter Menschen	0085/IX
Ö 6.2.4		Zur Feuerwehr Mahlsdorf	0088/IX
Ö 6.2.5		Zur Wohnbebauung Kaufpark Eiche	0092/IX
Ö 6.2.6		Zu den Bauvorhaben Cecilienplatz 10 -12	0106/IX
Ö 7		Konsenslisten
Ö 7.1		Konsensliste a)
Ö 7.1.1		Schnellstmöglich mit dem Bau des Spielplatzes Durlacher Platz in Mahlsdorf Süd beginnen – Weil es für Familien wichtig ist!	2728/VIII
Ö 7.1.2		Nahtloser Übergang der Trägerschaft im M3-Haus der Begegnung sicherstellen	0025/IX
Ö 7.1.3		Uneingeschränkten Betrieb des M3-Haus der Begegnung sicherstellen - kein Übergang mit heißer Nadel	0056/IX
Ö 7.1.4		Kassenärztliche Vereinigung bei der Einrichtung neuer Hausarztpraxen im Bezirk unterstützen!	0029/IX
Ö 7.1.5		Überprüfung auf Tätigkeit für die Staatssicherheit	0058/IX
Ö 7.1.6		Neue Schulplätze mit Schulen und Eltern gemeinsam planen	0070/IX
Ö 7.1.7		Keine Zwangsräumungen und Stromsperren!	0074/IX
Ö 7.1.8		Geschäftsordnung für das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf für die VI. Wahlperiode (BA-Vorlage Nr. 0001/VI)	0048/IX
Ö 7.1.9		Verteilung der Geschäftsbereiche im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0002/VI)	0049/IX
Ö 7.1.10		Übertragung der Zuständigkeit zum Erlass von Widerspruchsbescheiden gem. § 27 Abs. 1 b AZG (BA-Vorlage Nr. 0003/VI)	0050/IX
Ö 7.1.11		Benennung der Vertreter/-innen des Bezirksamtes sowiederen Stellvertreter/-innen für die Trägerversammlung der gemeinsamen Einrichtung Jobcenter Berlin Marzahn-Hellersdorf nach §44c Abs. 1 SGB II i.V.m. §4 Abs. 1 AG-SGB II (Änderung des BA-Beschlusses Nr. 0004/V) (BA-Vorlage Nr. 0004/VI)	0054/IX
Ö 7.2		Konsensliste b)
Ö 7.2.1		Bauen ohne Rücksicht auf die Anwohner? Umfahrungsverkehr in Friedrichsfelde Ost sofort stoppen	0023/IX
Ö 7.2.2		Bahnübergang am S Biesdorf nach Umbau optimieren	0057/IX
Ö 7.2.3		Ausbau von Trinkwasserspendern in weiterführenden Schulen	0067/IX
	VORLAGE
	Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das Aufstellen von Trinkwasserspendern an Schulen im Bezirk auf alle, explizit die weiterführenden Schulen zu erweitern, eine zügige Installation, unabhängig von anderen Sanierungsmaßnahmen einzuleiten und sich zur Klärung der Kostenübernahme an die Senatsverwaltung zu wenden. Ursprungsdrucksache: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das Aufstellen von Trinkwasserspendern an Schulen im Bezirk auf alle, explizit die weiterführenden Schulen zu erweitern und eine zügige Installation, unabhängig von anderen Sanierungsmaßnahmen einzuleiten.

	16.12.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 7.2.3 - überwiesen


	16.02.2022 - Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung)
	Ö 7.1 - erledigt


	17.02.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
	Ö 8.1.1 - erledigt


	01.03.2022 - Ausschuss für Schule, Sport
	Ö 9.1 - erledigt


	24.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.1.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, das Aufstellen von Trinkwasserspendern an Schulen im Bezirk auf alle, explizit die weiterführenden Schulen zu erweitern, eine zügige Installation, unabhängig von anderen Sanierungsmaßnahmen einzuleiten und sich zur Klärung der Kostenübernahme an die Senatsverwaltung zu wenden.
Ö 7.2.4		Östlicher Helene-Weigel-Platz: Bürger:innen informieren und beteiligen	0069/IX
Ö 7.2.5		Skateanlage „Liberty Park“ bis zur Fertigstellung am neuen Standort erhalten	0073/IX
Ö 7.2.6		Adäquate Ausstattung des Gesundheitsamtes in der Corona-Pandemie	0076/IX
Ö 7.2.7		Wohnbebauung Kaufpark Eiche – Infrastruktur einfordern und bezirkliche Interessen frühzeitig wahren!	0078/IX
Ö 7.2.8		Baumaßnahme Jaques-Offenbach-Platz beschleunigen	0084/IX
Ö 7.2.9		Parkmanagement für die Kaulsdorfer Seen!	0086/IX
Ö 7.2.10		Fußgängerüberweg auf der Pilgramer Straße	0087/IX
Ö 7.2.11		Kaulsdorfer Galgen für sicheren Rad- und Fußverkehr ausbauen	0097/IX
Ö 7.2.12		Fortbestehen des Tschechow Theaters sichern – Berücksichtigung des Finanzbedarfes im Doppelhaushalt 2022/2023	0098/IX
Ö 7.2.13		Sichere Schulwege für unsere Kinder – bevor was passiert. Weil es für Familien wichtig ist!	0100/IX
Ö 7.2.14		Regionale Soziale Dienst (RSD) personell stärken – Einstellungsverfahren beschleunigen und Stellen attraktiver gestalten	0103/IX
Ö 7.2.15		Kostenlose Menstruationsartikel in den öffentlichen Einrichtungen des Bezirks	0105/IX
Ö 7.3		Konsensliste c)
Ö 8		Anträge
Ö 8.1		Nicht aufgerufener Tagesordnungspunkt Anträge aus der BVV am 18.11.2021
Ö 8.1.1		Wahl eines Beisitzers für den Vorstand der BVV	0006/IX
Ö 8.1.2		Bildung von Ausschüssen in der BVV	0009/IX
Ö 8.1.3		Bildung von Ausschüssen in der BVV	0017/IX
Ö 8.2		Anträge - 16.12.2021
Ö 8.2.1		Runder Tisch “Unsere Helle Mitte”	0066/IX
Ö 8.2.2		Müll vermeiden: Wahlplakate deckeln	0068/IX
Ö 8.2.3		Kinder und ihre Begleiter schützen – kurzfristig verkehrsberuhigende Maßnahmen vor der Kita Theo & Dora ergreifen	0079/IX

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