Drucksache - 0076/IX  

 
 
Betreff: Adäquate Ausstattung des Gesundheitsamtes in der Corona-Pandemie
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEAusschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Verfasser:Glowatz, Tobias 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion der SPD
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
16.12.2021 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung) Stellungnahme
16.02.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung) erledigt   
Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss Beschlussempfehlung
03.03.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss vertagt   
16.03.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
24.03.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Fraktion DIE LINKE PDF-Dokument
2. Antrag (Beitritt SPD) PDF-Dokument
3. Stellungnahme AS Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung) PDF-Dokument
4. Beschlussempfehlung PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die finanziellen, personellen und technischen Voraussetzungen zur schnelleren PCR-Testauswertung (Laborbeauftragung), sowie Erfassung und Information von SARS-CoV-2-infizierten Personen und deren Kontakten (u.a. Anbindung "Corona Warn-App") zu schaffen.

Darüber hinaus sollen aktuelle Informationen zur Corona-Lage im Bezirk in jeder kommenden BVV im Rahmen des Berichtes des Bezirksamts entsprechend ausreichend Redezeit erhalten.

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste,
Rechnungsprüfung – Hauptausschuss hat in seiner Sitzung vom 16.03.2022 o. g. Drucksache beraten umd empfiehlt der BVV mehrheitlich mit 16 Ja-Stimmen, den Antrag zu beschließen.

 

 

  
 

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