Pressefreiheit und Meinungsfreiheit sind wichtige Grundrechte unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Ohne freie Meinungsäußerung und ohne freie Berichterstattung durch die Presse kann eine Demokratie nicht funktionieren. Eine neue ARTE-Dokumentation beleuchtet den aktuellen Stand der Medienfreiheit in Europa.
Bereits im Juli 2020 befürchtet der griechische Finanzjournalist Thanasis Koukakis, überwacht zu werden. Er beginnt zu recherchieren, hört sich bei seinen Quellen um und findet heraus, dass sein Handy abgehört wird – es wird aber nicht bei diesem einen Mal bleiben. Beim zweiten Mal ist Spyware »Predator« im Spiel. Aber wer steckt dahinter?
»Koukakis Fall zeigt, dass es in Griechenland keine unabhängigen Medien gibt«, sagt die Investigativjournalistin Eliza Triantafillou von »Inside Story«. Das kleine Start-up war das erste Medium, das die Geschichte recherchierte, die inzwischen als sogenannter griechischer Watergate-Skandal gilt.
In der Slowakei hat die Regierung von Robert Fico den öffentlich-rechtlichen Rundfunk abgeschafft. Der Regierungschef ist auch dafür bekannt, kritische Medien anzugreifen, zu Feinden zu erklären und zu verklagen. SLAPPs (»strategic lawsuit against public participation«) – strategische Klagen gegen Medienschaffende mit dem Ziel der Abschreckung – häufen sich in ganz Europa und sind eine Gefahr für die unabhängige Berichterstattung.
Medienschaffende werden überwacht, verklagt, bedroht. »Wenn Sie uns vor 15 Jahren gefragt hätten, ob wir uns Sorgen machen über die Pressefreiheit in Europa, hätte ich gesagt: nicht wirklich. Jetzt sieht die Situation ganz anders aus«, sagt Scott Griffen vom International Press Institute. Die Aggressivität gegenüber Journalistinnen und Journalisten steigt. Gleichzeitig wird die Abhängigkeit der Medien von politischen und wirtschaftlichen Gruppierungen in vielen Ländern immer größer und die Medienkonzentration nimmt zu.
Da stellen sich einmal mehr die Fragen: Wie frei und unabhängig ist die Presse in Europa noch? Was muss geschehen, um sie zu schützen?
Der Dokumentarfilm »Unter Druck – Wie frei sind Europas Medien?« ist heute Abend um 23.20 Uhr in Erstausstrahlung zu sehen und bereits jetzt in der ARTE-Mediathek abrufbar.
