Abgeordnetenhaus von Berlin

Berlin wird demokratisch regiert. Das heißt Parlament und Regierung kommen durch regelmäßige Wahlen zustande. Das Abgeordnetenhaus ist das Parlament von Berlin und wird direkt von den Berliner Wahlberechtigten gewählt. Die Abgeordneten wählen die Regierende Bürgermeisterin bzw. den Regierenden Bürgermeister. Zusammen mit den Senatorinnen und Senatoren bildet diese bzw. dieser die Regierung – den Berliner Senat. Das Abgeordnetenhaus, der Senat und die Senatsverwaltung sind gemeinsam für die politischen Angelegenheiten des Stadtstaates, also des Bundeslandes Berlin, verantwortlich.

  • Wer darf das Abgeordnetenhaus wählen?
    Sie haben das Recht, das Abgeordnetenhaus zu wählen, wenn Sie am Wahltag:
    • die deutsche Staatsbürgerschaft haben,
    • mindestens 18 Jahre alt sind,
    • seit mindestens 3 Monaten Ihren Wohnsitz in Berlin haben.

    Alle, die wählen dürfen, können für das Abgeordnetenhaus kandidieren.

  • Wozu ist Wählen gut?

    Durch Ihre Stimmabgabe bei Wahlen entscheiden Sie mit, welche Abgeordneten, welche Parteien und wie stark die unterschiedlichen Parteien im Abgeordnetenhaus vertreten sind. Sie bestimmen mit, welche Parteien eine Mehrheit haben und wer Regierende Bürgermeisterin bzw. Regierender Bürgermeister wird – also wer in den nächsten Jahren politische Entscheidungen für uns alle in Berlin trifft.

  • Wann ist es wieder soweit?

    Die Berliner Wahlberechtigten entscheiden alle fünf Jahre, wer in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt wird. Die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) finden am gleichen Tag statt. Die letzten Wahlen waren am 26. September 2021. Am 16. November 2022 hat der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin die Notwendigkeit einer Wiederholung dieser Abgeordnetenhauswahl festgestellt, die voraussichtlich am 12. Februar 2023 stattfinden wird.

    Mehr Informationen zum Berliner Abgeordnetenhaus: https://www.berlin.de/politische-bildung/politikportal/politik-in-berlin/das-abgeordnetenhaus/.
    Hier können Sie das Berliner Abgeordnetenhaus online besuchen: https://www.parlament-berlin.de.

Linktipp

Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) dokumentiert im Rahmen seiner Reihe »Im Parlament« sämtliche Reden der Abgeordneten im Plenum des Abgeordnetenhauses. Dieses Online-Angebot eignet gut sich für die Erschließung der parlamentarisch verhandelten Themenbereiche:
https://www.rbb-online.de/imparlament/