Coronavirus

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Die Parteien

Wozu gibt es eigentlich Parteien? Angenommen, lauter Einzelpersonen würden mit ihren individuellen Ideen in einem Parlament oder einer Regierung zusammenarbeiten, und sie müssten bei jedem Thema erst einmal überlegen und ihre Meinung erklären – dann wäre Politik sehr langatmig und wenig wirkungsvoll. Parteien dienen deshalb als Zusammenschlüsse von Menschen, die ähnliche politische Ziele verfolgen, und wirken an der politischen Willensbildung mit.

Die Parteimitglieder diskutieren über gesellschaftliche Fragen, bilden sich dazu eine Meinung und entwickeln gemeinsam Vorschläge zur Lösung. Im Parteiprogramm schreiben sie ihre Grundsätze und Ziele öffentlich fest. So vorbereitet kann die Partei sich dem Wettbewerb mit den Ideen anderer Parteien stellen. Bei Wahlen wissen die Wählerinnen und Wähler, wofür ein Kandidat oder eine Kandidatin einer bestimmten Partei eintritt – auch ohne die Person zu kennen.

Die Mitglieder der Parteien organisieren sich auf verschiedenen Ebenen: vor Ort in Ortsverbänden oder Abteilungen, auf Bezirksebene in Kreisverbänden und berlinweit im Landesverband. Außerdem gibt es thematische Arbeitskreise, in denen häufig auch Nicht-Mitglieder mitarbeiten können. Parteien finanzieren ihre Arbeit durch staatliche Zuschüsse, Mitgliedsbeiträge und Spenden.

In Berlin ist die Parteienlandschaft besonders interessant, weil es das einzige erst geteilte und dann “wiedervereinigte“ Bundesland in Deutschland ist. Ab 1990 konnten und mussten politisch aktive Menschen aus Ost und West in den Parteien zusammenarbeiten, und sich – mit ihren unterschiedlichen Erfahrungshintergründen – auf gemeinsame Ziele verständigen. Diese Erfahrung hat den demokratischen Wettstreit der Ideen belebt.