Das Abgeordnetenhaus

Das Abgeordnetenhaus ist das Parlament des Bundeslandes Berlin. Hier beschließen die Volksvertreterinnen und -vertreter (Abgeordnete) die Gesetze, die für Berlin gelten. Das Abgeordnetenhaus ist damit die gesetzgebende Gewalt (Legislative). In den Bundesländern, die keine Stadtstaaten, sondern Flächenländer sind, werden die Länderparlamente „Landtage“ genannt.

Die mindestens 130 Abgeordneten des Berliner Landesparlaments werden alle fünf Jahre (Legislaturperiode) von der wahlberechtigten Berliner Bevölkerung gewählt. Wahlberechtigt sind deutsche Staatsangehörige ab 18 Jahren mit Hauptwohnsitz in Berlin. Sie beschäftigen sich mit allen Themen, die das Land Berlin betreffen, wie zum Beispiel mit der Schulpolitik oder der Wohnungsbaupolitik. Dagegen ist der Deutsche Bundestag für alle Themen zuständig, die ganz Deutschland betreffen, wie etwa die Außen- oder Verteidigungspolitik.

Im Jahr 1993 zog das Berliner Parlament vom Rathaus Schöneberg in das Gebäude des ehemaligen Preußischen Landtags. Dieses liegt im Berliner Bezirk Mitte nahe dem Potsdamer Platz. Dem 2016 gewählten Abgeordnetenhaus gehören 160 Abgeordnete an, die sechs Fraktionen bilden: SPD, CDU, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, AFD und FDP. Die nächste Wahl findet regulär im September 2021 statt.

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Lexikon wichtiger Begriffe aus dem Abgeordnetenhaus