Wie arbeitet der Bundestag?

Die Abgeordneten des Bundestages haben viele Aufgaben. Sie bringen Vorschläge zu einer Vielzahl von Themen ein, diskutieren und entscheiden darüber. Da nicht alle alles zugleich machen können, teilen sie sich die Arbeit auf. Sie treffen sich alle zusammen im Plenum, aber auch in kleineren Gruppen – in Fraktionen und Ausschüssen.

Inhaltsverzeichnis

Plenum: alle zusammen

Nur im Plenum kommen alle Abgeordneten des Bundestages zusammen. In den Plenarsitzungen diskutieren sie über Vorschläge aus den Fraktionen und Ausschüssen, stimmen darüber ab und beschließen Gesetze. Der größte Teil der Arbeit findet allerdings in den Ausschüssen und Fraktionen statt. Dort werden die Anträge und Beschlüsse vorbereitet.

Immer live und online
Fast alles, was die Abgeordneten im Bundestag machen, können Sie live und online verfolgen. Die Sitzungen des Bundestages sind grundsätzlich öffentlich und werden live gestreamt. Auf https://www.bundestag.de/mediathek/live oder mit der Smart-TV-App „Deutscher Bundestag“ können Sie den Abgeordneten bei der Arbeit zusehen, wie sie unterschiedliche Meinungen austauschen und um die besten Lösungen streiten – auch das gehört zur Demokratie.

Fraktionen und Gruppen: Gleichgesinnte unter sich

In der Regel bilden Abgeordnete einer Partei eine Fraktion oder Gruppe. Hier diskutieren sie aktuelle politische Probleme und einigen sich auf gemeinsame politische Ziele, die sie gemeinsam im Bundestag vertreten. So können sich die Abgeordneten im Plenum leichter über ihre unterschiedlichen Vorstellungen austauschen, als wenn alle Abgeordneten einzeln für sich sprechen.
Derzeit sind 5 Fraktionen und 2 Gruppen im Bundestag vertreten. Um eine Fraktion zu bilden, müssen sich mindestens 5 % der Abgeordneten zusammenschließen, für eine Gruppe reichen 5 Abgeordnete. Fraktionen haben mehr Rechte als Gruppen. Fraktionen können zum Beispiel einen Vorschlag für ein neues Gesetz einbringen, eine Gruppe müsste sich dafür mit anderen Gruppen oder Fraktionen zusammentun.

Übrigens…
Das Zeigen von Memes, Plakaten, Transparenten, Aufklebern oder auch Fahnen, um eine Meinung zu äußern, ist im Plenarsaal nicht erlaubt. Abgeordnete dürfen im Plenum ihre Meinung nur in gesprochenen Worten äußern. Sachliche Argumente und die Debatte sollen hier im Zentrum stehen, keine plakativen Botschaften und Bilder.

Ausschüsse: Fachleute sind gefragt

In den Ausschüssen treffen sich Abgeordnete der verschiedenen Parteien als Fachleute zu bestimmten Themen. In den Ausschüssen werden unterschiedliche Lösungsvorschläge diskutiert, Details der Gesetze beraten und die Entscheidungen vorbereitet, bevor alle Abgeordneten im Plenum darüber abstimmen.
Jeder Ausschuss ist für ein bestimmtes Themengebiet zuständig. Die Abgeordneten entscheiden selbst, wie viele und welche Ausschüsse sie bilden. Jede Fraktion oder Gruppe benennt ein oder mehrere Mitglieder für jeden Ausschuss – wie viele das sind, hängt von ihrer Stärke im Bundestag ab.
Seit 2021 gab es 25 Fachausschüsse: Arbeit und Soziales – Auswärtiges – Bildung und Forschung – Digitales – Ernährung und Landwirtschaft – Europäische Union – Familie, Senioren, Frauen und Jugend – Finanzen – Gesundheit – Haushalt – Inneres und Heimat – Klimaschutz und Energie – Kultur und Medien – Menschenrechte und humanitäre Hilfe – Petitionen – Recht – Sport – Tourismus – Umwelt und Naturschutz – Verkehr – Verteidigung – Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung – Wirtschaft – Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung – Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen.
Mehr Infos zu den Ausschüssen gibt es hier: https://www.bundestag.de/ausschuesse/einleitungstext-20-866418.

Sie finden etwas nicht ganz korrekt?

Sie sind der Ansicht, dass der Bundestag ein wichtiges Problem lösen müsste, eine Entscheidung des Bundestages oder einer Bundesbehörde unverständlich oder sogar falsch ist? Dann können Sie eine Petition – eine Bitte oder Beschwerde – beim Bundestag einreichen. Das geht auch online: https://epetitionen.bundestag.de/epet/startseite.html. Hier finden Sie auch aktuelle Petitionen, die Sie unterstützen können. Jede Eingabe wird vom Petitionsausschuss des Bundestages geprüft – 2023 waren es insgesamt 11.410.

Der Bundestag wird kleiner

Aufgrund der früher geltenden Regelungen zur Wahl war der Bundestag mit jeder Wahl größer geworden. Nach der Wahl 2021 waren es 735 Abgeordnete, so viele wie noch nie. Sogar der Plenarsaal des Bundestages drohte zu klein zu werden. Um ein weiteres Anwachsen des Bundestages zu verhindern, um Kosten und Platz zu sparen und die Arbeitsfähigkeit des Parlamentes zu erhalten, wurden die Regeln für die Wahlen geändert. Die Anzahl der Abgeordneten wurde für die Zukunft auf 630 begrenzt.