Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Datum: Do, 04.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:45 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung des 2. Protokolls vom 02.03.2017      
Ö 3     Berichte der Beauftragten      
Ö 3.1  
Bericht des Frauenbeirats      
Ö 3.2  
Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 5  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 6  
Mülleimer Sonderprogramm für Spandauer Grünanlagen (Antrag der Fraktion der CDU vom 16.02.2017) - überwiesen in der 5. BVV-Sitzung am 01.03.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen  
Enthält Anlagen
 0071/XX  
Ö 7  
Sicheres Spandau - Straftaten durch Polizeipräsenz und Abschreckung bekämpfen (Antrag der Fraktion der AfD vom 14.02.20217) - überwiesen in der 5. BVV-Sitzung am 01.03.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten  
Enthält Anlagen
 0082/XX  
Ö 8  
Fahrradbügel statt Poller (Antrag der Fraktion der AfD vom 14.02.2017) - überwiesen in der 5. BVV-Sitzung am 01.03.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Enthält Anlagen
 0085/XX  
Ö 9  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4100 Titel 42811 (77.950,76 €) - überwiesen in der 6. BVV-Sitzung am 29.03.2017  
0127/XX  
    VORLAGE
   

einstimmig
   
    29.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 40.2 - überwiesen
   

Die Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 20.02.2017 wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte überwiesen.
   
    04.05.2017 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    31.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 28.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich

 

für das Haushaltsjahr 2016

 

im Kapitel              4100              Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst

 

bei Titel              42811              Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten

 

bis zur Höhe von              77.950,76 EUR

 

werden genehmigt.
Ö 10     Zurverfügungstellung von Sondermitteln      
Ö 10.1  
XX-001 vom 20.10.2016 (Eingang 14.11.2016 Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft Projekt: Wasserrettungsdienst Hakenfelde beantragte Summe: 200,00 €      
Ö 10.2  
XX-005 vom 03.02.2017 (Eingang 15.02.2017) Katholische Kirchengemeinde St. Joseph Projekt: Kinder- und Jugendfahrt der Pfarrei St. Joseph beantragte Summe: 1.000,00 €      
Ö 10.3  
XX-006 vom 20.02.2017 Siedlergemeinschaft Klosterbüsche e. V. Projekt: Erhaltung und Förderung der Gemeinschaft 2017 beantragte Summe: 900,00 €      
Ö 10.4  
XX-008 vom 08.02.2017 (Eingang der fehlenden Unterlagen 23.02.2017) Partnerschaftsverein Spandau Projekt: Besuch einer Kindergruppe aus Wolgograd/Russland beantragte Summe: 2.000,00 €      
Ö 10.5  
XX-010 vom 21.03.2017 (nachgereichte Unterlagen 26.03.2017) Frau Ada Belidis Projekt: Integrationsförderndes Kulturprojekt - Kinderoper an der Siegerland-Grundschule beantragte Summe: 2.660,00 €      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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