Auszug - XX-010 vom 21.03.2017 (nachgereichte Unterlagen 26.03.2017) Frau Ada Belidis Projekt: Integrationsförderndes Kulturprojekt - Kinderoper an der Siegerland-Grundschule beantragte Summe: 2.660,00 €  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
TOP: Ö 10.5
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 04.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:45 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

 

Bezv. Haß übernimmt den Vorsitz.

 

Im Namen der Fraktion der CDU bringt Bezv. A. Meißner zum Ausdruck, dass die beantragte Summe als unverhältnismäßig angesehen wird, da sich das Projekt nur auf eine sechste Klasse bezieht und der Eigenanteil lediglich 400,- ? beträgt. Grundsätzlich steht man dem Projekt positiv gegenüber, weshalb eine Bezuschussung in geringerer Höhe - maximal 1.500,- ? - vorgeschlagen wird.

 

Bezv. Sonnenberg-Westeson schließt sich den Ausführungen des Bezv. A. Meißner an, wäre jedoch für eine maximale finanzielle Unterstützung des Projektes in Höhe des doppelten Eigenanteiles (= 800,- ?).

 

Bezv. A. Meißner zieht seinen Antrag in Höhe von 1.500,- ? zurück und übernimmt den Vorschlag des Bezv. Sonnenberg-Westeson.

 

Für die Fraktion der AfD stimmt Bezv. Wilkening ebenfalls der Bewilligung in Höhe von 800,- ? zu.

 

Die Mitglieder des Ausschusses kommen einstimmig überein, den Vorschlag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen anzunehmen und der BVV folgende Beschlussempfehlung vorzulegen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Frau Ada Belidis werden für das Integrationsfördernde Kulturprojekt - Kinderoper an der Siegerland-Grundschule

 

bis max. 800,00 ?

 

Sondermittel der BVV zur Verfügung gestellt.

 

Der Vorsitzende - Bezv. Haß - bittet das Bezirksamt um eine Übersicht der noch vorhandenen Sondermittel.

 

BzBm Kleebank sagt zu, den Ausschussmitgliedern eine aktualisierte Übersicht zuzusenden.


 
 

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