Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Datum: Do, 06.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung von Protokollen      
Ö 3     Berichte der Beauftragten      
Ö 3.1  
Bericht des Frauenbeirats      
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
 Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderung      
Ö 4  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 5  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 6  
Verkehrssicherheit erhöhen! Weitere Mittelinsel in Kladow aufstellen! (Antrag der Fraktion der FDP vom 17.02.2017) - überwiesen in der 05. BVV am 01.03.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen  
Enthält Anlagen
 0095/XX  
Ö 7  
Zwei Ingenieursstellen zur Verbesserung der Fahrradverkehrsinfrastruktur schaffen (Antrag der Fraktion der CDU vom 16.02.2017) - überwiesen in der 05. BVV am 01.03.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen  
Enthält Anlagen
 0079/XX  
Ö 8  
Einführung von Dokumentenprüfgeräten (Antrag der Fraktion der AfD vom 14.02.2017) - überwiesen in der 05. BVV am 01.03.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamts- angelegenheiten  
Enthält Anlagen
 0084/XX  
Ö 9  
Spielplatz "An der Havelspitze" vor Verunreinigungen schützen (Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen vom 19.03.2017) - überwiesen in der 06. BVV am 29.03.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen  
Enthält Anlagen
 0167/XX  
Ö 10  
Auslauf für den besten Freund des Menschen II (Antrag der Fraktion der FDP vom 13.03.2017) - überwiesen in der 06. BVV am 29.03.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen
Enthält Anlagen
 0138/XX  
Ö 11  
Mehr Lebensqualität für Senioren durch geeignete Stadtmöbel (Antrag der Fraktion der FDP vom 17.03.2017) - überwiesen in der 06. BVV am 29.03.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen  
Enthält Anlagen
 0170/XX  
Ö 12  
Remisen-Spielplatz attraktiv gestalten (Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen vom 19.03.2017) - überwiesen in der 06. BVV am 29.03.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen  
Enthält Anlagen
 0169/XX  
Ö 13  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3700 Titel 51912 A02 (300.000,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 09.05.2017) - überwiesen in der 08. BVV am 31.05.2017  
0229/XX  
    VORLAGE
   

einstimmig
   
    31.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 40.1 - überwiesen
   

Die Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 09.05.2017 wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte überwiesen.
   
    06.07.2017 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 13 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 28.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich

 

für das Haushaltsjahr 2017

 

im Kapitel              3700              Schule und Sport

 

bei Titel              51912 A02              Kleiner Unterhaltungsbedarf für Schulen und Sportanlagen

 

bis zur Höhe von              300.000,00 EUR

 

werden genehmigt.
Ö 14  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3700 Titel 52509 A01 (29.192,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 09.05.2017) - überwiesen in der 08. BVV am 31.05.2017  
0230/XX  
Ö 15  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3912 Titel 67174 T (180.000,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 09.05.2017) - überwiesen in der 08. BVV am 31.05.2017  
0231/XX  
Ö 16     Zurverfügungstellung von Sondermitteln      
Ö 16.1  
XX-015 vom 12.05.2017 Die BRÜCKE gGmbH Projekt: Projektfahrt Saatwinkler Damm nach Graal-Müritz 03.10.-07.10.2017 beantragte Summe: 1.455,00 €      
Ö 16.2  
XX-013 vom 05.04.2017 DRK Kreisverband Spandau e. V. Projekt: Erstausstattung Tourniquet beantragte Summe: 1.500,00 €      
Ö 17  
Verschiedenes      
               
 
 

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