Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 14.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 12.03.2018, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 1.1  
Resolution aus Anlass des Anschlages auf die Koca-Sinan-Moschee  
0964/XX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Maßnahmen gegen Wölfe  
0890/XX  
Ö 2.2  
Heiligenseer Grabensystem  
0889/XX  
Ö 2.3  
Sicherheitsempfinden der Bevölkerung  
0894/XX  
Ö 2.4  
Schulverweigerung  
0895/XX  
Ö 2.5  
Bootssteg am Schäfersee  
0896/XX  
Ö 2.6  
Attraktivitätssteigerung der Residenzstraße  
0936/XX  
Ö 2.7  
90. Geburtstag des Schäfersee Parks  
0937/XX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 18. Sitzung der BVV am 14.03.2018  
0947/XX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Bauarbeiten an der Autobahnauffahrt Schulzendorfer Straße  
0953/XX  
Ö 4.2  
Schwierigkeiten in Berliner Bezirken  
0957/XX  
Ö 4.3  
Altenpflege in Reinickendorf  
0946/XX  
Ö 4.4  
Schultoiletten  
0962/XX  
Ö 4.5  
Parken auf dem eigenen Grundstück in Frohnau  
0949/XX  
Ö 4.6  
Fehlende Beteiligung der Seniorenvertretung  
0935/XX  
Ö 4.7  
Einsätze gegen den illegalen Welpenhandel  
0951/XX  
Ö 4.8  
Besuch aus Greenwich  
0959/XX  
Ö 4.9  
Entenkeller Frohnau  
0948/XX  
Ö 4.10  
Englische Telefonzelle  
0963/XX  
Ö 4.11  
Kurzparkzone am S-Bahnhof Hermsorf  
0950/XX  
Ö 4.12  
Sub-Subunternehmer Amazon  
0960/XX  
Ö 4.13  
Modulare Unterkünfte für geflüchtete Menschen im Märkischen Viertel  
0952/XX  
Ö 4.14  
Bänke am Schäfersee  
0958/XX  
Ö 4.15  
Wohnsituation in Hermsdorfer Einfamilienhaus  
0961/XX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 5.1  
Gartenstadt Frohnau erhalten I - Orientierungshilfe zur Anwendung der Erhaltungsverordnung erstellen (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
1108/XIX-01-01  
Ö 5.2  
Gartenstadt Frohnau erhalten II - Verstöße gegen die Erhaltungsverordnung höher ahnden (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
1108/XIX-02-01  
Ö 5.3  
Ausweitung der Tarifzone B bei der S-Bahn (Vorlage zur Kenntnisnahme - Zwischenbericht)  
0253/XX-01  
Ö 5.4  
Mündliche Nachfrage zu Vorlagen zur Kenntnisnahme (Änderung § 28 GO) (Beschlussempfehlung)  
0178/XX  
Ö 5.5  
Hauptverkehrsstraßen leistungsfähig halten (Beschlussempfehlung)  
0197/XX  
Ö 5.6  
Verkehrsinfarkt verhindern 9 - Kein Rückbau der Hauptverkehrsstraßen (Beschlussempfehlung)  
0768/XX  
Ö 5.7  
Zukunft der Montessori Schule in Reinickendorf jetzt sichern! (Beschlussempfehlung)  
0807/XX  
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Gedenken Opfer Zwangsarbeit in Reinickendorf  
0836/XIX-01  
Ö 7.2  
ÖPNV attraktiver machen  
0883/XIX-01  
Ö 7.3  
Auch in Reinickendorf das Projekt Babylotsen einführen  
0967/XIX-01  
Ö 7.4  
Leerstand in der Residenzstraße verringern  
0048/XX-01  
Ö 7.5  
Projekt "Babylotse" auch für Reinickendorf  
0400/XX-01  
Ö 7.6  
Illegalen Welpenhandel bekämpfen  
0451/XX-01  
Ö 7.7  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt) - Jugendbeauftragter  
0473/XX-07-01  
Ö 7.8  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt) - Rahmenvertrag für schnelles Internet für Reinickendorfer Schulen  
0473/XX-09-01  
Ö 7.9  
Winterhilfe in Reinickendorf  
0632/XX-01  
Ö 7.10  
Langes Wochenende der offenen Ateliers  
0742/XX-01  
Ö 7.11  
Jahresbericht der Patientenfürsprecherin aus dem Krankenhaus Medical Park Berlin Humboldtmühle für das Jahr 2017  
Enthält Anlagen
0893/XX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Anmeldezahlen für das neue Schuljahr  
0923/XX  
Ö 8.2  
Kita-Bedarf  
0925/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
0886/XX  
Ö 9.2  
Aufstellen der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Verwaltungsgericht Berlin für die Geschäftsjahre 2019 - 2023  
Enthält Anlagen
0932/XX  
Ö 9.3  
Aufstellen der Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffinnen / Schöffen für das Amtsgericht Tiergarten und das Landgericht Berlin für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023  
Enthält Anlagen
0933/XX  
Ö 9.4  
Aufstellen der Vorschlagslisten für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg für die Geschäftsjahre 2018 - 2023  
Enthält Anlagen
0934/XX  
Ö 9.5  
Wahl der Vertrauenspersonen für den beim Amtsgericht Tiergarten zu bildenden Ausschuss gemäß § 40 des Gerichtsverfassungsgesetzes  
0884/XX-01  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Ausstattung des Allgemeinen Ordnungsdienstes  
0417/XX  
Ö 10.2  
Baubeiräte an Schulen gründen!  
0513/XX  
Ö 10.3  
Grundschulmesse  
0599/XX  
Ö 10.4  
Verkehrskonzept Heinsestraße II  
0636/XX  
Ö 10.5  
Verhinderung von Falschparkern in der Wittestraße
0640/XX  
Ö 10.6  
Bürgerbeteiligung bei zukünftigen Asylbewerberheimen und Flüchtlingsunterkünften  
0827/XX  
Ö 10.7  
Bürgerbeteiligung bei Unterkünften für Geflüchtete ausweiten  
0865/XX  
Ö 10.8  
Verkehr in der Alemannenstraße
0553/XX  
Ö 10.9  
Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Roedernallee
0601/XX  
Ö 10.10  
Verkehrssituation im Umfeld der Grundschule in den Rollbergen
0606/XX  
Ö 10.11  
Verkehrssituation "Am Pilz"
0654/XX  
Ö 10.12  
Bushaltestelle Sagritzer Weg reaktivieren - Gesellschaftliche Teilhabe mobilitätseingeschränkter Menschen im Märkischen Viertel verbessern!  
0701/XX  
Ö 10.13  
Verkehrsregulierung in Hermsdorf  
0746/XX  
Ö 10.14  
Verkehrsinfarkt verhindern 5 - Verbindung zwischen Reinickendorf und Spandau/Charlottenburg sicherstellen  
0766/XX  
Ö 10.15  
Verkehrsinfarkt verhindern 4 - A 111 den Erfordernissen des Verkehrs zwischen Hamburg und Berlin anpassen  
0767/XX  
Ö 10.16  
Verkehrsinfarkt verhindern 6 -Behelfsbrücke über Hohenzollernkanal bauen  
0769/XX  
Ö 10.17  
Verkehrsinfarkt verhindern 2 - Gemeinsame Initiativen entwickeln  
0770/XX  
Ö 10.18  
Verkehrsinfarkt in Reinickendorf verhindern 1  
0771/XX  
Ö 10.19  
Verkehrsinfarkt verhindern 7 - Fahrspurregelung für Teile der A 111
0772/XX  
Ö 10.20  
Verkehrsinfarkt verhindern 3 - Ausweitung der Tarifzone B bei der S-Bahn temporär ermöglichen  
0774/XX  
Ö 10.21  
Lärmschutzmaßnahmen bei A111-Sanierung berücksichtigen  
0821/XX  
Ö 10.22  
Umleitungsbelastungen in Heiligensee vermeiden  
0825/XX  
Ö 10.23  
Lichtzeichenanlage Oranienburger Straße  
0833/XX  
Ö 10.24  
Mehr Fahrradabstellplätze für Reinickendorf  
0834/XX  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
P+R in Reinickendorf prüfen  
0897/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wo in Reinickendorf Park+Ride-Flächen entstehen könnten. Insbesondere an denen für den Pendelverkehr attraktiven Umsteigebahnhöfen (Frohnau, Hermsdorf, Waidmannslust, Heiligensee und Tegel) soll geprüft werden, ob nahestende Flächen tagsüber als Parkflächen für PKWs und Fahrräder genutzt werden könnten.
 

   
    14.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wo in Reinickendorf Park+Ride-Flächen entstehen könnten. Insbesondere an denen für den Pendelverkehr attraktiven Umsteigebahnhöfen (Frohnau, Hermsdorf, Waidmannslust, Heiligensee und Tegel) soll geprüft werden, ob nahestende Flächen tagsüber als Parkflächen für PKWs und Fahrräder genutzt werden könnten.
 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

   
    12.04.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.5 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wo in Reinickendorf Park+Ride-Flächen entstehen könnten. Insbesondere an denen für den Pendelverkehr attraktiven Umsteigebahnhöfen (Frohnau, Hermsdorf, Waidmannslust, Heiligensee und Tegel) soll geprüft werden, ob nahestende Flächen tagsüber als Parkflächen für PKWs und Fahrräder genutzt werden könnten.
 

Ablehnung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (FDP)   dagegen: 10 (CDU/AfD//B90/Grüne/Linke)   Enthaltung: 4 (SPD)

   
    09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.13 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wo in Reinickendorf Park+Ride-Flächen entstehen könnten. Insbesondere an denen für den Pendelverkehr attraktiven Umsteigebahnhöfen (Frohnau, Hermsdorf, Waidmannslust, Heiligensee und Tegel) soll geprüft werden, ob nahestende Flächen tagsüber als Parkflächen für PKWs und Fahrräder genutzt werden könnten.
 

Gemäß Konsensliste Ablehnung

Ö 11.2  
Pendelverkehr nachhaltig verlagern  
0898/XX  
Ö 11.3  
P+R Waidmannslust  
0899/XX  
Ö 11.4  
Green Berlin  
0903/XX  
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Taxistand für das medizinische Zentrum in Wittenau  
0912/XX  
Ö 12.2  
Redezeitanzeige im BVV-Saal  
0917/XX  
Ö 12.3  
Unterstützung beim Säubern Reinickendorfer Gewässer  
0904/XX  
Ö 12.4  
Generationenspielplätze I  
0927/XX  
Ö 12.5  
Regenbogenflagge (1)  
0900/XX  
Ö 12.6  
Ladezonen in Tegel prüfen  
0930/XX  
Ö 12.7  
Erstellung eines Sozialplans  
0918/XX  
Ö 12.8  
Anwohner der Seitenstraße der Residenzstraße benötigen unbeschräkten Parkraum  
0907/XX  
Ö 12.9  
Generationenspielplätze II  
0928/XX  
Ö 12.10  
Regenbogenflagge (2)  
0901/XX  
Ö 12.11  
Name für öffentlichen Platz in Waidmannslust  
0919/XX  
Ö 12.12  
Mehr Parkraum rund um den S-Bahnhof Frohnau  
0910/XX  
Ö 12.13  
Insektenfreundliche Grünfläche in Tegel  
Enthält Anlagen
0929/XX  
Ö 12.14  
Spielplatz in der Amendestraße  
0920/XX  
Ö 12.15  
Grünanlage in Wittenau verschönern  
0921/XX  
Ö 12.16  
Straßen- und Verkehrsschilder reinigen  
0922/XX  
Ö 12.17  
Transparente und verantwortliche Wahlverfahren für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger  
0956/XX  
Ö 12.18  
Parken im Frohnauer Zentrum 1 - Parkzone deutlich erweitern  
0967/XX  
Ö 12.19  
Parken im Frohnauer Zentrum 4 - Parken auf dem Grundstück  
0968/XX  
Ö 12.20  
Parken im Frohnauer Zentrum 2 - Gestaffelte Parkzeiten einführen  
0969/XX  
Ö 12.21  
Parken im Frohnauer Zentrum 3 - Einhaltung der Parkregeln konsequent kontrollieren  
0970/XX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Umleitungsverkehr während der Damm-Sanierung der U-Bahn Linie 6  
0913/XX  
Ö 13.2  
Konsequente Durchsetzung der Ausreisepflicht  
0905/XX  
Ö 13.3  
Querung Teichstraße  
0926/XX  
Ö 13.4  
Beleuchtung in der Quäkerstraße  
0914/XX  
Ö 13.5  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen  
0906/XX  
Ö 13.6  
Saubere Luft durch Bemoosung  
0915/XX  
Ö 13.7  
Keine weiteren Flüchtlinge in Reinickendorf aufnehmen  
0908/XX  
Ö 13.8  
Einrichtung einer Seniorenfreizeitstätte auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik  
0916/XX  
Ö 13.9  
Ordentlicher und bezahlbarer Wohnraum auf dem KaBoN Gelände  
0909/XX  
Ö 13.10  
Südausgang für den S-Bahnhof Frohnau  
0931/XX  
Ö 13.11  
Verkehrsentlastung im Märkischem Viertel  
0911/XX  
Ö 13.12  
Ausreisepflichtige Asylsuchende konsequent abschieben  
0954/XX  
Ö 13.13  
Prüfung der Niederschlagsentwässerung während der Sanierung der A111  
0955/XX  
                 
 
 

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