Auszug - Wahl der Vertrauenspersonen für den beim Amtsgericht Tiergarten zu bildenden Ausschuss gemäß § 40 des Gerichtsverfassungsgesetzes  

 
 
18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 9.5
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 14.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 12.03.2018, 17:00 Uhr, Raum 338
0884/XX-01 Wahl der Vertrauenspersonen für den beim Amtsgericht Tiergarten zu bildenden Ausschuss gemäß § 40 des Gerichtsverfassungsgesetzes
   
 
Status:öffentlichBezüglich:
0884/XX
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt - Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten 
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten 
Drucksache-Art: Vorlage zur Beschlussfassung per Dringlichkeit
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

vorgeschlagen: Herr Dr. Matthias Bath (AfD)

 

Abstimmungsergebnis:

abgegebene Stimmen: 51

 

1. Wahlgang

JaNeinEnthaltung

25 23 3

 

 

Abstimmungsergebnis:

abgegebene Stimmen: 52

 

2. Wahlgang

 

JaNeinEnthaltungungültige

26 21 4 1

 

 

Unterbrechung der BVV-Sitzung von 19:10 bis 19:25 Uhr

 

 

Abstimmungsergebnis:

abgegebene Stimmen: 52

 

3. Wahlgang

 

JaNeinEnthaltung

25 24 3


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Zu einer Vertrauensperson für den gemäß § 40 des Gerichtsverfassungsgesetzes zu bildenden Ausschuss beim Amtsgericht Tiergarten wird, zusätzlich zu den am 14.02.2018 gewählten sechs Personen, gewählt:



_____________________________________________________
 

Vertagung


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke  dagegen: 0   Enthaltung: 0

 
 

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