Auszug - Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten  

Zur Begründung der Dringlichkeit: Herr Käber, Herr Siesmayer

Beschlussempfehlung - Drs. Nr. 0553/XX

Verkehr in der Alemannenstraße

Der Dringlichkeit wurde bei Enthaltung der SPD-Fraktion zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.8 einsortiert.

Beschlussempfehlung - Drs. Nr. 0601/XX

Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Roedernallee

Der Dringlichkeit wurde bei Enthaltung der SPD-Fraktion zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.9 einsortiert.

Beschlussempfehlung - Drs. Nr. 0606/XX

Verkehrssituation im Umfeld der Grundschule in den Rollbergen

Der Dringlichkeit wurde bei Enthaltung der SPD-Fraktion zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.10 einsortiert.

Beschlussempfehlung - Drs. Nr. 0654/XX

Verkehrssituation „Am Pilz“

Der Dringlichkeit wurde bei Enthaltung der SPD-Fraktion zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.11 einsortiert.

Beschlussempfehung - Drs. Nr. 0701/XX

Bushaltestelle Sagritzer Weg reaktivieren - Gesellschaftliche Teilhabe mobilitätseingeschränkter Menschen im Märkischen Viertel verbessern!

Der Dringlichkeit wurde bei Enthaltung der SPD-Fraktion zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.12 einsortiert.

Beschlussempfehlung - Drs. Nr. 0746/XX

Verkehrsregulierung in Hermsdorf

Der Dringlichkeit wurde bei Enthaltung der SPD-Fraktion zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.13 einsortiert.

Beschlussempfehlung - Drs. Nr. 0766/XX

Verkehrsinfarkt verhindern 5 - Verbindung zwischen Reinickendorf und Spandau / Charlottenburg sicherstellen

Der Dringlichkeit wurde bei Enthaltung der SPD-Fraktion zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.14 einsortiert.

Beschlussempfehlung - Drs. Nr. 0767/XX

Verkehrsinfarkt verhindern 4 - A 111 den Erfordernissen des Verkehrs zwischen Hamburg und Berlin anpassen

Der Dringlichkeit wurde bei Enthaltung der SPD-Fraktion zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.15 einsortiert.

Beschlussempfehlung - Drs. Nr. 0769/XX

Verkehrsinfarkt verhindern 6 - Behelfsbrücke über Hohenzollernkanal bauen

Der Dringlichkeit wurde bei Enthaltung der SPD-Fraktion zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.16 einsortiert.

Beschlussempfehlung - Drs. Nr. 0770/XX

Verkehrsinfarkt verhindern 2 - Gemeinsame Initiativen entwickeln

Der Dringlichkeit wurde bei Enthaltung der SPD-Fraktion zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.17 einsortiert.

Beschlussempfehlung - Drs. Nr. 0771/XX

Verkehrsinfarkt in Reinickendorf verhindern 1

Der Dringlichkeit wurde bei Enthaltung der SPD-Fraktion zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.18 einsortiert.

Beschlussempfehlung - Drs. Nr. 0772/XX

Verkehrsinfarkt verhindern 7 - Fahrspurregelung für Teile der A 111

Der Dringlichkeit wurde bei Enthaltung der SPD-Fraktion zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.19 einsortiert.

Beschlussempfehlung - Drs. Nr. 0774/XX

Verkehrsinfarkt verhindern 3 - Ausweitung der Tarifzone B bei der S-Bahn temporär ermöglichen

Der Dringlichkeit wurde bei Enthaltung der SPD-Fraktion zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.20 einsortiert.

Beschlussempfehlung - Drs. Nr. 0821/XX

Lärmschutzmaßnahmen bei A111-Sanierung berücksichtigen

Der Dringlichkeit wurde bei Enthaltung der SPD-Fraktion zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.21 einsortiert.

Beschlussempfehlung - Drs. Nr. 0825/XX

Umleitungsbelastungen in Heiligensee vermeiden

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.22 einsortiert.

Beschlussempfehlung - Drs. Nr. 0833/XX

Lichtzeichenanlage Oranienburger Straße

Der Dringlichkeit wurde bei Enthaltung der SPD-Fraktion zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.23 einsortiert.

Beschlussempfehlung - Drs. Nr. 0834/XX

Mehr Farradabstellplätze für Reinickendorf

Der Dringlichkeit wurde bei Enthaltung der SPD-Fraktion zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.24 einsortiert.

Empfehlung - Drs. Nr. 0954/XX

Ausreisepflichtige Asylsuchende konsequent abschieben

Der Dringlichkeit wurde mehrheitlich zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.12 einsortiert.

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/AfD   dagegen: B90/Grüne   Enthaltung: SPD/FDP/Linke

Redebeiträge:

Herr Westerkamp, Herr Siesmayer, Herr Käber (zur GO)

Empfehlung - Drs. Nr. 0955/XX

Prüfung der Niederschlagsentwässerung während der Sanierung der A 111

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.13 einsortiert.

Ersuchen - Drs. Nr. 0956/XX

Transparente und verantwortliche Wahlverfahren für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 12.17 einsortiert.

Vorlage zur Beschlussfassung - Drs. Nr. 0884/XX-01

Wahl der Vertrauenspersonen für den beim Amtsgericht Tiergarten zu bildenden Ausschuss gemäß § 40 des Gerichtsverfassungsgesetzes

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 9.5 einsortiert.

Resolution - Drs. Nr. 0964/XX

Resolution aus Anlass des Angriffs auf die Koca-Sinan-Moschee

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 1.1 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

einstimmig beschlossen

Ersuchen - Drs. Nr. 0967/XX

Parken im Frohnauer Zentrum 1 - Parkzone deutlich erweitern

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 12.18 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Verkehrsausschuss

Ersuchen - Drs. Nr. 0968/XX

Parken im Frohnauer Zentrum 4 - Parken auf dem Grundstück

Der Dringlichkeit wurde bei Enthaltung der SPD-Fraktion zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 12.19 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur

Ersuchen - Drs. Nr. 0969/XX

Parken im Frohnauer Zentrum 2 - Gestaffelte Parkzeiten einführen

Der Dringlichkeit wurde bei Enthaltung der SPD-Fraktion zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 12.20 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Verkehrsausschuss

Ersuchen - Drs. Nr. 0970/XX

Parken im Frohnauer Zentrum 3 - Einhaltung der Parkregeln konsequent kontrollieren

Der Dringlichkeit wurde bei Enthaltung der SPD-Fraktion zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 12.21 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten