Tagesordnung - 53. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 53. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 08.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 06.06.2016, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 53. Sitzung der BVV am 08.06.2016  
1281/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 53. Sitzung der BVV am 08.06.2016  
1302/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 53. Sitzung der BVV am 08.06.2016  
1301/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Brücke Ernststraße (als Zwischenbericht)
0147/XIX  
Ö 7.2  
Interkultureller Garten in Reinickendorf (als Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
0692/XIX  
    09.04.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.4 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung (Federführung) sowie an den Ausschuss für Integration (Mitberatung), an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung) und an den Ausschuss für Sozialraumorientierung

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist.

 

Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist.

Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre.

Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk "Willkommen in Reinickendorf" und den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkultureller Garten "Hermsdorfer Fließtal") sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist.

 

   
    13.05.2014 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales sprechen sich gegenüber dem federführenden Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0692/XIX -

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist.

 

Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist.

Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre.

Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk "Willkommen in Reinickendorf" und den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkulturellen Gartens "Hermsdorfer Fließtal") sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist.

 

Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist.

Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre.

Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk "Willkommen in Reinickendorf", den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkulturellen Gartens "Hermsdorfer Fließtal") und eventuell anderen Kooperationspartnern, wie etwa Wohnungsbaugesellschaften sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist.

 

   
    15.05.2014 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Sozialraumorientierung sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0692/XIX -

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist.

 

Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist.

Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre.

Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk "Willkommen in Reinickendorf" und den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkultureller Garten "Hermsdorfer Fließtal") sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist.

 

Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist.

Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre.

Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk "Willkommen in Reinickendorf", den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkultureller Garten "Hermsdorfer Fließtal") und eventuell anderen Kooperationspartnern, wie etwa Wohnungsbaugesellschaften sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist.

   
    27.05.2014 - Integrationsausschuss
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Integration sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0692/XIX –

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist.

 

Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist.

Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre.

Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk „Willkommen in Reinickendorf“ und den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkultureller Garten „Hermsdorfer Fließtal“) sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist.

 

Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist.

Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre.

Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk „Willkommen in Reinickendorf“, den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkultureller Garten „Hermsdorfer Fließtal“) und eventuell anderen Kooperationspartnern, wie etwa Wohnungsbaugesellschaften sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist.

 

   
    03.06.2014 - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung
    Ö 4.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache - Nr. 0692/XIX -:

 

Sachverhalt:

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist.

 

Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist.

Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre.

Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk "Willkommen in Reinickendorf" und den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkultureller Garten "Hermsdorfer Fließtal") sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist.

 

zu vertagen.

 

   
    01.07.2014 - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0692/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist.

 

Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist.

Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre.

Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk „Willkommen in Reinickendorf“ und den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkultureller Garten „Hermsdorfer Fließtal“) sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist.

 

Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist.

Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre.

Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk „Willkommen in Reinickendorf“, den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkultureller Garten „Hermsdorfer Fließtal“) und eventuell anderen Kooperationspartnern, wie etwa Wohnungsbaugesellschaften sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist.

 

   
    10.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist.

 

Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist.

Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre.

Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk „Willkommen in Reinickendorf“, den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkultureller Garten „Hermsdorfer Fließtal“) und eventuell anderen Kooperationspartnern, wie etwa Wohnungsbaugesellschaften sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist.

   
    14.10.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.12 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Integration

   
    24.11.2015 - Integrationsausschuss
    Ö 3.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Integration nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache Nr. 0692/XIX  als Zwischenbericht – zur Kenntnis.

   
    08.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

 

Ö 7.3  
Kinderstadtpläne für alle Ortsteile erstellen  
0870/XIX  
Ö 7.4  
Erhalt und Sanierung des ehemaligen Pferdestalles der Feuerwache Hermsdorf (als Zwischenbericht)  
0891/XIX  
Ö 7.5  
Standorte der Dog-Service-Stations in Reinickendorf auf der Internetseite des Bezirks darstellen  
Enthält Anlagen
0931/XIX  
Ö 7.6  
Hausbesuche bei Tagesmüttern  
0939/XIX  
Ö 7.7  
Wettbewerb "Blühender Schulhof"  
Enthält Anlagen
0965/XIX  
Ö 7.8  
Markstraße sicherer machen  
1016/XIX  
Ö 7.9  
Lichtsignale für Radfahrer in der Scharnweberstraße sichtbar machen
1054/XIX  
Ö 7.10  
Globalsumme für die Jugendarbeit  
1060/XIX  
Ö 7.11  
Zukunftskonzept Reinickendorf (als Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
1082/XIX  
Ö 7.12  
"Praxistag Bus" durchführen  
1097/XIX  
Ö 7.13  
Hundegarten im Steinbergpark (Wittenau) instand setzen  
1106/XIX  
Ö 7.14  
Kostenfreier Gesundheitspass für ehrenamtlich Tätige
1116/XIX  
Ö 7.15  
Hundegarten Lübars - Attraktivität weiter steigern !  
1128/XIX  
Ö 7.16  
Hundegarten am Seggeluchbecken - Attraktivität weiter steigern !  
1129/XIX  
Ö 7.17  
Untersuchung zur Entwicklung der bezirklichen sozialen Infrastruktur durchführen (als Zwischenbericht)
1147/XIX  
Ö 7.18  
Sportwiese im Steinbergpark ertüchtigen  
1161/XIX  
Ö 7.19  
Bessere Ausleuchtung am Laiv-Jugendcafé  
1185/XIX  
Ö 7.20  
Einstellung des Bebauungsplanentwurfs XX-242 für das Gelände zwischen An der Mühle und Karolinenstraße, eine Teilfläche der Karolinenstraße zwischen Nordgraben und der Verlängerung der südöstlichen Grenze des Grundstücks Karolinenstraße 3, 3A, eine Teilfläche des Geländes zwischen Karolinenstraße und dem Tegeler Fließ und der Kolonie "Eisenbahn-Landwirtschaft", das Grundstück Karolinenstraße 2A, eine Teilfläche des Grundstücks Waidmannsluster Damm 1, eine Teilfläche des Grundstücks Buddestraße 3  
Enthält Anlagen
1279/XIX  
Ö 7.21  
Einstellung des Bebauungsplanentwurfs XX-150 für den Straßenzug An der Mühle/ Waidmannsluster Damm zwischen Gabrielenstraße und Ostgrenze der S-Bahnbrücke, für die Buddestraße zwischen Bernstorffstraße und Waidmannsluster Damm sowie für Teilflächen der Gabrielenstraße, der Karolinenstraße, der Berliner Straße und der Schloßstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
1280/XIX  
Ö 7.22  
Auswertung der eingegangenen Anregungen bzw. Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 12-53 für die Grundstücke Emmentaler Str. 90/100A, Friedrich-Wilhelm-Str. 78-87 u. Residenzstr. 130-137 sowie Teilflächen der Emmentaler Str. u. Residenzstr. u. einen Abschnitt der Friedrich-Wilhelm-Str. im Bezirk Reinickendorf  
Enthält Anlagen
1282/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Verkehrssicherheit in Hermsdorf  
0711/XIX  
Ö 10.2  
Geschwindigkeit in der Frohnauer Straße stärker kontrollieren
1084/XIX  
Ö 10.3  
Wahrung der Intimsphäre bei der Altersbestimmung bei jungen geflüchteten Menschen sicherstellen
Enthält Anlagen
1086/XIX  
Ö 10.4  
Verkehrskonzept Heinsestraße I
1107/XIX  
Ö 10.5  
Fortführung des Programms "FIT! FIT! FIT!" sicherstellen  
Enthält Anlagen
1167/XIX  
Ö 10.6  
Bessere Einsicht an der Einmündung Heiligenseestraße / Am Südfeld
1170/XIX  
Ö 10.7  
jup! Internet-Angebot  
Enthält Anlagen
1172/XIX  
Ö 10.8  
Sichere Durchquerung der Dorfaue Alt-Hermsdorf
Enthält Anlagen
1201/XIX  
Ö 10.9  
S-Bahn-Tunnel im Bahnhof Hermsdorf optisch aufwerten
1205/XIX  
Ö 10.10  
Briefkasten in der Markstraße
1207/XIX  
Ö 10.11  
LKW-Durchgangsverkehr Meteorstraße unterbinden  
1208/XIX  
Ö 10.12  
Radarkontrollen auf dem Senftenberger Ring  
1209/XIX  
Ö 10.13  
Sechserbrücke behindertengerecht herrichten
Enthält Anlagen
1211/XIX  
Ö 10.14  
Busverbindung Lübars - Märkisches Zentrum  
1214/XIX  
Ö 10.15  
Erhalt der Sportplätze am Uranusweg
Enthält Anlagen
1227/XIX  
Ö 10.16  
Jobbörse für Flüchtlinge in Reinickendorf
Enthält Anlagen
1229/XIX  
Ö 10.17  
Bericht über die Erprobung von PFA anstelle von Kaltasphalt bei Schlaglöchern!  
1230/XIX  
Ö 10.18  
Lademöglichkeiten für Elektromobilität auch in privaten Gebäuden ermöglichen  
Enthält Anlagen
1232/XIX  
Ö 10.19  
Tempo-30-Strecke Waidmannsluster Damm  
1234/XIX  
Ö 10.20  
Trinkwasserbrunnen in öffentlichen Parkanlagen  
1235/XIX  
Ö 10.21  
U8 endlich ins Märkische Viertel verlängern  
Enthält Anlagen
1237/XIX  
Ö 10.22  
Gegenseitige Hinweise auf S- und U-Bahn in Tegel  
1243/XIX  
Ö 10.23  
Parken für LKW auf der Hermsdorfer Straße einschränken  
1244/XIX  
Ö 10.24  
Casino-Turm denkmalschutzgerecht sanieren, nutzen und öffnen
1249/XIX  
Ö 10.25  
Fahrgäste auf S-Bahnhof Wittenau vor Taubenkot schützen  
1260/XIX  
Ö 10.26  
Parkplatz für Menschen mit Behinderung in der Glienicker Straße  
1261/XIX  
Ö 10.27  
FGÜ zwischen Märkischem Zentrum und Mittelfeldbecken  
1264/XIX  
Ö 10.28  
Wartehäuschen für Busbenutzer am S-Bahnhof Hermsdorf  
1268/XIX  
Ö 10.29  
Parkdauer in der Heinsestraße auf zwei Stunden erhöhen  
1269/XIX  
Ö 10.30  
Erweiterung der Kurzparkzone am S-Bahnhof Heiligensee  
1270/XIX  
Ö 10.31  
Anrechnungsgrundlage auf den Personalschlüssel für Erzieherinnen in einer berufsbegleitenden Ausbildung  
1296/XIX  
Ö 10.32  
Grünpfeilschild für Rechtsabbieger Alt-Wittenau entfernen  
1297/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Ergänzung des Straßenschildes für den Singdrosselsteig  
1287/XIX  
Ö 12.2  
Kinderfreundliche Wartebereiche im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1283/XIX  
Ö 12.3  
Bessere Ausschilderung Fahrradhauptrouten  
1293/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Fassaden der Eingangsgebäude S-Bahnhof Hermsdorf reinigen  
1288/XIX  
Ö 13.2  
Schuldnerberatungsstellen in Reinickendorf  
1284/XIX  
Ö 13.3  
Fahrradschutzstreifen Bernauer Straße  
1290/XIX  
Ö 13.4  
Wohnungen in Reinickendorf endlich von Asbest befreien!  
1289/XIX  
Ö 13.5  
NEB bei Heidekrautbahn unterstützen  
1285/XIX  
Ö 13.6  
Fahrradschutzstreifen Ollenhauer Straße  
1291/XIX  
Ö 13.7  
Dog-Stationen in der Freien Scholle einrichten  
1286/XIX  
Ö 13.8  
Fahrradschutzstreifen Scharnweberstraße und Seidelstraße  
1292/XIX  
Ö 13.9  
Rückbau der Fahrrad-Lichtsignalanlagen Berliner Straße / Am Borsigturm  
1294/XIX  
Ö 13.10  
Rückbau der Fahrrad-Lichtsignalanlage Hermsdorfer Straße / Oranienburger Staße  
1295/XIX  
                 
 
 

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