Sachverhalt:

Text siehe Anlage

Bezirksamt Reinickendorf von Berlin                                             11.10.2016

Abteilung Wirtschaft, Gesundheit und Bürgerdienste

                                                                                                     Drucksache Nr. 1207

An die                                                                                                               XIX.WP

Bezirksverordnetenversammlung

von Berlin-Reinickendorf

Vorlage zur Kenntnisnahme für die

Bezirksverordnetenversammlung

Briefkasten in der Markstraße

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 08.06.2016 - Drucksache Nr. 1207/XIX - :

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, die Deutsche Post und die PIN AG zur Aufstellung eines Briefkastens in der Markstraße vor dem dortigen Supermarkt oder in unmittelbarer Nähe aufzufordern, da in zumutbarer Nähe keiner vorhanden ist.“

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

Mit dem Hinweis auf die Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung hat sich das Bezirksamt an die Deutsche Post AG sowie die PIN MAIL AG in Berlin gewandt.

Die Deutsche Post AG teilte mit, dass nach einer internen Prüfung der zuständigen Briefniederlassung Berlin-Nord von einer Aufstellung eines Briefkastens in der Markstraße abgesehen wird. Im Detail wurde ausgeführt: „… Entscheidend für eine Entscheidung zugunsten eines zusätzlichen Briefkastens ist vorrangig eine festgestellte Unterversorgung an einem Standort, diese ist hier angesichts der zahlreichen umliegenden Briefkästen nicht gegeben. Grundsätzlich kommt daher in einem solchen Fall nur die Umsetzung eines vorhanden – wenig frequentierten – Briefkastens infrage. Die Briefkästen rund um diesen Standort werden jedoch alle gut angenommen, so dass wir an diesen Standorten von einer Umsetzung absehen möchten….“

Die PIN MAIL AG teilte nach erfolgter interner Prüfung mit, dass für eine Briefkasten-aufstellung in der Markstraße genügend Potential gesehen wird. Eine entsprechende Antragstellung beim Bezirksamt Reinickendorf soll zeitnah erfolgen. Erfahrungsgemäß ist mit der Aufstellung in ca. 3 Monaten zu rechnen. Sollten die Witterungsverhältnisse eine Aufstellung in diesem Jahr nicht mehr umsetzen lassen, erfolgt die Aufstellung im März 2017.

Wir bitten, die Drucksache Nr. 1207/XIX damit als erledigt zu betrachten.

Frank Balzer            Uwe Brockhausen

BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat