Tagesordnung - 53. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 53. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 08.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 53. Sitzung der BVV am 08.06.2016
1281/XIX  
Ö 3     Konsensliste    
Ö 3.1  
Konsensliste für die 53. Sitzung der BVV am 08.06.2016
1302/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen    
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 53. Sitzung der BVV am 08.06.2016
1301/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen    
Ö 6     Feststellungen    
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 7.1  
Brücke Ernststraße (als Zwischenbericht)
0147/XIX  
Ö 7.2  
Interkultureller Garten in Reinickendorf (als Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
0692/XIX  
Ö 7.3  
Kinderstadtpläne für alle Ortsteile erstellen
0870/XIX  
Ö 7.4  
Erhalt und Sanierung des ehemaligen Pferdestalles der Feuerwache Hermsdorf (als Zwischenbericht)
0891/XIX  
Ö 7.5  
Standorte der Dog-Service-Stations in Reinickendorf auf der Internetseite des Bezirks darstellen
Enthält Anlagen
0931/XIX  
Ö 7.6  
Hausbesuche bei Tagesmüttern
0939/XIX  
Ö 7.7  
Wettbewerb "Blühender Schulhof"
Enthält Anlagen
0965/XIX  
Ö 7.8  
Markstraße sicherer machen
1016/XIX  
Ö 7.9  
Lichtsignale für Radfahrer in der Scharnweberstraße sichtbar machen
1054/XIX  
Ö 7.10  
Globalsumme für die Jugendarbeit
1060/XIX  
Ö 7.11  
Zukunftskonzept Reinickendorf (als Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
1082/XIX  
Ö 7.12  
"Praxistag Bus" durchführen
1097/XIX  
Ö 7.13  
Hundegarten im Steinbergpark (Wittenau) instand setzen
1106/XIX  
Ö 7.14  
Kostenfreier Gesundheitspass für ehrenamtlich Tätige
1116/XIX  
Ö 7.15  
Hundegarten Lübars - Attraktivität weiter steigern !
1128/XIX  
Ö 7.16  
Hundegarten am Seggeluchbecken - Attraktivität weiter steigern !
1129/XIX  
Ö 7.17  
Untersuchung zur Entwicklung der bezirklichen sozialen Infrastruktur durchführen (als Zwischenbericht)
1147/XIX  
Ö 7.18  
Sportwiese im Steinbergpark ertüchtigen
1161/XIX  
Ö 7.19  
Bessere Ausleuchtung am Laiv-Jugendcafé
1185/XIX  
Ö 7.20  
Einstellung des Bebauungsplanentwurfs XX-242 für das Gelände zwischen An der Mühle und Karolinenstraße, eine Teilfläche der Karolinenstraße zwischen Nordgraben und der Verlängerung der südöstlichen Grenze des Grundstücks Karolinenstraße 3, 3A, eine Teilfläche des Geländes zwischen Karolinenstraße und dem Tegeler Fließ und der Kolonie "Eisenbahn-Landwirtschaft", das Grundstück Karolinenstraße 2A, eine Teilfläche des Grundstücks Waidmannsluster Damm 1, eine Teilfläche des Grundstücks Buddestraße 3
Enthält Anlagen
1279/XIX  
Ö 7.21  
Einstellung des Bebauungsplanentwurfs XX-150 für den Straßenzug An der Mühle/ Waidmannsluster Damm zwischen Gabrielenstraße und Ostgrenze der S-Bahnbrücke, für die Buddestraße zwischen Bernstorffstraße und Waidmannsluster Damm sowie für Teilflächen der Gabrielenstraße, der Karolinenstraße, der Berliner Straße und der Schloßstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel
Enthält Anlagen
1280/XIX  
Ö 7.22  
Auswertung der eingegangenen Anregungen bzw. Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 12-53 für die Grundstücke Emmentaler Str. 90/100A, Friedrich-Wilhelm-Str. 78-87 u. Residenzstr. 130-137 sowie Teilflächen der Emmentaler Str. u. Residenzstr. u. einen Abschnitt der Friedrich-Wilhelm-Str. im Bezirk Reinickendorf
Enthält Anlagen
1282/XIX  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 10.1  
Verkehrssicherheit in Hermsdorf
0711/XIX  
Ö 10.2  
Geschwindigkeit in der Frohnauer Straße stärker kontrollieren
1084/XIX  
Ö 10.3  
Wahrung der Intimsphäre bei der Altersbestimmung bei jungen geflüchteten Menschen sicherstellen
Enthält Anlagen
1086/XIX  
Ö 10.4  
Verkehrskonzept Heinsestraße I
1107/XIX  
Ö 10.5  
Fortführung des Programms "FIT! FIT! FIT!" sicherstellen
Enthält Anlagen
1167/XIX  
Ö 10.6  
Bessere Einsicht an der Einmündung Heiligenseestraße / Am Südfeld
1170/XIX  
Ö 10.7  
jup! Internet-Angebot
Enthält Anlagen
1172/XIX  
Ö 10.8  
Sichere Durchquerung der Dorfaue Alt-Hermsdorf
Enthält Anlagen
1201/XIX  
Ö 10.9  
S-Bahn-Tunnel im Bahnhof Hermsdorf optisch aufwerten
1205/XIX  
Ö 10.10  
Briefkasten in der Markstraße
1207/XIX  
Ö 10.11  
LKW-Durchgangsverkehr Meteorstraße unterbinden
1208/XIX  
Ö 10.12  
Radarkontrollen auf dem Senftenberger Ring
1209/XIX  
Ö 10.13  
Sechserbrücke behindertengerecht herrichten
Enthält Anlagen
1211/XIX  
Ö 10.14  
Busverbindung Lübars - Märkisches Zentrum
1214/XIX  
Ö 10.15  
Erhalt der Sportplätze am Uranusweg
Enthält Anlagen
1227/XIX  
Ö 10.16  
Jobbörse für Flüchtlinge in Reinickendorf
Enthält Anlagen
1229/XIX  
Ö 10.17  
Bericht über die Erprobung von PFA anstelle von Kaltasphalt bei Schlaglöchern!
1230/XIX  
Ö 10.18  
Lademöglichkeiten für Elektromobilität auch in privaten Gebäuden ermöglichen
Enthält Anlagen
1232/XIX  
Ö 10.19  
Tempo-30-Strecke Waidmannsluster Damm
1234/XIX  
Ö 10.20  
Trinkwasserbrunnen in öffentlichen Parkanlagen
1235/XIX  
Ö 10.21  
U8 endlich ins Märkische Viertel verlängern
Enthält Anlagen
1237/XIX  
Ö 10.22  
Gegenseitige Hinweise auf S- und U-Bahn in Tegel
1243/XIX  
Ö 10.23  
Parken für LKW auf der Hermsdorfer Straße einschränken
1244/XIX  
Ö 10.24  
Casino-Turm denkmalschutzgerecht sanieren, nutzen und öffnen
1249/XIX  
Ö 10.25  
Fahrgäste auf S-Bahnhof Wittenau vor Taubenkot schützen
1260/XIX  
Ö 10.26  
Parkplatz für Menschen mit Behinderung in der Glienicker Straße
1261/XIX  
Ö 10.27  
FGÜ zwischen Märkischem Zentrum und Mittelfeldbecken
1264/XIX  
Ö 10.28  
Wartehäuschen für Busbenutzer am S-Bahnhof Hermsdorf
1268/XIX  
Ö 10.29  
Parkdauer in der Heinsestraße auf zwei Stunden erhöhen
1269/XIX  
Ö 10.30  
Erweiterung der Kurzparkzone am S-Bahnhof Heiligensee
1270/XIX  
Ö 10.31  
Anrechnungsgrundlage auf den Personalschlüssel für Erzieherinnen in einer berufsbegleitenden Ausbildung
1296/XIX  
Ö 10.32  
Grünpfeilschild für Rechtsabbieger Alt-Wittenau entfernen
1297/XIX  
Ö 11     Anträge    
Ö 12     Ersuchen    
Ö 12.1  
Ergänzung des Straßenschildes für den Singdrosselsteig
1287/XIX  
Ö 12.2  
Kinderfreundliche Wartebereiche im Bezirksamt
Enthält Anlagen
1283/XIX  
Ö 12.3  
Bessere Ausschilderung Fahrradhauptrouten
1293/XIX  
Ö 13     Empfehlungen    
Ö 13.1  
Fassaden der Eingangsgebäude S-Bahnhof Hermsdorf reinigen
1288/XIX  
Ö 13.2  
Schuldnerberatungsstellen in Reinickendorf
1284/XIX  
Ö 13.3  
Fahrradschutzstreifen Bernauer Straße
1290/XIX  
Ö 13.4  
Wohnungen in Reinickendorf endlich von Asbest befreien!
1289/XIX  
Ö 13.5  
NEB bei Heidekrautbahn unterstützen
1285/XIX  
Ö 13.6  
Fahrradschutzstreifen Ollenhauer Straße
1291/XIX  
Ö 13.7  
Dog-Stationen in der Freien Scholle einrichten
1286/XIX  
Ö 13.8  
Fahrradschutzstreifen Scharnweberstraße und Seidelstraße
1292/XIX  
Ö 13.9  
Rückbau der Fahrrad-Lichtsignalanlagen Berliner Straße / Am Borsigturm
1294/XIX  
Ö 13.10  
Rückbau der Fahrrad-Lichtsignalanlage Hermsdorfer Straße / Oranienburger Staße
1295/XIX  
               
 
 

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