Tagesordnung - 50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 09.03.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 07.03.2016, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 50. Sitzung der BVV am 09.03.2016  
1220/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 50. Sitzung der BVV am 09.03.2016  
1228/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 50. Sitzung der BVV am 09.03.2016  
1226/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Regelmäßiger Bericht Investitionsmaßnahmen (als Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
0138/XIX  
Ö 7.2  
Brücke Ernststraße (als Zwischenbericht)
0147/XIX  
Ö 7.3  
Anwendung von PFA anstelle von Kaltasphalt bei Schlaglöchern erproben!  
0528/XIX  
Ö 7.4  
Sportangebote für Flüchtlinge im Bezirk Reinickendorf
Enthält Anlagen
0691/XIX  
Ö 7.5  
Fußgängerüberweg AVA-Kiez  
0958/XIX  
Ö 7.6  
Infotafel vor dem Luftschutzbunker in Wittenau
0984/XIX  
Ö 7.7  
Rauch- und Alkoholverbot auf Spielplätzen
1007/XIX  
Ö 7.8  
Ausstellung "Asyl ist Menschenrecht" (als Zwischenbericht)  
1010/XIX  
Ö 7.9  
Eingliederungsmittel für Langzeitarbeitslose in 2015 vollständig ausschöpfen  
1028/XIX  
Ö 7.10  
Bushaltestelle Welfenallee mit Wartehäuschen ausstatten  
Enthält Anlagen
1053/XIX  
Ö 7.11  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bericht zu Neubewertungen ehrenamtlicher Arbeit im Jugendbereich  
1067/XIX-08  
Ö 7.12  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Personalengpässe im Stadtplanungsamt  
1067/XIX-14  
Ö 7.13  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Unterstützung der ersten Gemeinschaftsschule in Reinickendorf  
1067/XIX-15  
Ö 7.14  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Stadtplanung und Elterngeldstelle stärken  
1067/XIX-18  
Ö 7.15  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Schwerpunkte im Bereich Straßenbau  
1067/XIX-21  
Ö 7.16  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Anschaffung von Medien zur Förderung der Integration  
1067/XIX-24  
Ö 7.17  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Feriensprachlernschulen in Reinickendorf  
1067/XIX-25  
Ö 7.18  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Produkte im Bereich Hilfen zur Erziehung evaluieren  
1067/XIX-26  
Ö 7.19  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Sonderprogramme in Haushaltsplanung integrieren  
1067/XIX-27  
Ö 7.20  
Verkehrsberuhigende Maßnahmen Landesgrenze (als Zwischenbericht)
1085/XIX  
Ö 7.21  
Erlass der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 12-31 vom 14. Oktober 2014 mit Deckblatt vom 26. Oktober 2015 für Teilflächen des Grundstücks Bernauer Straße 151 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
1199/XIX  
Ö 7.22  
Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten für den Zeitraum vom 01.01.2015 bis 31.12.2015  
Enthält Anlagen
1210/XIX  
Ö 7.23  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Ausschöpfung des Härtefallfonds für das Schulmittagessen prüfen (als Zwischenbericht)  
1067/XIX-23  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Kita für alle!  
1215/XIX  
Ö 8.2  
Änderungen am Flächennutzungsplan 09/15  
1224/XIX  
Ö 8.2.1  
Änderungen am Flächennutzungsplan 09/15  
1224/XIX-01  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Vorläufige Geburtsurkunden ausstellen  
1013/XIX  
Ö 10.2  
Zukunftskonzept Reinickendorf
Enthält Anlagen
1082/XIX  
Ö 10.3  
Kurzparkzone Tegel-City prüfen  
Enthält Anlagen
1101/XIX  
Ö 10.4  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2014  
Enthält Anlagen
1105/XIX  
Ö 10.5  
Gartenstadt Frohnau erhalten II - Verstöße gegen die Erhaltungsverordnung höher ahnden  
1108/XIX-02  
Ö 10.6  
Dekubitus-Prophylaxe an Reinickendorfer Kliniken
1115/XIX  
Ö 10.7  
Bericht über Aktivitäten im Kommunalen Nachbarschaftsforum
1127/XIX  
Ö 10.8  
Geschwindigkeitskontrollen Wittenauer Straße / Quickborner Straße / Alt-Lübars - Ortsteil Lübars verstärken  
1149/XIX  
Ö 10.9  
Fußgängerüberweg Friederikestr. / Schwarzspechtweg  
1150/XIX  
Ö 10.10  
Verkehrssicherheit für Schulkinder in Konradshöhe
1154/XIX  
Ö 10.11  
Mehr Verkehrssicherheit in Lübars  
1157/XIX  
Ö 10.12  
Grünpfeilschild für Rechtsabbieger Alt-Wittenau entfernen  
1158/XIX  
Ö 10.13  
VDSL für ganz Reinickendorf  
1160/XIX  
Ö 10.14  
Einrichtung eines Familienservicebüros
Enthält Anlagen
1168/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Interesse an MINT-Fächern stärken: Reinickendorf meets MacGyver  
1212/XIX  
Ö 12.2  
Wachsmuthstraße behinderten- und seniorenfreundlich gestalten  
1200/XIX  
Ö 12.3  
Bild des Monats  
1216/XIX  
Ö 12.4  
Sichere Durchquerung der Dorfaue Alt-Hermsdorf  
Enthält Anlagen
1201/XIX  
Ö 12.5  
Aufbau eines Lokalen Bildungsverbunds  
Enthält Anlagen
1217/XIX  
Ö 12.6  
Straßenschäden in der Meteorstraße  
1202/XIX  
Ö 12.7  
Auswaschungen im Wesselburer Weg  
1203/XIX  
Ö 12.8  
Ausgaben für IT in schulischen Liegenschaften zukünftig dokumentieren  
1204/XIX  
Ö 12.9  
Erhalt der Sportplätze am Uranusweg  
Enthält Anlagen
1227/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Taubenabwehr am Parkhaus MV instand setzen  
1213/XIX  
Ö 13.2  
Sechserbrücke behindertengerecht herrichten  
Enthält Anlagen
1211/XIX  
Ö 13.3  
S-Bahn-Tunnel im Bahnhof Hermsdorf optisch aufwerten  
1205/XIX  
Ö 13.4  
Busverbindung Lübars - Märkisches Zentrum  
1214/XIX  
Ö 13.5  
Mehr Licht am Marie-Schlei-Platz  
1206/XIX  
Ö 13.6  
Briefkasten in der Markstraße  
1207/XIX  
Ö 13.7  
LKW-Durchgangsverkehr Meteorstraße unterbinden  
1208/XIX  
Ö 13.8  
Radarkontrollen auf dem Senftenberger Ring  
1209/XIX  
                 
 
 

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