Drucksache - 1281/XIX  

Sachverhalt:

1. Einwohneranfrage              Name:                            Herr Klaus-Dieter Meckes

Betreff:              Straße Am Nordgraben

Frage an das BA:

Warum ist die Sackgasse der Straße Am Nordgraben nicht wie ursprünglich geplant zur Entlastung des Wilhelmsruher Damms weitergeführt worden und warum wird angesichts der Pläne der U 8-Verlängerung dies zzt. nicht verfolgt?

Beantwortung: Herr BzStR Lambert

2. Einwohneranfrage              Name:                            Herr Tido Kunze

Betreff:              Radweg Bernauer Straße

Frage an das BA und die Fraktionen:

Sehr geehrte Damen und Herren, die Bernauer Straße befindet sich im Radhauptroutennetz und ihr sollte daher besondere Beachtung geschenkt werden. Im Radwegeplan der Stadt ist die gesamte Bernauer Straße als beidseitig mit Radwegen versehen ausgewiesen.

Das ist allerdings im Teilstück zwischen Maienwerderweg und dem Wasserwerk Tegel falsch (ca. 1,7 km Länge). Hier werden aus den Fahrradstreifen auf beiden Seiten Parkspuren. Es befindet sich ebenfalls auf beiden Seiten ein Gehweg, welcher für Radfahrer freigegeben ist, dieser ist allerdings aufgrund der Bauart (schlängelt sich um Bäume herum) nicht nutzbar.

Für mich als Berufspendler bedeutet es, dass ich auf dem Parkstreifen fahre und bei den vereinzelt parkenden Autos mich in den fließenden Verkehr einordnen muss.

Ist ein Umbau der Bernauer Straße geplant?

Ich bitte darum, zumindest den Radnetzplan entsprechend anzupassen, da der Zustand, wie er momentan ist, auf dem Papier nicht sichtbar ist.

Beantwortung: Herr BzStR Lambert und die Fraktionen

3. Einwohneranfrage              Name:                            Herr Dr. Matthias Bath

Betreff:              Verkehrsbehinderung am Hermsdorfer Damm

Frage an das BA:

Welche "Straßenschäden" liegen im Bereich der Kreuzung Hermsdorfer Damm/ Martin-Luther-Straße vor, die hier für weniger als 50 Meter eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 Km/h rechtfertigen?

Beantwortung: Herr BzStR Lambert

4. Einwohneranfrage              Name:                            Herr Yannik Wiedenbrück

Betreff:              Strandbad Tegel

Frage an das BA:

Welche Maßnahmen ergreift das Bezirksamt, um die Gefahren zu entschärfen, die dem Trinkwasserschutzgebiet aus der Nichtsanierung der Abwasseranlagen am Strandbad Tegel entstanden sind bzw. entstehen?

Beantwortung: Herr BzStR Lambert

5. Einwohneranfrage              Name:                            Herr Michael Rohr

Betreff:              Jobcenter Reinickendorf

Frage an das BA:

Wie geht das Reinickendorfer Jobcenter mit Anträgen von Leistungsbeziehenden auf Übernahme von Miet- und/oder Energieschulden um?

Beantwortung: Herr BzStR Brockhausen

6. Einwohneranfrage              Name:                            Frau Marion Kheir

Betreff:              Baumaßnahmen an der Gemeinschaftsschule Campus Hannah-Höch

Frage an das BA:

Warum sind sämtliche Baumaßnahmen an der Gemeinschaftsschule mit der Priorität 3 (in den nächsten 10 Jahren zu erledigen) gelistet, obwohl es augenscheinlich ist, dass einzelne Schäden früher behoben werden müssen?

Beantwortung: Frau BzStR’in Schultze-Berndt

7. Einwohneranfrage              Name:                            Herr Robert Irmscher

Betreff:              Durchsetzung der Mietpreisbremse

Frage an das BA:

Welche Erfahrungen gibt es bei der Durchsetzung der Mietpreisbremse in Reinickendorf?

Beantwortung: Herr BzStR Brockhausen

8. Einwohneranfrage              Name:                            Herr Dennis Wendländer

Betreff:              Information der Schulen über

Schulscan 2015

Frage an das BA:

Warum wurden die Schulen bzw. nicht alle Schulen vom Bezirksamt über ihr Ergebnis beim Schulscan von 2015 nicht informiert?

Beantwortung: Frau BzStR’in Schultze-Berndt

9. Einwohneranfrage              Name:                            Herr Anton Kulmus

Betreff:              Erlaubnis für Errichtung einer

baulichen Anlage am Schäfersee

Frage an das BA:

Beantwortung: Herr BzStR Lambert