Drucksache - 1301/XIX  

Sachverhalt:

1. Mündliche Anfrage              Name:              Henry Mazatis

              Fraktion:              SPD

              Betreff:              Schneeräumung

Ich frage das Bezirksamt:

Wer ist in welchem Umfang für die Schneeräumung in verkehrsberuhigten Bereichen verantwortlich?

              beantwortet von: Herr BzStR Lambert

2. Mündliche Anfrage              Name:              Torsten Hauschild

              Fraktion:              B90/Grüne

              Betreff:              Amazon-Paketverteilzentrum

Ich frage das Bezirksamt:

Mit welchen Folgen insbesondere für das Verkehrsaufkommen in Tegel rechnet das Bezirksamt durch Eröffnung das Amazon-Paketverteilzentrum?

              beantwortet von: Herr BzStR Lambert

3. Mündliche Anfrage              Name:              Ulf Wilhelm

              Fraktion:              SPD

              Betreff:              Städtische WLAN-Punkte

Ich frage das Bezirksamt:

Warum liegen die kostenlosen städtischen WLAN-Punkte der Senatsinitiative in Reinickendorf ausschließlich auf Sportplätzen?

              beantwortet von: Herr BzBm Balzer

4. Mündliche Anfrage              Name:              Klaus-Hinrich Westerkamp

              Fraktion:              B90/Grüne

              Betreff:              Ehrenamtskoordinatoren

Ich frage das Bezirksamt:

Durch den Senat wurden den Bezirken Stellen zur Ehrenamtskoordination in der Flüchtlingsunterstützung bereitgestellt, warum wurde diese Möglichkeit in Reinickendorf nicht umgesetzt (wie in 9 anderen Bezirken Berlins!)?

              beantwortet von: Herr BzStR Brockhausen

5. Mündliche Anfrage              Name:              Karin Hiller-Ewers

              Fraktion:              SPD

              Betreff:              Bauanträge in der Rollbergesiedlung in Waidmannslust

Ich frage das Bezirksamt:

Welche Anträge hat die ADO Immobilienmanagement GmbH hinsichtlich Fassadenarbeiten und Müllstandsflächen in der Rollbergesiedlung wann gestellt?

              beantwortet von: Herr BzStR Lambert

6. Mündliche Anfrage              Name:              Jens Augner

              Fraktion:              B90/Grüne

              Betreff:              Wahlvorbereitungen

Ich frage das Bezirksamt:

Sieht das Bezirksamt noch Probleme für die ordnungsgemäße Durchführung der Wahlen im September durch fehlerhafte Software, fehlende Mitarbeiter oder weitere Hindernisse?

              beantwortet von: Herr BzStR Brockhausen

7. Mündliche Anfrage              Name:              Jens Augner

              Fraktion:              B90/Grüne

              Betreff:              Beteiligung des Bezirks an Schwerpunktaktionen Verkehr

Ich frage das Bezirksamt:

Wieso war Reinickendorf nicht an den Schwerpunktaktionen von Polizei und Ordnungsämtern gegen das verkehrswidrige Halten und Parken von Fahrzeugen auf Radverkehrsanlagen und Bussonderfahrstreifen beteiligt?

              beantwortet von: Herr BzStR Lambert

8. Mündliche Anfrage              Name:              Andreas Rietz

              Fraktion:              B90/Grüne

              Betreff:              Wohnungsbau Cité Foch

Ich frage das Bezirksamt:

Wird der angekündigte Zeitplan für Abriss und Bebauung auf dem Gelände des ehemaligen Einkaufcenters einzuhalten sein?

              beantwortet von: Herr BzStR Lambert

9. Mündliche Anfrage              Name:              Andrea Behnke

              Fraktion:              B90/Grüne

              Betreff:              Dog – Service-Stationen

Ich frage das Bezirksamt:

Wann wird die, seit der Kinder-BVV im Jahr 2012, geforderte Dog-Service-Station in der Auguste-Viktoria-Allee umgesetzt?

              beantwortet von:Herr BzStR Lambert

10. Mündliche Anfrage              Name:              Andrea Behnke

              Fraktion:              B90/Grüne

              Betreff:              Leuchtturm am Schäfersee

Ich frage das Bezirksamt:

Welchen Stand der Umsetzung hat der Umbau des ehemaligen Zeitungskiosks am Schäfersee/Residenzstraße?

              beantwortet von: Herr BzStR Lambert