Drucksache - 1054/XIX  

Sachverhalt:

Text siehe Anlage

Bezirksamt Reinickendorf von Berlin                                                                                    03.05.2016

Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt,

Ordnung und Gewerbe

An die Bezirksverordnetenversammlung                                                Drucksache Nr. 1054

von Berlin Reinickendorf                                                                                                   XIX. WP

Vorlage zur Kenntnisnahme für die

Bezirksverordnetenversammlung

Lichtsignale für Radfahrer in der Scharnweberstraße sichtbar machen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 13.01.2016 – Drucksache Nr. 1054/XIX-:

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an den Lichtsignalanlagen Scharnweberstraße / Ollenhauerstraße in beiden Fahrtrichtungen und Scharnweberstraße / General-Barby-Straße in nördlicher Fahrtrichtung die Radfahrerlichtsignale besser erkennbar aufgestellt werden.“

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

Das Bezirksamt hat entsprechend dem Beschluss die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt angeschrieben. Diese hat das Anliegen an die Verkehrslenkung Berlin (VLB) weitergeleitet. Von der VLB erhielt das Bezirksamt folgende Stellungnahme: 

„[…] Daraufhin ist die Sichtbarkeit der Radsignale an der Lichtsignalanlage (LSA) Scharnweberstraße / General-Barby-Straße und in den Zufahrten der Ollenhauerstraße zur LSA des Kurt-Schumacher-Platzes (Scharnweberstraße) vor Ort und in den verkehrstechnischen Unterlagen geprüft werden.

Zur Verbesserung der Erkennbarkeit des Radsignals östlich der General-Barby-Straße in der Scharnweberstraße soll eine LSA-Maßnahme mit einer Mastverschiebung einschließlich einer dafür erforderlichen Umprogrammierung erfolgen. Da Planung, Betrieb, Wartung und Instandhaltung von Lichtsignalanlagen (LSA) einem Generalübernehmer übertragen ist, erfolgt durch ihn die Umsetzung dieses Projekts mit dem dazugehörigen Zeitbedarf.

Die Erkennbarkeit der Radsignale in den Zufahrten der Ollenhauerstraße im Bereich des Kurt-Schumacher-Platzes neben den mit Pflanzen bewachsenen Arkaden ist aktuell nochmals überprüft worden. Ihr Standort, ihre Ausgestaltung und Ausrichtung ist bei bereits in der Vergangenheit abgestimmten und durchgeführten Maßnahmen verbessert worden. Ausreichende Lichtraumprofile und Sichtdreiecke für den

Radverkehr sind vorhanden. Aus verkehrstechnischer Sicht kann keine weitere Optimierung unter den gegebenen, aus der Platzgestaltung resultierenden Randbedingungen erzielt werden.“

Wir bitten, die Drucksache Nr. 1054/XIX damit als erledigt zu betrachten.

Frank Balzer                                                                                    Martin Lambert

Bezirksbürgermeister                                                                      Bezirksstadtrat