Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 13.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 11.11.2013, 17:00 Uhr, Zi. 338
Anlagen:
Anlage Drs. 0577_XIX

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 1.1  
NEIN zur neuen Gebührenordnung am Flughafen TXL  
0568/XIX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 24. Sitzung der BVV am 13.11.2013  
0569/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 24. Sitzung der BVV am 13.11.2013  
0574/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 24. Sitzung der BVV am 13.11.2013  
0573/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-02  
Ö 7.2  
Fahrrat einrichten
0153/XIX  
Ö 7.3  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Überarbeitung der Internetseiten des Bezirks und der BVV (Zwischenbericht)  
0229/XIX-01  
Ö 7.4  
Oelder Weg und Bernhard-Lichtenberg-Platz für den Radverkehr in beide Richtungen freigeben  
0270/XIX  
Ö 7.5  
Für Teilnahme von Reinickendorfer Betrieben am Projekt "Berliner Schulpate" der Handswerkskammer werben  
0359/XIX  
Ö 7.6  
Auf Aktion "Mit dem Rad zur Arbeit" hinweisen  
0404/XIX  
Ö 7.7  
Überdachung am U-Bhf. Alt-Tegel  
Enthält Anlagen
0411/XIX  
Ö 7.8  
Kurzzeitpflegeplätze einspeisen  
0412/XIX  
Ö 7.9  
E-Box der BSR auch in Reinickendorf einführen
0433/XIX  
Ö 7.10  
Wasserspender für Grundschulen sicherstellen  
0441/XIX  
Ö 7.11  
Internetseite des Bezirks informativer gestalten
0458/XIX  
Ö 7.12  
U-Bahnhof Franz-Neumann-Platz endlich barrierefrei erreichbar  
0470/XIX  
Ö 7.13  
Mittelbestreitung für die integrationspolitische Arbeit im Bezirk Reinickendorf  
0483/XIX  
Ö 7.14  
Fahrgastinformation am U-Bahnhof Alt-Tegel verbessern!  
0502/XIX  
Ö 7.15  
Bericht der Patientenfürsprecherin in der Psychatrie des Vivantes Netzwerkes für Gesundheit GmbH - Am Nordgraben - für die Jahre 2011 und 2012  
Enthält Anlagen
0548/XIX  
Ö 7.16  
Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Krankenhaus des Maßregelvollzugs für den Zeitraum 01.01.2012 bis 31.12.2012  
Enthält Anlagen
0550/XIX  
Ö 7.17  
Aufstellung des Bebauungsplans 12-49 für die Grundstücke Alter Bernauer Heerweg 31/35 und Quickborner Straße 192 A-D, 192 E-F (teilweise), 192 G im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Lübars  
Enthält Anlagen
0556/XIX  
Ö 7.18  
Rückgabe der Besitzrechte an dem rund 457.300 m² großen Gelände des Flughafensees einschließlich der Uferbereiche sowie der damit verbundenen Nutzen und Lasten an den Grundstückseigentümer, die Bundesrepublik Deutschland, mit Wirkung zum 01.01.2014.  
Enthält Anlagen
0565/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Situation der Graphothek  
0551/XIX  
Ö 8.1.1  
Werbung der Graphothek intensivieren  
0577/XIX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Neuwahl der Patientenfürsprecherin/des Patientenfürsprechers für das Krankenhaus Medical Park Berlin Humboldtmühle im Bezirk Reinickendorf gemäß § 30 Landeskrankenhausgesetz (LKG)  
0549/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Buslinie 124 Richtung Heiligensee  
0506/XIX  
Ö 10.2  
Schulwegsicherung Sigismundkorso Ecke Alemannenstraße  
0514/XIX  
Ö 10.3  
Freigabe der Karolinenstraße für den Radverkehr in nördlicher Richtung  
0517/XIX  
Ö 10.4  
Unzuständigkeit von Ausschüssen  
0566/XIX  
Ö 10.5  
§ 28 GO - Bezirksamtsvorlagen  
0567/XIX  
Ö 10.6  
Schulsozialarbeit sichern!  
0571/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Sicherheit für Radfahrer in Frohnau erhöhen  
0559/XIX  
Ö 12.2  
Sportunterricht  
Enthält Anlagen
0557/XIX  
Ö 12.3  
Neue Fassadentechnologie als Energieeinsparungsmodell für Reinickendorf  
0558/XIX  
Ö 12.4  
Bezirksaktivitäten zum Jubiläum MV  
0552/XIX  
Ö 12.5  
Radwege B 96  
0555/XIX  
Ö 12.6  
Berufsorientierung in Schulen mit den Eltern stärken  
0560/XIX  
Ö 12.7  
Ausschilderung Schulzendorfer Straße  
0572/XIX  
Ö 12.8  
Fahrradschutzstreifen Heiligenseestraße (1)  
0575/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
BVG Anzeigetafeln in Frohnau instandsetzen  
0564/XIX  
Ö 13.2  
Kein Ausbau der Bahntrasse durch Wittenau, Waidmannslust, Hermsdorf und Frohnau - Rostock-Express durch Reinickendorf verhindern!  
0561/XIX  
Ö 13.3  
Wartehäuschen an der Einstiegshaltesstelle Alt-Lübars!  
0553/XIX  
Ö 13.4  
Einwechseln von Wildtieren in Siedlungsgebiete  
Enthält Anlagen
0562/XIX  
Ö 13.5  
Bedarfsgerechte Leerung der Mülleimer  
0554/XIX  
Ö 13.6  
Sprachcamps im Kiez Auguste-Viktoria-Allee sicherstellen  
0563/XIX  
Ö 13.7  
Fahrradschutzstreifen Heiligensee (2)  
0576/XIX  
    13.11.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.7 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens zwischen Ruppiner Chaussee / An der Schneise bzw. Elchdamm / Schwarzer Weg auf voller Länge und auf beiden Seiten einzusetzen.

 

   
    28.11.2013 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.9 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache Nr. 0576/XIX

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens zwischen Ruppiner Chaussee / An der Schneise bzw. Elchdamm / Schwarzer Weg auf voller Länge und auf beiden Seiten einzusetzen.

 

zu vertagen.

   
    26.06.2014 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0576/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens zwischen Ruppiner Chaussee / An der Schneise bzw. Elchdamm / Schwarzer Weg auf voller Länge und auf beiden Seiten einzusetzen.

 

zu vertagen.

   
    26.11.2015 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen mehrheitlich, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Dringlichkeitsantrag – Drucksache Nr. 0567/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens zwischen Ruppiner Chaussee / An der Schneise bzw. Elchdamm / Schwarzer Weg auf voller Länge und auf beiden Seiten einzusetzen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Einrichtung eines Fahrradstreifens auf der Heiligenseestraße zwischen Ruppiner Chaussee / An der Schneise bzw. Elchdamm / Schwarzer Weg auf voller Länge und auf beiden Seiten einzusetzen, der durch geeignete insbesondere bauliche Maßnahmen ein sicheres Fahren ermöglicht.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 (SPD, B90/Die Grünen)              dagegen: 6 (CDU)              Enthaltung: 0

   
    13.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.1 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

1) Abstimmung über die vom Ausschuss empfohlene geänderte Fassung: einstimmig abgelehnt

2) Abstimmung über den Ursprungstext: einstimmig abgelehnt

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens zwischen Ruppiner Chaussee / An der Schneise bzw. Elchdamm / Schwarzer Weg auf voller Länge und auf beiden Seiten einzusetzen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens auf der Heiligenseestraße zwischen Ruppiner Chaussee / An der Schneise bzw. Elchdamm / Schwarzer Weg auf voller Länge und auf beiden Seiten einzusetzen, der durch geeignete insbesondere bauliche Maßnahmen ein sicheres Fahren ermöglicht.

                 
 
 

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