Drucksache - 0554/XIX
Sachverhalt:
Text siehe Anlage
Bezirksamt Reinickendorf von Berlin 03.12.2013 Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe
An die Drucksache Nr. 0554 Bezirksverordnetenversammlung XIX. WP von Berlin-Reinickendorf
Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung
Bedarfsgerechte Leerung der Mülleimer
Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:
In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 13.11.2013 - Drucksache Nr. 0554/XIX -:
„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BSR dafür einzusetzen, dass die Mülleimer inklusive der Ascheabwurfbehälter an stark frequentierten Bushaltestellen bedarfsgerecht öfter geleert werden.“
wird gemäß § 13 BezVG berichtet:
Das Bezirksamt hat sich entsprechend des Beschlusses an die Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) gewandt. Die BSR teilte Folgendes mit:
„[…] Da uns derzeit keine Hinweise auf überfüllte bzw. zu wenig geleerte Papierkörbe an Bushaltestellen vorliegen (weder von Bürgern noch von der BVG) bitten wir um genaue Benennung solcher Stellen, damit wir dem gezielt nachgehen und ggf. Veränderungen herbeiführen können. Grundsätzlich sind wir natürlich stets interessiert, die Papierkorbleerung immer bedarfsgerecht vorzunehmen. Leider ist aber insbesondere an Bushaltestellen häufig festzustellen, dass trotz geleerter Papierkörbe und Zigarettenkippen-Schächte die Kippen auf den Boden geworfen werden.“
Wir bitten, die Drucksache Nr. 0554/XIX damit als erledigt zu betrachten.
Frank Balzer Martin Lambert Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat
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