Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 13.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 11.11.2013, 17:00 Uhr, Zi. 338
Anlagen:
Anlage Drs. 0577_XIX

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 1.1  
NEIN zur neuen Gebührenordnung am Flughafen TXL  
0568/XIX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 24. Sitzung der BVV am 13.11.2013  
0569/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 24. Sitzung der BVV am 13.11.2013  
0574/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 24. Sitzung der BVV am 13.11.2013  
0573/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-02  
Ö 7.2  
Fahrrat einrichten
0153/XIX  
Ö 7.3  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Überarbeitung der Internetseiten des Bezirks und der BVV (Zwischenbericht)  
0229/XIX-01  
Ö 7.4  
Oelder Weg und Bernhard-Lichtenberg-Platz für den Radverkehr in beide Richtungen freigeben  
0270/XIX  
Ö 7.5  
Für Teilnahme von Reinickendorfer Betrieben am Projekt "Berliner Schulpate" der Handswerkskammer werben  
0359/XIX  
Ö 7.6  
Auf Aktion "Mit dem Rad zur Arbeit" hinweisen  
0404/XIX  
Ö 7.7  
Überdachung am U-Bhf. Alt-Tegel  
Enthält Anlagen
0411/XIX  
Ö 7.8  
Kurzzeitpflegeplätze einspeisen  
0412/XIX  
Ö 7.9  
E-Box der BSR auch in Reinickendorf einführen
0433/XIX  
Ö 7.10  
Wasserspender für Grundschulen sicherstellen  
0441/XIX  
Ö 7.11  
Internetseite des Bezirks informativer gestalten
0458/XIX  
Ö 7.12  
U-Bahnhof Franz-Neumann-Platz endlich barrierefrei erreichbar  
0470/XIX  
Ö 7.13  
Mittelbestreitung für die integrationspolitische Arbeit im Bezirk Reinickendorf  
0483/XIX  
Ö 7.14  
Fahrgastinformation am U-Bahnhof Alt-Tegel verbessern!  
0502/XIX  
Ö 7.15  
Bericht der Patientenfürsprecherin in der Psychatrie des Vivantes Netzwerkes für Gesundheit GmbH - Am Nordgraben - für die Jahre 2011 und 2012  
Enthält Anlagen
0548/XIX  
Ö 7.16  
Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Krankenhaus des Maßregelvollzugs für den Zeitraum 01.01.2012 bis 31.12.2012  
Enthält Anlagen
0550/XIX  
Ö 7.17  
Aufstellung des Bebauungsplans 12-49 für die Grundstücke Alter Bernauer Heerweg 31/35 und Quickborner Straße 192 A-D, 192 E-F (teilweise), 192 G im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Lübars  
Enthält Anlagen
0556/XIX  
Ö 7.18  
Rückgabe der Besitzrechte an dem rund 457.300 m² großen Gelände des Flughafensees einschließlich der Uferbereiche sowie der damit verbundenen Nutzen und Lasten an den Grundstückseigentümer, die Bundesrepublik Deutschland, mit Wirkung zum 01.01.2014.  
Enthält Anlagen
0565/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Situation der Graphothek  
0551/XIX  
Ö 8.1.1  
Werbung der Graphothek intensivieren  
0577/XIX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Neuwahl der Patientenfürsprecherin/des Patientenfürsprechers für das Krankenhaus Medical Park Berlin Humboldtmühle im Bezirk Reinickendorf gemäß § 30 Landeskrankenhausgesetz (LKG)  
0549/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Buslinie 124 Richtung Heiligensee  
0506/XIX  
Ö 10.2  
Schulwegsicherung Sigismundkorso Ecke Alemannenstraße  
0514/XIX  
    11.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.8 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob durch eine Ausweitung des Halteverbotes im Sigismundkorso an der Alemannenstraße die Verkehrssicherheit für den Sigismundkorso querenden Radverkehr und Fußgänger erhöht werden kann.

   
    24.10.2013 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0514/XIX -

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob durch eine Ausweitung des Halteverbotes im Sigismundkorso an der Alemannenstraße die Verkehrssicherheit für den Sigismundkorso querenden Radverkehr und Fußgänger erhöht werden kann.

 

anzunehmen.

   
    13.11.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob durch eine Ausweitung des Halteverbotes im Sigismundkorso an der Alemannenstraße die Verkehrssicherheit für den Sigismundkorso querenden Radverkehr und Fußgänger erhöht werden kann.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            .                            dagegen:              .                            Enthaltung:              .

   
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 10.3  
Freigabe der Karolinenstraße für den Radverkehr in nördlicher Richtung  
0517/XIX  
Ö 10.4  
Unzuständigkeit von Ausschüssen  
0566/XIX  
Ö 10.5  
§ 28 GO - Bezirksamtsvorlagen  
0567/XIX  
Ö 10.6  
Schulsozialarbeit sichern!  
0571/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Sicherheit für Radfahrer in Frohnau erhöhen  
0559/XIX  
Ö 12.2  
Sportunterricht  
Enthält Anlagen
0557/XIX  
Ö 12.3  
Neue Fassadentechnologie als Energieeinsparungsmodell für Reinickendorf  
0558/XIX  
Ö 12.4  
Bezirksaktivitäten zum Jubiläum MV  
0552/XIX  
Ö 12.5  
Radwege B 96  
0555/XIX  
Ö 12.6  
Berufsorientierung in Schulen mit den Eltern stärken  
0560/XIX  
Ö 12.7  
Ausschilderung Schulzendorfer Straße  
0572/XIX  
Ö 12.8  
Fahrradschutzstreifen Heiligenseestraße (1)  
0575/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
BVG Anzeigetafeln in Frohnau instandsetzen  
0564/XIX  
Ö 13.2  
Kein Ausbau der Bahntrasse durch Wittenau, Waidmannslust, Hermsdorf und Frohnau - Rostock-Express durch Reinickendorf verhindern!  
0561/XIX  
Ö 13.3  
Wartehäuschen an der Einstiegshaltesstelle Alt-Lübars!  
0553/XIX  
Ö 13.4  
Einwechseln von Wildtieren in Siedlungsgebiete  
Enthält Anlagen
0562/XIX  
Ö 13.5  
Bedarfsgerechte Leerung der Mülleimer  
0554/XIX  
Ö 13.6  
Sprachcamps im Kiez Auguste-Viktoria-Allee sicherstellen  
0563/XIX  
Ö 13.7  
Fahrradschutzstreifen Heiligensee (2)  
0576/XIX  
                 
 
 

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