Drucksache - 0555/XIX
Sachverhalt:
Text siehe Anlage
Bezirksamt Reinickendorf von Berlin 13.10.2015 Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe
An die Drucksache Nr. 0555 Bezirksverordnetenversammlung XIX. WP von Berlin-Reinickendorf
Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung
Radwege B 96
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 12.02.2014 - Drucksache Nr. 0555/XIX - :
„Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den entsprechenden Stellen dafür einzusetzen, zu prüfen, inwieweit der Radweg auf der B96 saniert und dies vom Senat finanziert werden kann. Sollte eine Finanzierung durch den Senat nicht möglich sein, ist eine Teilsanierung aus Kapitel 4212 Titel 521 01 für die besonders gefährlichen Stellen anzustreben.“
wird gemäß § 13 BezVG berichtet:
Im Rahmen der angemeldeten Investitionsmaßnahme werden in der Oranienburger Straße von Tessenowstraße bis Wittenauer Straße zur Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur Schutzstreifen bzw. Radwege baulich angelegt. Die Ausführung wird voraussichtlich ab Mitte des Jahres 2016 erfolgen. Weitere Maßnahmen sind aktuell finanziell nicht abbildbar.
Wir bitten, dies in Erledigung der Drucksache Nr. 0555/XIX als Zwischenbericht zu betrachten.
Frank Balzer Martin Lambert Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat
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