Drucksache - 0555/XIX  

 
 
Betreff: Radwege B 96
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion PiratenBezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung u. Gewerbe
Verfasser:Michael Windisch 
Drucksache-Art:ErsuchenVorlage z. Kenntnisnahme/Zwischenbericht
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
13.11.2013 
24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen   
Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung Beratung
09.01.2014 
17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung gemeinsam mit dem Schulausschuss ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
12.02.2014 
27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
11.11.2015 
46. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Ersuchen vom 30.10.2013
Beschlussempfehlung vom 10.01.2014
Beschluss vom 13.02.2014
Vorlage zur Kenntnisnahme als Zwischenbericht vom 15.10.2015

Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Text siehe Anlage


 

Bezirksamt Reinickendorf von Berlin      13.10.2015

Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt,

Ordnung und Gewerbe

 

 

 

 

 

An die          Drucksache Nr. 0555

Bezirksverordnetenversammlung      XIX. WP

von Berlin-Reinickendorf

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme für die

Bezirksverordnetenversammlung

 

 

Radwege B 96

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 12.02.2014 - Drucksache Nr. 0555/XIX - :

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den entsprechenden Stellen dafür einzusetzen, zu prüfen, inwieweit der Radweg auf der B96 saniert und dies vom Senat finanziert werden kann. Sollte eine Finanzierung durch den Senat nicht möglich sein, ist eine Teilsanierung aus Kapitel 4212 Titel 521 01 für die besonders gefährlichen Stellen anzustreben.“  

 

wird gemäß § 13 BezVG berichtet: 

 

Im Rahmen der angemeldeten Investitionsmaßnahme werden in der Oranienburger Straße von Tessenowstraße bis Wittenauer Straße zur Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur Schutzstreifen bzw. Radwege baulich angelegt. Die Ausführung wird voraussichtlich ab Mitte des Jahres 2016 erfolgen. Weitere Maßnahmen sind aktuell finanziell nicht abbildbar.

 

Wir bitten, dies in Erledigung der Drucksache Nr. 0555/XIX als Zwischenbericht zu betrachten.   

 

 

 

Frank Balzer       Martin Lambert

Bezirksbürgermeister      Bezirksstadtrat

 

 

Stammbaum:
0555/XIX   Radwege B 96   Fraktion Piraten   Vorlage z. Kenntnisnahme/Zwischenbericht
0555/XIX-01   Radwege B 96   Bezirksamt - Abt. Bauen, Bildung und Kultur   Vorlage zur Kenntnisnahme
 
 

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