Drucksache - 0573/XIX  

 
 
Betreff: Mündliche Anfragen für die 24. Sitzung der BVV am 13.11.2013
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktionen der BVVBezirksverordnetenversammlung
   
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
13.11.2013 
24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
Mündliche Anfragen vom 12.11.2013
Mündliche Anfragen vom 14.11.2013

Sachverhalt

Sachverhalt:

 

1. Mündliche Anfrage              Name:              Frank Marten

              Fraktion:              CDU

              Betreff:              Süd-Ausgang S-Bahnhof Hohen Neuen-

                            dorf

 

Ich frage das Bezirksamt:

 

Welche Erkenntnisse liegen dem Bezirksamt über die Planungen zur Einrichtung eines Süd-Ausgangs des S-Bahnhofs Hohen Neuendorf vor, der auch von den Bewohnern der Frohnauer Invalidensiedlung genutzt werden könnte?

 

              beantwortet von: Herr BzStR Lambert

 

2. Mündliche Anfrage              Name:              Aleksander Dzembritzki

              Fraktion:              SPD

              Betreff:              Kostenschätzung Mensa Bertha-von-

                            Suttner-Oberschule

 

Ich frage das Bezirksamt:

 

Bleibt das Bezirksamt bei seiner Auffassung, dass der alternative Mensaentwurf der Elternschaft zum Bau der Mensa an der Bertha-von-Suttner-Oberschule teurer als der Entwurf des Bauatelier Garbers ist, obwohl ein Kostenvoranschlag einer Reinickendorfer Firma vorliegt, der mit 900.000 ? deutlich günstiger ist?

 

              beantwortet von: Herr BzBm Balzer

 

3. Mündliche Anfrage              Name:              Jens Augner

Fraktion:              B90/Grüne

Betreff:              Baustellenbeschilderung

 

Ich frage das Bezirksamt:

 

Wie bewertet das Bezirksamt die Ausschilderung an der Baustelle am bzw. auf dem Geh- und Radweg am Eichborndamm in südlicher Richtung von "Am Nordgraben" bis Miraustraße?

 

              beantwortet von: Herr BzStR Lambert

 

4. Mündliche Anfrage              Name:              Hans-Peter Marten

              Fraktion:              CDU

              Betreff:              Fahrdienst für Menschen mit Behinderung

 

Ich frage das Bezirksamt:

 

Welche Hilfestellung gibt das Bezirksamt Menschen mit Behinderung - die im Rahmen der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben - einen Fahrdienst (Telebus) in Anspruch nehmen möchten?

 

              beantwortet von: Herr BzStR Höhne

 

5. Mündliche Anfrage              Name:              Henry Mazatis

Fraktion:              SPD

Betreff:              Einbahnstraßenregelung Schulzendorfer

              Straße

 

Ich frage das Bezirksamt:

 

Wie lange ist mit der Einbahnstraßenregelung in der Schulzendorfer Straße zwischen Platenhofer Weg und der Straße Am Dachsbau zu rechnen?

 

              beantwortet von: Herr BzStR Lambert

 

6. Mündliche Anfrage              Name:              Ulrich Droske

              Fraktion:              CDU

              Betreff:              Beseitigung Straßenschäden Winter

                            2012/2013

 

Ich frage das Bezirksamt:

 

Wie viele Mittel standen dem Bezirk für die Schlaglochbeseitigung der Winterschäden 2012/13 in diesem Jahr zur Verfügung?

 

              beantwortet von: Herr BzStR Lambert

 

7. Mündliche Anfrage              Name:              Ulf Wilhelm

Fraktion:              SPD

Betreff:              Fußgängerüberweg Zeltinger Platz

 

Ich frage das Bezirksamt:

 

Warum ist bei den Fußgängerüberwegen am Zeltinger Platz kein Baubeginn im Oktober 2013 erfolgt?

 

              beantwortet von: Herr BzStR Lambert

 

8. Mündliche Anfrage              Name:              Marcel Gewies

              Fraktion:              CDU

              Betreff:              Rettungsstellen - Notdienstrufnummer der

                            Kassenärztlichen Vereinigung

 

Ich frage das Bezirksamt:

 

Wo wurden, seitens des zuständigen Stadtrates, die Notdienstrufnummern der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) im Bezirk veröffentlicht?

 

              beantwortet von: Herr BzStR Brockhausen

 

9. Mündliche Anfrage              Name:              Henry Mazatis

              Fraktion:              SPD

              Betreff:              Fertigstellung Ruppiner Chaussee

 

Ich frage das Bezirksamt:

 

Ist mit der Fertigstellung des Neubaus der Ruppiner Chaussee noch in diesem Jahr zu rechnen?

 

 

              beantwortet von: Herr BzStR Lambert

 

 
 

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