Drucksache - VIII-1214  

 
 
Betreff: Entsieglungskonzept für Pankow
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
02.09.2020 
34. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
zeitweiliger Ausschuss zum Klimaschutz in Pankow mitberatender Ausschuss
01.10.2020 
Öffentliche Sitzung des zeitweiligen Ausschusses zum Klimaschutz in Pankow vertagt   
12.11.2020 
Öffentliche Sitzung des zeitweiligen Ausschusses zum Klimaschutz in Pankow mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Umwelt und Natur mitberatender Ausschuss
17.09.2020 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Natur vertagt   
29.10.2020 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Natur mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen mitberatender Ausschuss
15.09.2020 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen vertagt   
29.09.2020 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung federführender Ausschuss
17.12.2020 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
20.01.2021 
38. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin (per Livstream zu verfolgen unter: https://www.youtube.com/channel/UCt4uaISaAWcRCzrsocY2LrQ) ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
05.05.2021 
41. ordentliche digitale Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
29.09.2021 
44. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag SPD 34. BVV am 02.09.2020
Stellungnahme StadtGrün
Stellungnahme UmNat
Stellungnahme zeitw Klima
Beschlussempfehlung FinPersIm 38. BVV am 20.01.2021
VzK§13BezVG BA, ZB 41. BVV am 05.05.2021
Berichtspflicht BA September 2021
VzK§13BezVG BA, SB 44. BVV am 29.09.2021

siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

16.09.2021

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache- Nr.: VIII- 1214/2021

Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Entsiegelungskonzept für Pankow

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der Sitzung am 06.01.2021 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-1214/2021

 

Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht, ein Entsiegelungskonzept für den Bezirk zu erstellen. Es soll geprüft werden, welche Flächen in Pankow, die sich in bezirklicher Verwaltung befinden, entsiegelt werden könnten.

Dabei sollen die als Entsiegelungspotenziale im Umweltatlas verzeichneten Flächen prioritär betrachtet und die möglichst zeitnahe Umsetzung der Entsiegelung angestrebt werden.

Bei der Planung von Neubau- und Sanierungsmaßnahmen auf weiteren Flächen und Anlagen in bezirklicher Trägerschaft soll geprüft werden, ob Teilflächen entsiegelt oder teilentsiegelt werden können. Die Ergebnisse der Prüfung sind in die Planung aufzunehmen.

Auch Flächen, die sich nicht in bezirklicher Trägerschaft befinden, sollen hinsichtlich bestehender Potenziale für (Teil)Entsieglung betrachtet werden. Dazu soll aktiv für das Thema Entsieglung geworben und gemeinsam mit BürgerInnen, Vereinen und Zivilgesellschaft für Entsieglung geeignete Flächen identifiziert werden.

Wenn möglich soll auch auf private Eigentümer von Flächen mit Entsieglungspotential zugegangen werden, um für das Thema zu sensibilisieren und ggf. auf Beratungs- und Fördermöglichkeiten hinzuweisen.

Bei der Genehmigung von Neubau- und Sanierungsmaßnahmen ist darauf zu achten, dass eine das notwendige Maß übersteigende Versieglung vermieden wird. Besonders beim Bau von Außenanlagen und der Gartengestaltung sind Versickerungsmöglichkeiten für das anfallende Regenwasser vorzusehen.

Die Ergebnisse der Prüfung der Flächen und die Planung und Umsetzung von Entsiegelungsmaßnahmen sind jährlich in den Ausschüssen für Stadtentwicklung und Grünanlagen und Umwelt und Natur vorzustellen und mit diesen abzustimmen.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Im letzten Bericht des Bezirksamtes wurde umfassend auf die aktuellen Rahmenbedingungen und Möglichkeiten zur Entsiegelung von Flächen eingegangen.

Darüber hinaus hat das Umwelt- und Naturschutzamt inzwischen einen Flyer zum Thema Entsiegelung für Privatpersonen erstellt und mit der Wirtschaftsförderung einen weiteren Flyer für Gewerbetreibende entwickelt und abgestimmt.

Beide sollen zeitnah über eine Pressemitteilung beworben und auf den Seiten des Bezirksamtes eingestellt werden. Wir bitten daher die Drucksache als erledigt anzusehen.

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

ren Benn

Bezirksbürgermeister
 

Daniel Krüger

Bezirksstadtrat für Umwelt und
öffentliche Ordnung


Musterblatt Auswirkungen von Bezirksamtsbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21

Nachhaltigkeitskriterium

keine Auswirkungen

positive Auswirkungen

negative Auswirkungen

Bemerkungen

 

 

quantitativ

qualitativ

quantitativ

qualitativ

 

  1. Fläche

-        Versiegelungsgrad

 

X

X

 

 

 

  1. Wasser

-        Wasserverbrauch

 

X

X

 

 

 

  1. Energie

-        Energieverbrauch

-        Anteil erneuerbarer Energie

X

 

 

 

 

 

  1. Abfall

-        Hausmüllaufkommen

-        Gewerbeabfallaufkommen

X

 

 

 

 

 

  1. Verkehr

-        Verringerung des Individualverkehrs

-        Anteil verkehrsberuhigter

-        Zonen

-        Busspuren

-        Straßenbahnvorrangschaltungen

-        Radwege

X

 

 

 

 

 

  1. Immissionen

-        Schadstoffe

-        rm

X

 

 

 

 

 

  1. Einschränkung von Fauna
    und Flora

 

X

X

 

 

 

  1. Bildungsangebot

X

 

 

 

 

 

  1. Kulturangebot

X

 

 

 

 

 

  1. Freizeitangebot

X

 

 

 

 

 

  1. Partizipation in Entscheidungsprozessen

X

 

 

 

 

 

  1. Arbeitslosenquote

X

 

 

 

 

 

  1. Ausbildungsplätze

X

 

 

 

 

 

  1. Betriebsansiedlungen

X

 

 

 

 

 

  1. Wirtschaftliche Diversifizierung nach Branchen

X

 

 

 

 

 

Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen.

 

 

 
 

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