Tagesordnung - 38. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin (per Livstream zu verfolgen unter: https://www.youtube.com/channel/UCt4uaISaAWcRCzrsocY2LrQ)  

 
 
Bezeichnung: 38. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin (per Livstream zu verfolgen unter: https://www.youtube.com/channel/UCt4uaISaAWcRCzrsocY2LrQ)
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 20.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:20 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 38.BVV
Einwohneranfrage Nr. 2 38.BVV
Einwohneranfrage Nr. 3 38.BVV
Einwohneranfrage Nr. 4 38.BVV
38 BVV Tagesordnung Konsensliste 20 01 21
Mitteilungen des Vorstehers Nr. 11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5     Mündliche Anfrage      
Ö 1.5.1  
Hat jemand mein Dachzimmer gesehen III?  
Enthält Anlagen
VIII-1390  
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VIII-1369  
Ö 1.9  
Nachwahl von fünf Mitgliedern des Ehrenamtlichen Dienstes im sozialen Bereich – Sozialkommissionen –  
Enthält Anlagen
VIII-1361  
Ö 1.10  
Gründung einer Grundschule im Ortsteil Buch an dem Standort Karower Chaussee 97, 13125 Berlin zum Schuljahr 2022/2023  
Enthält Anlagen
VIII-1362  
Ö 1.11  
Gründung einer Grundschule im Ortsteil Weißensee am Standort Rennbahnstraße 45, 13086 Berlin zum Schuljahr 2022/2023  
Enthält Anlagen
VIII-1363  
Ö 1.12  
Einführung eines Bürgerinnenhaushalts für Pankow ab 2021  
Enthält Anlagen
VIII-1378  
Ö 1.13  
Ortsverträgliche und sinnvolle Entwicklung der Elisabeth-Aue sichern – Oberschule bauen  
Enthält Anlagen
VIII-1001  
Ö 1.14  
Einheitliches Label für Patenschaften im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VIII-1155  
Ö 1.15  
Berufung einer/s Beauftragten für „Gute Arbeit“
Enthält Anlagen
VIII-1212  
Ö 1.16  
Entsieglungskonzept für Pankow
Enthält Anlagen
VIII-1214  
Ö 1.17  
Parkbesucher auf bestehende Regeln hinweisen  
Enthält Anlagen
VIII-1218  
Ö 1.18  
Leistungsfähigkeit von Kreuzungen während laufender Baumaßnahmen gewährleisten  
Enthält Anlagen
VIII-1220  
Ö 1.19  
Fußgänger-Leitsystem auf Bahnhöfen und an Haltestellen installieren – Sicherheit steigern
Enthält Anlagen
VIII-1226  
Ö 1.20  
Mehr Platz für den Radverkehr
Enthält Anlagen
VIII-1265  
Ö 1.21  
Kommunales Vorkaufsrecht auch bei Share Deals prüfen!  
Enthält Anlagen
VIII-1269  
Ö 1.22  
Verkehrssicherheit im Bereich der Grell- und Hosemannstraße gewährleisten
Enthält Anlagen
VIII-1277  
Ö 1.23  
Standort ehemaliges Kinderkrankenhaus Weißensee schon jetzt verkehrlich erschließen  
Enthält Anlagen
VIII-1280  
Ö 1.24  
Nutzungskonflikte vermeiden, Fußgänger*innen schützen! Geo-Fencing bei E-Tretrollern  
Enthält Anlagen
VIII-1288  
Ö 1.25  
Einrichtung von Aufgeweiteten Radaufstellstreifen in Pankow: Kreuzung Grabbeallee  
Enthält Anlagen
VIII-1291  
Ö 1.26  
Tempo 30 in ganz Pankow
Enthält Anlagen
VIII-1292  
Ö 1.27  
Verkehrsberuhigter Bereich in der nördlichen Sonnenburger Straße
Enthält Anlagen
VIII-1298  
Ö 1.28  
Schulwegsicherheit an der Granitzstraße erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII-1306  
Ö 1.29  
Fahrradabstellanlagen und Verkehrssicherheit am S-Bahnhof Buch  
Enthält Anlagen
VIII-1307  
Ö 1.30  
Einschulungsuntersuchungen durchführen, Konzept und Maßnahmen entwickeln  
Enthält Anlagen
VIII-1376  
Ö 1.31  
Mobile Internetzugänge für Pankows Schüler*innen und Lehrer*innen  
Enthält Anlagen
VIII-1388  
Ö 1.32  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses VIII-1600/2020 vom 27. Oktober 2020 zur Drucksache VIII-0610 „Pissoirs auf der Schönhauser Allee und am Bahnhof Pankow aufstellen“  
Enthält Anlagen
VIII-1365  
Ö 1.33  
Würdigung des Gesundheitsamtes und der anderen bezirklichen Ämter für den Einsatz während der Corona-Pandemie  
Enthält Anlagen
VIII-1380  
Ö 1.34  
Lichtzeichenanlage der Entlastungsstraßen in Französisch Buchholz  
Enthält Anlagen
VIII-1370  
Ö 1.35  
„Digitale Hausmeister“? – Digitalisierung an Schulen auch personell ermöglichen!  
Enthält Anlagen
VIII-1372  
Ö 1.36  
Werneuchener Wiese – temporäre Schuldrehscheibe mit Baumerhalt und Flächensicherung!  
Enthält Anlagen
VIII-1389  
Ö 1.37  
Kooperation von Schulen mit dem Jüdischen Museum Berlin  
Enthält Anlagen
VIII-1366  
Ö 1.38  
Nutzbarkeit des Kalvinistenweges für Fußgänger und Radfahrer  
Enthält Anlagen
VIII-1384  
Ö 1.39  
Zertifizierung als „Fahrradfreundlicher Arbeitgeber“  
Enthält Anlagen
VIII-1375  
Ö 1.40  
Denkmalschutz für Elemente des ehemaligen Mauerstreifens am S-Bahnhof Wollankstraße / Schulzestraße  
Enthält Anlagen
VIII-1387  
Ö 1.41  
Draußenstadt in Pankow 2021  
Enthält Anlagen
VIII-1368  
Ö 1.42  
Fußgängerüberweg auf der Blankenfelder Straße  
Enthält Anlagen
VIII-1385  
Ö 1.43  
Attraktivität und Sicherheit des Umfeldes des Bürgerparks Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1374  
Ö 1.44  
Geglättetes Pflaster für die Hufelandstraße  
Enthält Anlagen
VIII-1371  
Ö 1.45  
Parken auf dem Seitenstreifen in der Seegerstraße und den angrenzenden Straßen, 13158 Berlin-Wilhelmsruh, erlauben  
Enthält Anlagen
VIII-1367  
Ö 1.46  
Umleitungsverkehre optimieren: Verkehrssicherheit erhöhen, Emissionen reduzieren  
Enthält Anlagen
VIII-1386  
Ö 1.47  
Verkehrssicherheit im Bereich U Vinetastraße – Radverkehr schützen  
Enthält Anlagen
VIII-1373  
Ö 1.48  
Sanierung der Einfriedung am Damm der BAB A10 im Bereich der Stadtrandsiedlung Kappgraben  
Enthält Anlagen
VIII-1383  
Ö 1.49  
Realisierung des Schulneubaus auf dem Georgen-Parochial-Friedhof III  
Enthält Anlagen
VIII-1377  
Ö 1.50  
Erhalt der Vorgärten an der Franz-Schmidt-Straße 11-17 und Bau von Fahrradabstellanlagen  
Enthält Anlagen
VIII-1382  
Ö 1.51  
Erschließung der Grundstücke in der Boenkestraße sicherstellen  
Enthält Anlagen
VIII-1381  
Ö 1.52  
Impfungen für RRG als Vorsorgemaßnahme  
Enthält Anlagen
VIII-1364  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1     vertagte Drucksachen aus der 37. BVV - bereits verteilt      
Ö 2.1.1  
Strandbad Weißensee: Öffnung zum Sommer 2017 ermöglichen!  
Enthält Anlagen
VIII-0186  
Ö 2.1.2  
Planungsprozess zur Anlage eines Radfahrstreifens in der Storkower Straße einleiten  
Enthält Anlagen
VIII-0277  
Ö 2.1.3  
Fensterposse am Kollwitzplatz beenden  
Enthält Anlagen
VIII-0401  
Ö 2.1.4  
Jahresbericht zur Anwendung des Vorkaufsrechts  
Enthält Anlagen
VIII-0529  
Ö 2.1.5  
Pissoirs auf der Schönhauser Allee und am Bahnhof Pankow aufstellen
Enthält Anlagen
VIII-0610  
Ö 2.1.6  
Modellversuch zur Rettung abgeholzter Bäume
Enthält Anlagen
VIII-0861  
Ö 2.1.7  
Verkehrssicherheit erhöhen – Sichtbeziehungen verbessern  
Enthält Anlagen
VIII-0867  
Ö 2.1.8  
Stedingerweg für den Durchgangsverkehr schließen
Enthält Anlagen
VIII-0906  
Ö 2.1.9  
Entlassungsmanagement der Krankenhäuser optimieren  
Enthält Anlagen
VIII-0988  
Ö 2.1.10  
Gegen Lichtverschmutzung – Beleuchtungskonzept für Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0990  
Ö 2.1.11  
Kein Wohnen hinter Planen  
Enthält Anlagen
VIII-1153  
Ö 2.1.12  
Pilotprojekt: Mobilitätsmessung in Echtzeit mittels LoRaWAN  
Enthält Anlagen
VIII-1179  
Ö 2.1.13  
Handlungsempfehlungen zum Umgang mit Bauvorhaben  
Enthält Anlagen
VIII-1244  
Ö 2.1.14  
Frühwarnsystem für stadtentwicklungspolitisch bedeutsame Vorhaben  
Enthält Anlagen
VIII-1256  
Ö 2.2  
Personalentwicklung und Personalmanagement  
Enthält Anlagen
VII-1211  
Ö 2.3  
Grellstraße/Prenzlauer Allee: Sozialverträglichen Ablauf der Modernisierung sicherstellen!  
Enthält Anlagen
VIII-0240  
Ö 2.4  
Werneuchener Wiese: Gemeinsam als Bürgerwiese gestalten
Enthält Anlagen
VIII-0272  
Ö 2.5  
Pedelecs für das Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
VIII-0281  
Ö 2.6  
Nachhaltige Verkehrsplanung für die Michelangelostraße
Enthält Anlagen
VIII-0432  
Ö 2.7  
„Klothilde“ muss bleiben!  
Enthält Anlagen
VIII-0563  
Ö 2.8  
Mittelpromenade der Bötzowstraße qualifizieren  
Enthält Anlagen
VIII-0798  
Ö 2.9  
Entwicklung von Formaten der Kinder- und Jugendbeteiligung
Enthält Anlagen
VIII-0844  
Ö 2.10  
Geordnete städtebauliche Entwicklung nordöstlich des Bahnhofs Wilhelmsruh einleiten  
Enthält Anlagen
VIII-0845  
Ö 2.11  
Integrierten B-Plan für Gesamtvorhaben Jahn-Sportpark statt Schnellschuss
Enthält Anlagen
VIII-0924  
Ö 2.12  
Zusätzliches Angebot der bezirklichen Wohnraumberatung schaffen – Modellprojekt in Pankow starten!
Enthält Anlagen
VIII-0945  
Ö 2.13  
Zentrale Antrags- und Beratungsstelle für Familien- und Sozialleistungen in Pankow schaffen
Enthält Anlagen
VIII-0946  
Ö 2.14  
Bezirkliche Beratung für soziale Gewerbemietverträge schaffen  
Enthält Anlagen
VIII-0979  
Ö 2.15  
Mitmachen beim European-Energy-Award  
Enthält Anlagen
VIII-1020  
Ö 2.16  
Verhinderung des Durchgangverkehrs für schwere LKW in der John-Schehr-Straße  
Enthält Anlagen
VIII-1046  
Ö 2.17  
Künstlerische Kommentierung des Thälmann-Denkmals
Enthält Anlagen
VIII-1050  
Ö 2.18  
Einrichtung eines Familienservicebüros  
Enthält Anlagen
VIII-1061  
Ö 2.19  
Umsetzung des BVV-Beschlusses VII-0517 Kommentierung des Thälmann-Denkmals  
Enthält Anlagen
VIII-1081  
Ö 2.20  
Pankow sammelt Brillen für bedürftige Menschen  
Enthält Anlagen
VIII-1097  
Ö 2.21  
Kleingärten erhalten - Änderung des Straßenreinigungsgesetzes einfordern  
Enthält Anlagen
VIII-1103  
Ö 2.22  
WLAN in Zimmern von Wohnungslosenheimen  
Enthält Anlagen
VIII-1117  
Ö 2.23  
Unterstützung für Kommission Kunst im öffentlichen Raum
Enthält Anlagen
VIII-1121  
Ö 2.24  
Kompetenzzentrum für Inklusion und Sport“ im Inklusiven Sportpark (Jahn-Sportpark)
Enthält Anlagen
VIII-1123  
Ö 2.25  
Arbeitsfähigkeit des Gesundheitsamtes personell sichern  
Enthält Anlagen
VIII-1127  
Ö 2.26  
Kostenlose Notfalldose  
Enthält Anlagen
VIII-1137  
Ö 2.27  
Ampelschaltung an der Kreuzung Krugstege und Bahnhofstraße in Blankenburg
Enthält Anlagen
VIII-1139  
Ö 2.28  
Kleine Anfragen beantworten!  
Enthält Anlagen
VIII-1140  
Ö 2.29  
Unterstellmöglichkeiten für Mobilitätshilfen schaffen!  
Enthält Anlagen
VIII-1152  
Ö 2.30  
Beschlüsse zur Kommentierung des Thälmann-Denkmals ernst nehmen!  
Enthält Anlagen
VIII-1157  
Ö 2.31  
Allgemeiner Artenschutz bei Baumpflegemaßnahmen!  
Enthält Anlagen
VIII-1167  
Ö 2.32  
Transparenz des Verwaltungshandelns weiter erhöhen – Bearbeitungsstände ausweisen
Enthält Anlagen
VIII-1202  
Ö 2.33  
Querungssicherheit Ecke Bucher Chaussee/ Hofzeichendamm erhöhen II  
Enthält Anlagen
VIII-1223  
Ö 2.34  
Verkehrssicherheit an der Straßenbahnhaltestelle Albertinenstraße jetzt!  
Enthält Anlagen
VIII-1227  
Ö 2.35  
Weiteres Verfahren zum Bebauungsplan 3-18 „Wilhelmsruher Tor“  
Enthält Anlagen
VIII-1248  
Ö 2.36  
Einführung einer neutralen Ausweishülle für den Schwerbehindertenausweis  
Enthält Anlagen
VIII-1259  
Ö 2.37  
Ein Corona Testmobil für Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1281  
Ö 2.38  
Resolution – Heimstaden-Käufe abwenden!  
Enthält Anlagen
VIII-1283  
Ö 2.39  
Auffahrtsregelungen für mobile Angebote finden!  
Enthält Anlagen
VIII-1284  
Ö 2.40  
Heizpilze  
Enthält Anlagen
VIII-1287  
Ö 2.41  
Oberschulstandort in Französisch Buchholz  
Enthält Anlagen
VIII-1302  
Ö 2.42  
Weihnachtliche Stimmung ermöglichen, Schausteller unterstützen, Kultur erhalten  
Enthält Anlagen
VIII-1310  
Ö 2.43  
Erhöhung der personellen Unterstützung im Gesundheitsamt Pankow zur Eindämmung der zweiten Pandemiewelle durch die Bundeswehr
Enthält Anlagen
VIII-1312  
Ö 2.44  
Erhaltung von Grün- und Spielflächen sowie Bäumen in Pankow!  
Enthält Anlagen
VIII-1314  
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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