Leichte SpracheUkraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
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Drucksache - VIII-1140
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siehe Anlage
Vorlage zur Kenntnisnahme |
Schlussbericht |
Kleine Anfragen beantworten! |
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In Erledigung des in der 33. Sitzung am 17.06.2020 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VIII-1140
„Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird aufgefordert, sich bei der Beantwortung kleiner Anfragen künftig am § 68 GO BVV Pankow und am § 11 Abs. 1 BezVG zu orientieren, die Einhaltung der Fristen zur Beantwortung sicherzustellen und den Inhalt und Umfang der Antworten den Fragen angemessen auszustatten.
Insbesondere soll hinsichtlich der Inhalte:
- bei Verweisen auf URLs sichergestellt sein, dass diese korrekt sind und sich die erfragten Informationen dort auch finden.
- bei Nichtbeantwortung von Fragen, aufgrund von fehlenden Informationen, dargestellt werden, warum diese Informationen nicht vorliegen und welchen Aufwand es bedeutet hätte, diese beizubringen und ggf. zu aggregieren.
- wenn Aufschlüsselungen nach bestimmten Kategorien (Zeiträume, Ortsteile, Abteilungen, etc.) nicht vorgenommen werden, im Detail dargestellt werden, warum dies nicht möglich ist.
- korrekt und konsistent geantwortet werden.“
wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:
Alle Geschäftsbereiche des Bezirksamtes Pankow von Berlin legen großen Wert auf die Einhaltung der Fristen für die jeweils anstehenden Berichterstattungen/Beantwortungen von Kleinen Anfragen. Leider können aus sehr verschiedenen Gründen die geregelten Fristen nicht immer eingehalten werden. Gründe für die Verzögerung sind unter anderem die enormen Arbeitsbelastungen in einzelnen Bereichen, die Beschaffung von notwendigen Informationen bei zuständigen Behörden, urlaubs- bzw. krankheitsbedingten Abwesenheiten von zuständigen Mitarbeitern. Dennoch wird das Bezirksamtskollegium in Zukunft noch gezielter auf die Einhaltung der fristgerechten Beantwortung der Kleinen Anfragen der Bezirksverordneten achten. Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten. |
Haushaltsmäßige Auswirkungen
keine
Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen
keine
Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
keine
Kinder- und Familienverträglichkeit
entfällt
Sören Benn
Bezirksbürgermeister
Legende
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