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Auszug - Thälmannpark Erhalten - Nicht Halbieren!
Das Rederecht nach § 44 Abs. 5 Satz 2 BezVwG für den Einwohnerantrag nimmt Volker Herold (Vertrauensperson) wahr. Anschließend wird der Antrag mit 44 Ja-Stimmen, ohne Gegenstimmen und einer Enthaltung in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen (federführend) überwiesen sowie mitberatend in den Ausschuss für Schule, Sport und Gesundheit.
Um 21:50 Uhr stellt der Vorsteher fest, dass die reguläre Sitzungszeit abgelaufen ist. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt den Antrag auf Vertagung der Drucksachen aus dem Komplex 2 und Verlängerung der Sitzungszeit zur Behandlung der offenen Drucksachen aus dem Komplex 1. Diesem Antrag wird mit 28 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen mehrheitlich zugstimmt. |
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