Tagesordnung - 42. ordentliche digitale Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 42. ordentliche digitale Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 16.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:12 Anlass: ordentliche Tagung
Anlagen:
Tagesordnung / Konsensliste 42. Tagung der BVV Pankow am16. 06. 2021
Einwohneranfrage Nr. 1 42.BVV
Einwohneranfrage Nr. 2 42.BVV
Einwohneranfrage Nr. 3 42.BVV
Einwohneranfrage Nr. 4 42.BVV
Einwohneranfrage Nr. 5 42.BVV
Einwohneranfrage Nr. 6 42.BVV

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5     Mündliche Anfrage      
Ö 1.5.1  
Wie weiter mit dem Logistikzentrum der Gorillas Technologies GmbH?  
Enthält Anlagen
VIII-1549  
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Resolution: Pankow ist solidarisch mit den Jüdinnen und Juden in Pankow und trauert um die Toten seiner Partnerstadt Ashkelon  
Enthält Anlagen
VIII-1521  
Ö 1.9  
Nachweis der im Haushaltsjahr 2020 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
VIII-1526  
Ö 1.10  
Beschluss über eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet „Danziger Straße Ost“ im Bezirk Pankow von Berlin, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VIII-1529  
Ö 1.11  
Änderung der Geschäftsordnung der Kommission Kunst im öffentlichen Raum (Stand: April 2014)
Enthält Anlagen
VIII-1158  
Ö 1.12  
Mobile Internetzugänge für Pankows Schüler*innen und Lehrer*innen
Enthält Anlagen
VIII-1388  
Ö 1.13  
Anmeldung des Bezirks Pankow zum Investitionsprogramm 2021 bis 2025  
Enthält Anlagen
VIII-1392  
Ö 1.14  
Bänke in Pankow schnell reparieren und neue Bänke aufstellen
Enthält Anlagen
VIII-1410  
Ö 1.15  
Rahmenplan für Blankenburg
Enthält Anlagen
VIII-1412  
Ö 1.16  
Fußweg in der Leobschützer Straße/Straße Am Danewend  
Enthält Anlagen
VIII-1422  
Ö 1.17  
Planungshoheit für das Gewerbegebiet Buchholz-Nord  
Enthält Anlagen
VIII-1435  
Ö 1.18  
»Ball der Vielfalt« nach der Pandemie weiterführen!  
Enthält Anlagen
VIII-1451  
Ö 1.19  
Abschied nehmen zulassen! - Trauerfeiern bei Sozialbestattungen ermöglichen!
Enthält Anlagen
VIII-1452  
Ö 1.20  
Attraktiver Arbeitgeber Bezirksamt Pankow durch Ermöglichung von Bürohunden!  
Enthält Anlagen
VIII-1455  
Ö 1.21  
Fußgängerkaps in Wohnstraßen  
Enthält Anlagen
VIII-1460  
Ö 1.22  
Leichter und sicher zur S-Bahn und Straßenbahn an der Haltestelle Landsberger Allee
Enthält Anlagen
VIII-1463  
Ö 1.23  
Illegales Zelten im Volkspark Prenzlauer Berg unterbinden  
Enthält Anlagen
VIII-1465  
Ö 1.24  
Sicherer Schulweg, gefahrlos zum Ortskern: Pflege und Unterhaltung des Weges zwischen Hauptstraße und Elfenallee
Enthält Anlagen
VIII-1466  
Ö 1.25  
Kostenlose Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Behörden, Schulen und öffentlichen Einrichtungen
Enthält Anlagen
VIII-1473  
Ö 1.26  
Schritte zur Kommunalisierung der Schulreinigung
Enthält Anlagen
VIII-1482  
Ö 1.27  
Grüne Wege durch die Sperrzone - Mauerweg-Planungen im Nassen Dreieck unterstützen  
Enthält Anlagen
VIII-1489  
Ö 1.28  
Gewerbegebiet Storkower Straße – Stärken ausbauen, Schwächen beseitigen  
Enthält Anlagen
VIII-1490  
Ö 1.29  
Schnell und sicher über die Oderbruchstraße  
Enthält Anlagen
VIII-1491  
Ö 1.30  
Pankows Mobilitätsbericht ist kein Papiertiger: Mapathon "barrierefreies Pankow" organisieren  
Enthält Anlagen
VIII-1492  
Ö 1.31  
Karow ist schön – und soll es auch bleiben; Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII-0927  
Enthält Anlagen
VIII-1533  
Ö 1.32  
Kein Gendern der Texte  
Enthält Anlagen
VIII-1513  
Ö 1.33  
Mehr legale Graffiti-Flächen  
Enthält Anlagen
VIII-1525  
Ö 1.34  
Späterer Eintritt in den Ruhestand des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters und Bezirksstadtrats Vollrad Kuhn  
Enthält Anlagen
VIII-1540  
Ö 1.35  
Gerechte Beteiligung der Schulaußenflächen an den Ausgaben des Grünflächenamtes  
Enthält Anlagen
VIII-1515  
Ö 1.36  
Verkehrsberuhigung und Schulwegsicherheit im Nesselweg jetzt!  
Enthält Anlagen
VIII-1535  
Ö 1.37  
Grünflächenpflege Lindenberger Weg Ecke Karower Damm  
Enthält Anlagen
VIII-1523  
Ö 1.38  
Die Mühe sollten wir uns nicht schenken: Das Aufstellen von Schenkschränken im öffentlichen Raum ermöglichen und vereinfachen  
Enthält Anlagen
VIII-1524  
Ö 1.39  
Sicherung des Kulturstandortes Kulturbrauerei  
Enthält Anlagen
VIII-1538  
Ö 1.40  
Wohnraum schaffen – Versiegelte Flächen ökologisch überbauen  
Enthält Anlagen
VIII-1516  
Ö 1.41  
U10 jetzt! U-Bahn vom Alexanderplatz über Weißensee und Blankenburg nach Buch planen und bauen  
Enthält Anlagen
VIII-1548  
Ö 1.42  
Barrierefreie Umgestaltung von Bushaltestellen im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1530  
Ö 1.43  
Einrichtung von Staatlichen Europa-Schulen (SESB) in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1536  
Ö 1.44  
Bunte Kiezkissen für Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1517  
Ö 1.45  
Rettungseinsätze ermöglichen: Ab- und Zufahrt der Feuerwache in der Pasewalker Straße sicherstellen  
Enthält Anlagen
VIII-1547  
Ö 1.46  
Skateranlage im Bürgerpark freigeben  
Enthält Anlagen
VIII-1543  
Ö 1.47  
Keine Schließung von Pankower Sportanlagen  
Enthält Anlagen
VIII-1544  
Ö 1.48  
Zufluchtswohnungen in Pankow – Mehr Schutzplätze für Frauen schaffen  
Enthält Anlagen
VIII-1520  
Ö 1.49  
Behutsame Entwicklung der Elisabeth Aue  
Enthält Anlagen
VIII-1534  
Ö 1.50  
Änderung Terminplan - Aufhebung der zusätzlichen Sitzungstermine zu den Haushaltsberatungen 2022/2023  
Enthält Anlagen
VIII-1531  
Ö 1.51  
Für Natur, Menschen und Weidetiere - Wolfsmanagement koordinieren!  
Enthält Anlagen
VIII-1541  
Ö 1.52  
Stellplätze für Carsharing am S-Bahnhof Prenzlauer Allee  
Enthält Anlagen
VIII-1519  
Ö 1.53  
Aufhebung des Beschlusses zur Drucksache VIII-1356 „Parkverbot in der Frundsbergstraße“  
Enthält Anlagen
VIII-1532  
Ö 1.54  
Lebenswerte Straßenräume in Modellprojekt erproben  
Enthält Anlagen
VIII-1546  
Ö 1.55  
Fahrradboxen für Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1514  
Ö 1.56  
Schäden durch LKW- und Logistikverkehre am Rosenthaler Anger reduzieren  
Enthält Anlagen
VIII-1542  
Ö 1.57  
Digitale Spendensäule für Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1518  
Ö 1.58  
Zufahrt für Einsatz- und Rettungsfahrzeuge über die Straße „Am Nordgraben“ in das Siedlungsdreieck "Frohsinn“ sichern  
Enthält Anlagen
VIII-1539  
Ö 1.59  
Voraussetzungen zur Übernahme der Planung und Projektentwicklung des Gewerbegebietes Buchholz-Nord durch die WISTA Management GmbH  
Enthält Anlagen
VIII-1504  
Ö 1.60  
Sicher über die Hauptstraße in Rosenthal  
Enthält Anlagen
VIII-1545  
Ö 1.61  
Personelle Ausstattung zur Umsetzung und Weiterentwicklung des Sportentwicklungsplans für Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1502  
Ö 1.62  
Nutzungskonflikte im und um das Hundeauslaufgebiet Blankenfelde reduzieren – Hundeauslauf weiterhin sicherstellen  
Enthält Anlagen
VIII-1508  
Ö 1.63  
Sportentwicklungsplan für Pankow anwenden und umsetzen  
Enthält Anlagen
VIII-1503  
Ö 1.64  
Sportentwicklungsplan fortschreiben  
Enthält Anlagen
VIII-1505  
Ö 1.65  
Thälmannpark Erhalten - Nicht Halbieren!  
Enthält Anlagen
VIII-1507  
Ö 1.66  
Neuausrichtung der Drucksache VIII-0502- Robert-Rössle- Ganzheitliche Betrachtungsweise und Anwohnerwillen beachten!  
Enthält Anlagen
VIII-1522  
Ö 1.67  
Pankower Mobilitätsbericht weiter umsetzen: Machbarkeitsstudie zur Parkraumbewirtschaftung 2.0  
Enthält Anlagen
VIII-1537  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Übertragung des Standortes Fröbelstraße 17 in das SILB
Enthält Anlagen
VII-0907  
Ö 2.2  
Fahrradabstellanlage vor der Schwimmhalle im Ernst-Thälmann-Park neu gestalten  
Enthält Anlagen
VIII-0329  
Ö 2.3  
Errichtung von Velorouten in der Bötzowstraße und Hufelandstraße  
Enthält Anlagen
VIII-0332  
Ö 2.4  
Keine überörtliche Straßenverbindung durch die Erholungsanlage Blankenburg und Reduzierung der Flächeninanspruchnahme für eine Straßenbahnstrecke zum Bahnhof Blankenburg  
Enthält Anlagen
VIII-0666  
Ö 2.5  
Informationsveranstaltung zum Bebauungsplan 3-59  
Enthält Anlagen
VIII-0717  
Ö 2.6  
Gute Arbeit in zuwendungsgeförderten Projekten  
Enthält Anlagen
VIII-0734  
Ö 2.7  
Für ein klimaneutrales Pankow!  
Enthält Anlagen
VIII-0806  
Ö 2.8  
Tourismuskonzept Pankow 18+  
Enthält Anlagen
VIII-0826  
Ö 2.9  
Planungsziele für die Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn  
Enthält Anlagen
VIII-0847  
Ö 2.10  
Transparenz der KLR Zwischenergebnisse
Enthält Anlagen
VIII-0942  
Ö 2.11  
Arbeit bezirklicher Beiräte und Kommissionen für die Öffentlichkeit transparenter darstellen
Enthält Anlagen
VIII-1012  
Ö 2.12  
Studentisches Wohnen in Pankow? Sozial-ökologisch!  
Enthält Anlagen
VIII-1026  
Ö 2.13  
Verkehrsberuhigung im Komponistenviertel
Enthält Anlagen
VIII-1031  
Ö 2.14  
Künstlerische Kommentierung des Thälmann-Denkmals
Enthält Anlagen
VIII-1050  
Ö 2.15  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII-0357: Klimaschutzprojekte durch Fördermöglichkeiten realisieren  
Enthält Anlagen
VIII-1057  
Ö 2.16  
Saubere Schulen in Pankow
Enthält Anlagen
VIII-1072  
Ö 2.17  
Unterstützung für Kommission Kunst im öffentlichen Raum
Enthält Anlagen
VIII-1121  
Ö 2.18  
Mehr Home Office im Bezirksamt Pankow
Enthält Anlagen
VIII-1144  
Ö 2.19  
Sicherung der denkmalgeschützten Hinterlandsicherungsmauer an der Maximilianstraße  
Enthält Anlagen
VIII-1146  
Ö 2.20  
Informationsveranstaltung zum Bauvorhaben Alt-Buch 44-46  
Enthält Anlagen
VIII-1181  
Ö 2.21  
BVV Pankow spricht sich für den Inklusionssportpark aus  
Enthält Anlagen
VIII-1215  
Ö 2.22  
Transparenz über die planungsrechtlichen Grundlagen gemäß BauGB im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VIII-1217  
Ö 2.23  
Sehbehinderte unterstützen: Handläufe an Bahnhöfen und Haltestellen anpassen  
Enthält Anlagen
VIII-1225  
Ö 2.24  
Fachtag zum Thema Rassismus  
Enthält Anlagen
VIII-1257  
Ö 2.25  
Fest am Welttag der Muttersprachen
Enthält Anlagen
VIII-1258  
Ö 2.26  
VIII-1270 Vorlage zur Kenntnisnahme § BezVG / ZB Bezirksamt Bildung des Klimarates      
Ö 2.26.1  
Bildung des Klimarates
Enthält Anlagen
VIII-1270  
Ö 2.27  
Tempo 30 in ganz Pankow
Enthält Anlagen
VIII-1292  
Ö 2.28  
Schulwegsicherheit an der Granitzstraße erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII-1306  
Ö 2.29  
Stationären Einzelhandel erhalten – Digitalisierung stärken – Digital Coaches einsetzen
Enthält Anlagen
VIII-1311  
Ö 2.30  
Erhöhung der personellen Unterstützung im Gesundheitsamt Pankow zur Eindämmung der zweiten Pandemiewelle durch die Bundeswehr
Enthält Anlagen
VIII-1312  
Ö 2.31  
Bundesmittel für den Klimaschutz auch in Berlin nutzen  
Enthält Anlagen
VIII-1331  
Ö 2.32  
Pankower Schulen Digitalisierung ermöglichen
Enthält Anlagen
VIII-1341  
Ö 2.33  
Schildbürgerstreich am Schönerlinder Weg beenden – Endlich Verkehrssicherheit herstellen!
Enthält Anlagen
VIII-1349  
Ö 2.34  
Verkehrssicherheit in der Triftstraße in Französisch Buchholz  
Enthält Anlagen
VIII-1352  
Ö 2.35  
Parkverbot in der Frundsbergstraße  
Enthält Anlagen
VIII-1356  
Ö 2.36  
Durchgangsverkehre in der Anlage Blankenburg reduzieren  
Enthält Anlagen
VIII-1357  
Ö 2.37  
Geglättetes Pflaster für die Hufelandstraße
Enthält Anlagen
VIII-1371  
Ö 2.38  
„Digitale Hausmeister“? – Digitalisierung an Schulen auch personell ermöglichen!  
Enthält Anlagen
VIII-1372  
Ö 2.39  
Attraktivität und Sicherheit des Umfeldes des Bürgerparks Pankow
Enthält Anlagen
VIII-1374  
Ö 2.40  
Einschulungsuntersuchungen durchführen, Konzept und Maßnahmen entwickeln  
Enthält Anlagen
VIII-1376  
Ö 2.41  
Denkmalschutz für Elemente des ehemaligen Mauerstreifens am S-Bahnhof Wollankstraße / Schulzestraße
Enthält Anlagen
VIII-1387  
Ö 2.42  
Steinzeitdorf am Sandhaus erhalten  
Enthält Anlagen
VIII-1398  
Ö 2.43  
Dringende Bedürfnisse befriedigen – öffentliche Toiletten zur Verfügung stellen!  
Enthält Anlagen
VIII-1400  
Ö 2.44  
Aufstellung einer Bücherbox am Brennerberg (Andreas-Hofer-Platz) ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII-1409  
Ö 2.45  
Verkehrsberuhigung der Eddastraße
Enthält Anlagen
VIII-1411  
Ö 2.46  
Lösung für die Überquerung der Ostseestr. schaffen  
Enthält Anlagen
VIII-1419  
Ö 2.47  
Pankow wird Mitglied im Netzwerk C2C Regionen  
Enthält Anlagen
VIII-1420  
Ö 2.48  
Keine parallelen Sperrungen der Eisenbahnbrücken in Buch und Karow  
Enthält Anlagen
VIII-1423  
Ö 2.49  
junior1stein: MINT-Cluster für Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1443  
Ö 2.50  
Pankower Gastronomie unterstützen: Ausweitung der gastronomischen Außenflächen unbürokratisch ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII-1461  
Ö 2.51  
Aktualisierung des Frauenförderplans des Bezirksamtes Pankow (2020)  
Enthält Anlagen
VIII-1506  
Ö 2.52  
Änderung der Anzahl der Schiedsamtsbezirke im Bezirk Pankow von Berlin  
Enthält Anlagen
VIII-1509  
Ö 2.53  
Bebauungsplan 3-57 für die Grundstücke Friedrich-Engels-Straße 155, 157, 157 A, 157 B im Bezirk Pankow, Ortsteil Rosenthal  
Enthält Anlagen
VIII-1510  
Ö 2.54  
Verlängerung der Veränderungssperre 3-61/17 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg, für das Grundstück Lilli-Henoch-Straße 10/12, Ringbahn zwischen Prenzlauer Allee und Greifswalder Straße, Eisenbahn von S-Bahnhof Prenzlauer Allee nach S-BahnhofGreifswal-der Straße (Gemarkung Prenzlauer Berg, Flur 216, Flurstücke 128, 129, 130, 131, 132, 133, 134, 135, Flur 217, Flurstücke 223 bis 242, Flur 317, Flurstücke 177 bis 186, Flurstücke 188 bis 191  
Enthält Anlagen
VIII-1511  
Ö 2.55  
Förderprogramm „Nachhaltige Erneuerung“ (früher: Stadtumbau) - Ortsteil Buch - Ortsteil Prenzlauer Berg, Förderschwerpunkt Thälmannpark/Grüne Stadt - Ortsteil Prenzlauer Berg, Greifswalder Straße Vorschlagslisten für die Programmplanung 2022  
Enthält Anlagen
VIII-1512  
Ö 2.56  
Festsetzung der Eckwerte für die Aufstellung des Doppelhaushaltsplanes 2022/2023 des Bezirks Pankow von Berlin  
Enthält Anlagen
VIII-1527  
Ö 2.57  
Benennungsabsicht für eine Privatstraße im Ortsteil Pankow in „Paule-Panke-Straße“  
Enthält Anlagen
VIII-1528  
               
 
 

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