Tagesordnung - 36. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 36. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 09.11.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Bürgerfragestunde      
Ö 1.2  
Geschäftliche Mitteilung      
Ö 1.3  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.4     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4.1  
Wie weiter mit dem Stadtbad Oderberger Straße?  
Enthält Anlagen
V-1152  
Ö 1.4.2  
Stadtbad Oderberger Straße  
Enthält Anlagen
V-1151  
Ö 1.4.3  
Änderungen in der Berechnung der Ausschuss - Sitze  
Enthält Anlagen
V-1149  
Ö 1.4.4  
Erhalt des Kinostandortes Collosseum  
Enthält Anlagen
V-1150  
Ö 1.5  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8     Vertagte Drucksachen der 35. Tagung / bereits ausgereicht      
Ö 1.8.1  
Straßenausbaubeitragsgesetz verhindern  
Enthält Anlagen
V-0922  
Ö 1.8.2  
Mehr Demokratie in der vorbereitenden und verbindlichen Bauleitplanung in Berlin  
Enthält Anlagen
V-0951  
Ö 1.8.3  
Breitbandinternet nach Pankow!  
Enthält Anlagen
V-0998  
Ö 1.8.4  
Umweltbüro in seiner Qualität erhalten
Enthält Anlagen
V-1026  
Ö 1.8.5  
Mehr Sicherheit und Platz für die Schüler/innen der Rosa-Luxemburg-Oberschule  
Enthält Anlagen
V-1033  
Ö 1.9  
Wahl eines Beisitzers in den Vorstand der BVV  
Enthält Anlagen
V-1141  
Ö 1.10  
Wahl eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
V-1136  
Ö 1.11  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
V-1137  
Ö 1.12  
Wahl eines Vertreters der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin in den Verwaltungsrat des Eigenbetriebes "Kindergärten NordOst"  
Enthält Anlagen
V-1118  
Ö 1.13  
Wahl von 2 stellvertretenden Vertretern der BVV in den Beirat des JobCenter Pankow  
Enthält Anlagen
V-1119  
Ö 1.14  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin für das Haushaltsjahr 2004  
Enthält Anlagen
V-1108  
Ö 1.15  
Übertragung der kommunalen Kindertagesstätte, Gürtelstraße 25, 10405 Berlin an den Freien Träger "Jugendwerk Aufbau Ost e.V.", Torgauer Straße 27-29, 12627 Berlin  
Enthält Anlagen
V-1126  
Ö 1.16  
Übertragung der kommunalen Kindertagesstätte Mandelstraße 15, 10409 Berlin, Dietzgenstraße 33, 13156 Berlin an den Freien Träger "Bürgerhaus e.V.", Berliner Straße  
Enthält Anlagen
V-1127  
Ö 1.17  
Übertragung der kommunalen Kindertagesstätte Hanns-Eisler-Straße 82/84, 10409 Berlin; Blankenfelder Straße 9, 13158 Berlin; Wiegandstaler Straße 15, 13088 Berlin; Lindenberger Straße 24, 13156 Berlin an den Freien Träger "Pfefferwerk Stadtkultur gGmbH", Fehrbelliner Straße 92, 10119 Berlin  
Enthält Anlagen
V-1128  
Ö 1.18  
Übertragung der kommunalen Kindertagesstätte, Meyerbeerstraße 96, 13088 Berlin an den Freien Träger "Jugendwerk Aufbau Ost e.V., Torgauer Straße 27-29, 12627 Berlin  
Enthält Anlagen
V-1131  
Ö 1.19  
Radfernwanderweg Berlin-Usedom im Schlosspark Niederschönhausen  
Enthält Anlagen
V-1039  
Ö 1.20  
Mehr Bürgerdemokratie
Enthält Anlagen
V-1082  
Ö 1.21  
Straßenausbaubeitragsgesetz  
Enthält Anlagen
V-1133  
Ö 1.22  
Städtepartnerschaft mit Toroslar-Mersin, Türkei  
Enthält Anlagen
V-1143  
Ö 1.23  
Erschließungsbeiträge Hubertusdamm / Röländer Straße  
Enthält Anlagen
V-1140  
Ö 1.24  
Bushaltebuchten auf der Blankenburger Chaussee  
Enthält Anlagen
V-1147  
Ö 1.25  
Einhaltung der Bauablaufpläne in der Berliner Allee  
Enthält Anlagen
V-1124  
Ö 1.26  
Qualitätscontrolling im Sozialamt  
Enthält Anlagen
V-1135  
Ö 1.27  
Stand der Vorbereitungen zur Gründung des KiTa - Eigenbetriebes "Kindergärten NordOst"  
Enthält Anlagen
V-1142  
Ö 1.28  
Beteiligung der BVV und ihrer Ausschüsse bei der Änderung von Sanierungszielen  
Enthält Anlagen
V-1130  
Ö 1.29  
Gleisanlagen auf öffentlichem Straßenland  
Enthält Anlagen
V-1148  
Ö 1.30  
Namensgebung Platz zwischen Diesterwegstraße und Ella-Kay-Straße  
Enthält Anlagen
V-1121  
Ö 1.31  
Jüdischer Friedhof als Weltkulturerbe  
Enthält Anlagen
V-1134  
Ö 1.32  
Änderung von Sanierungszielen  
Enthält Anlagen
V-1146  
Ö 1.33  
Verkehrssituation in der Schillerstraße in Pankow  
Enthält Anlagen
V-1139  
Ö 1.34  
Entsperrung der Haushaltsmittel zur Finanzierung der Projekte freier Träger  
Enthält Anlagen
V-1122  
Ö 1.35  
Gestaltung der Bahnbrücken am S-Bahnhof Pankow  
Enthält Anlagen
V-1132  
Ö 1.36  
Schulwegsicherung an der Grundschule an den Buchen  
Enthält Anlagen
V-1145  
Ö 1.37  
Strukturiertes Telefonverzeichnis des JobCenters  
Enthält Anlagen
V-1138  
Ö 1.38  
Verkehrsberuhigung Wollankstraße  
Enthält Anlagen
V-1144  
Ö 1.39  
Standards zur Planung von Kinderspielplätzen  
Enthält Anlagen
V-1120  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Botanische Anlagen in Blankenfelde  
Enthält Anlagen
V-0022  
Ö 2.2  
Bäderschließung in Berlin  
Enthält Anlagen
V-0036  
Ö 2.3  
Bauliche Mängel in der Kita "La Cigale"
Enthält Anlagen
V-0050  
Ö 2.4  
Erhalt der Seniorenbegegnungs- und Freizeitstätten im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
V-0116  
Ö 2.5  
Freie Träger im Bereich der Hilfe in besonderen Lebenslagen  
Enthält Anlagen
V-0278  
Ö 2.6  
Graffiti im Mauerpark  
Enthält Anlagen
V-0297  
Ö 2.7  
Baracke Fröbelstraße 17  
Enthält Anlagen
V-0360  
Ö 2.8  
Gedenkzeichen Bezirksamtsgelände Fröbelstraße  
Enthält Anlagen
V-0459  
Ö 2.9  
Entwicklung einer Konzeption zum Erhalt und der Weiterführung der Seniorenbegegnungsstätten im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
V-0474  
Ö 2.10  
Erhalt des Heimatmuseums am Standort Weißensee
Enthält Anlagen
V-0484  
Ö 2.11  
Pankow für Europa - Mitgliedeschaft in der Euregio Pomerania anstreben
Enthält Anlagen
V-0507  
Ö 2.12  
Evaluierung im Bereich "Entgeltfinanzierte Betreuungsleistungen  
Enthält Anlagen
V-0593  
Ö 2.13  
Fußball-WM 2006
Enthält Anlagen
V-0644  
Ö 2.14  
Versickerung von Niederschlagswasser auf bezirkseigenen Grundstücken  
Enthält Anlagen
V-0665  
Ö 2.15  
Sportentwicklungsplan für den Bezirk  
Enthält Anlagen
V-0709  
Ö 2.16  
Pankow für Europa - Mitglied in der Kommunalgesellschaft Pomerania e.V. werden  
Enthält Anlagen
V-0856  
Ö 2.17  
KITA-Eigenbetrieb
Enthält Anlagen
V-0988  
Ö 2.18  
Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung (MAE) im Bezirksamt Pankow
Enthält Anlagen
V-1003  
Ö 2.19  
Betriebssatzung für den geplanten Eigenbetrieb Kindergärten Pankow-Marzahn/Hellersdorf-Lichtenberg
Enthält Anlagen
V-1063  
Ö 2.20  
Benennung von Schulen  
Enthält Anlagen
V-1109  
Ö 2.21  
Bebauungsplanentwurf XVIII-65 für die Grundstücke Mahlerstraße 26/32, 25/27a und 31 sowie einen Abschnitt der Mahlerstraße zwischen Meyerbeerstraße und Gounodstraße im Bezirk Pankow, Ortsteil Weißensee  
Enthält Anlagen
V-1110  
Ö 2.22  
Änderung der Sanierungsziele für die Grundstücke Breite Straße 17 und 20  
Enthält Anlagen
V-1111  
Ö 2.23  
Erhalt der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung mit Nachbarschaftsorientierung "Der Alte" in Berlin-Buch  
Enthält Anlagen
V-1112  
Ö 2.24  
Benennung der Nummernstraße 107 im OT Niederschönhausen in "Rudolf-Majut-Straße"  
Enthält Anlagen
V-1113  
Ö 2.25  
Bebauungsplan XVIII-58-1 für die Grundstücke Lehderstraße 68, 69 im Bezirk Pankow, Ortsteil Weißensee  
Enthält Anlagen
V-1114  
Ö 2.26  
Entwurf des Bebauungsplans IV-76 für das Gelände zwischen Storkower Straße, Landsberger Allee, S-Bahnhof Landsberger Allee und der Straße in Verlängerung des Syringenweges im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
V-1115  
Ö 2.27  
Erlass der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Kindergärten NordOst, Eigenbetrieb von Berlin"  
Enthält Anlagen
V-1116  
Ö 2.28  
Bestellung von Mitgliedern im Verwaltungsrat des Eigenbetriebes "Kindergärten NordOst"  
Enthält Anlagen
V-1117  
Ö 2.29  
Bebauungsplan XVIII-24-2 für das Gelände zwischen der öffentlichen Parkanlage am Hofzeichendamm, Ingwäonenweg, Siverstorpstraße, Gatterweg und dem Grundstück Gatterweg 17 im Bezirk Pankow, Ortsteil Karow zur Änderung des Bebauungplanes XVIII-24, festgesetzt am 5. Januar 1995 (GVBl. S.11)  
Enthält Anlagen
V-1123  
Ö 2.30  
Förderprogramm Stadtumbau Ost - Aufwertung Vorschläge für die Programmplanung 2006/2007  
Enthält Anlagen
V-1125  
Ö 2.31  
Änderung der Sanierungsziele für den Standort Esmarchstraße 3  
Enthält Anlagen
V-1129  
               
 
 

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