Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 28.04.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Konsenslisten    
Ö 1.1  
Konsens a)    
Ö 1.1.1  
Sachantrag zur Drs. Nr. 610/V - Realisierung des Stadtteilparks Hellersdorf (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)
Enthält Anlagen
0671/V  
Ö 1.1.2  
Bericht zum Stadtteilpark Helle Mitte (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)
Enthält Anlagen
1168/V  
Ö 1.1.3  
Forderungskatalog zur Stadtteilarbeit endlich umsetzen - Behindertengerechte Kiezzentren nach eigenen Rahmenplänen verwirklichen (Verfasser : Pohle, Dagmar)
Enthält Anlagen
1415/V  
Ö 1.1.4  
Qualifizierung der Fachausschüsse - Teil 2 (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)
Enthält Anlagen
1416/V  
Ö 1.1.5  
Fußgängerfreundliche Ampelschaltung an der Hellen Mitte (Verfasser : Lemke, Peter)
Enthält Anlagen
1616/V  
Ö 1.1.6  
Das Ergebnis der Prüfung der Anregungen, die während der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanverfahren XXIII-8 für das Gelände zwischen Friesacker Straße, Lortzinger Straße, Landesgrenze, südliche Grundstücksgrenze der Landsberger Straße 216 undLandsbergerstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf, vorgebracht wurden (BA-Vorlage Nr. 1159/II) (Verfasser : Lüdtke, Norbert)
Enthält Anlagen
1710/V  
Ö 1.1.7  
Regenrückhaltebecken im Geltungsbereich des B-Planes XXIII-8 (Verfasser : Lüdtke, Norbert)
Enthält Anlagen
1926/V  
Ö 1.1.8  
Auflagenbeschluss 1 - zur Drucksache 1678/V - Ergänzungsplan zum Haushaltsplan 2005 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (Verfasser : Köhnke, Marlitt)
Enthält Anlagen
1738/V  
Ö 1.1.9  
Benennung einer Straße nach Mascha Kaléko (Verfasser : Lemke, Peter)
Enthält Anlagen
1783/V  
Ö 1.1.10  
Elektronischer Fahrtrichtungsanzeiger am S-Bahnhof Biesdorf (Verfasser : Simdorn, Svend)
Enthält Anlagen
1785/V  
Ö 1.1.11  
"Eigentum 2000 e.G." - Mitglieder entschädigen (Verfasser : Lemke, Peter)
Enthält Anlagen
1820/V  
Ö 1.1.12  
Entwurf des Bebauungsplanes XXI-12 mit der Begründung gemäß § 6 Abs. 3 und 4 AGBauGB (BA-Vorlage Nr. 1230/II) (Verfasser : Lüdtke, Norbert)
Enthält Anlagen
1840/V  
Ö 1.1.13  
Einbeziehung der Schulen in die Vorbereitungen der Feierlichkeiten zum "60. Jahrestag der Befreiung" (Verfasser : Köhnke, Marlitt)
Enthält Anlagen
1859/V  
Ö 1.1.14  
Einrichtung eines Regionalbahnhaltes in Marzahn (Verfasser : Lemke, Peter)
Enthält Anlagen
1870/V  
Ö 1.1.15  
Unterhaltsanspruch für Bürger, denen ALG II versagt wurde (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)
Enthält Anlagen
1884/V  
Ö 1.1.16  
Finanzielle Ausstattung der Suchtberatung im Doppelhaushalt 2006/2007 (Verfasser : Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
1891/V  
Ö 1.1.17  
Arbeitsbericht des Behindertenbeauftragten über laufende Aufgaben und Fachprojekte im Jahr 2005 (BA-Vorlage Nr. 1254/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)
Enthält Anlagen
1894/V  
Ö 1.1.18  
Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-6g für das Gelände zwischen der Straße Am Rosenhag, der Kieler Straße, der Südostgrenzen der Grundstücke Kieler Straße 11, Marderweg 9, 18 - 20, Feldrain 3, 46 und Albrecht-Dürer-Straße 31, der Albrecht-Dürer-Straße und der Florastraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1258/II) (Verfasser : Lüdtke, Norbert)
Enthält Anlagen
1898/V  
Ö 1.1.19  
Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 3 in Verbindung mit § 13 Nr. 2 BauGB und Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-26 für das Gelände zwischen dem ost-westlichen Abschnitt des Adersleber Weges in Verlängerung der Grundstücke Adersleber Weg 6 und Geißenweide 13, den nördlichen Abschnitten der Geißenweide, Hiltrudstraße 45/49, Elisabethstraße und Allee der Kosmonauten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1267/II) (Verfasser : Lüdtke, Norbert)
Enthält Anlagen
1907/V  
Ö 1.1.20  
Wiederherstellung des Obergeschosses und Grundsanierung des Erd- und Kellergeschosses des Schlosses Biesdorf - Erteilung eines Mandats für die "Stiftung Ost-West-Begegnungsstätte Schloss Biesdorf e.V. " (Verfasser : Köhnke, Marlitt)
Enthält Anlagen
1908/V  
Ö 1.1.21  
Bildung einer abteilungsübergreifenden Arbeitsgruppe zur Erarbeitung eines Sportentwicklungsplanes für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf (Verfasser : Köhnke, Marlitt)
Enthält Anlagen
1909/V  
Ö 1.1.22  
Aufwertungs- und Sanierungsmittel für das Stadtumbau-Projekt Wuhlestraße/Cecilienstraße (Verfasser : Lüdtke, Norbert)
Enthält Anlagen
1913/V  
Ö 1.1.23  
Kaulsdorfer Brücke (Verfasser : Lemke, Peter)
Enthält Anlagen
1915/V  
Ö 1.1.24  
Konzentrierung der finanziellen Mittel für die Sanierung von Schulstandorten (Verfasser : Lemke, Peter)
Enthält Anlagen
1918/V  
Ö 1.1.25  
Ampelschaltung in der Köpenicker Straße (Verfasser : Lemke, Peter)
Enthält Anlagen
1919/V  
Ö 1.1.26  
Darstellung der Ausgaben bezogen auf die Stadtteile (Verfasser : Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
1927/V  
Ö 1.1.27  
Kegelsportanlage "Am Rosenhag" (Verfasser : Hofmann, Paul)
Enthält Anlagen
1936/V  
Ö 1.1.28  
Fahnen der Landesflaggen der Partnerstädte vor dem Rathaus (BA-Vorlage Nr. 1311/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)
Enthält Anlagen
1963/V  
Ö 1.2  
Konsens b)    
Ö 1.2.1  
Verbesserung der Vorbereitung von Schulabgänger/-innen auf Berufswahl und Berufsausbildung (Verfasser : Pohle, Dagmar)
Enthält Anlagen
1202/V  
Ö 1.2.2  
Bibliotheken (Verfasser : Köhnke, Marlitt)
Enthält Anlagen
1325/V  
Ö 1.2.3  
Unfälle an Schulen (Verfasser : Köhnke, Marlitt)
Enthält Anlagen
1669/V  
Ö 1.2.4  
Auflagenbeschluss 3 - zur Drucksache 1678/V - Ergänzungsplan zum Haushaltsplan 2005 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (Verfasser : Köhnke, Marlitt)
Enthält Anlagen
1742/V  
Ö 1.2.5  
Einrichtung des gebundenen Ganztagsbetriebes an den sich zu einem Schulverbund zusammenschließenden Gesamtschulen (Verfasser : Köhnke, Marlitt)
Enthält Anlagen
1765/V  
Ö 1.2.6  
Lokale Agenda 21 für Marzahn-Hellersdorf - Leitbilder für eine nachhaltige Entwicklung des Bezirkes (BA-Vorlage Nr. 1213/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)
Enthält Anlagen
1801/V  
Ö 1.2.7  
MAE-Stellen (Verfasser : Pohle, Dagmar)
Enthält Anlagen
1863/V  
Ö 1.2.8  
Wettbewerb "Frauenfreundliches Unternehmen in Berlin Eastside" (BA-Vorlage Nr. 1243/II) (Verfasser : Pohle, Dagmar)
Enthält Anlagen
1899/V  
Ö 1.2.9  
Postkästen der Jugend-BVV in den Bürgerämtern des Bezirks (Verfasser : Czaja, Sebastian Verfasser 2: Frenzel, Felix Verfasser 3: Tielebein, Björn)
Enthält Anlagen
1911/V  
Ö 1.2.10  
Schlosspark Biesdorf (Verfasser : Czaja, Sebastian Verfasser 2: Frenzel, Felix Verfasser 3: Tielebein, Björn)
Enthält Anlagen
1912/V  
Ö 1.2.11  
Barnimer Feldmark (Verfasser : Beiersdorff, Frank)
Enthält Anlagen
1914/V  
Ö 1.2.12  
Bauliche Maßnahmen für Straßenbahnlinie 62 (Verfasser : Beiersdorff, Frank)
Enthält Anlagen
1916/V  
Ö 1.2.13  
Mietfreie Übertragung einer Immobilie an freien Träger (Verfasser : Prof. Dr. Maier, Erika)
Enthält Anlagen
1917/V  
Ö 1.2.14  
Staureduzierung am Biesdorf-Center (Verfasser : Fischer, Sebastian)
Enthält Anlagen
1922/V  
Ö 1.2.15  
Unterstützung der Initiative "Bündnis für Kinder" in jedem Stadtteil (Verfasser : Thomas, Ute)
Enthält Anlagen
1932/V  
Ö 1.2.16  
Gesundheitsvorsorgliche Ansprüche in Tageseinrichtungen für Kinder (Verfasser : Thomas, Ute Verfasser 2: Dahler, Zoe)
Enthält Anlagen
1957/V  
Ö 1.3  
Konsens c)    
Ö 1.3.1  
Zur Zwischenbilanz Hartz IV (Verfasser : Thonfeld, Christian)
Enthält Anlagen
1944/V  
Ö 2     Vertagte Drucksachen gemäß § 33 (6) GO BVV    
Ö 2.1  
Auflösung des Sonderausschusses Freizeitforum Marzahn (Verfasser : Dahler, Klaus-Jürgen)
Enthält Anlagen
1729/V  
Ö 2.2  
Zu Gesprächen des BzBm mit SenFin zum Gesamtschulverbund (Verfasser : Kohlmeier, Sven)
Enthält Anlagen
1865/V  
Ö 3  
Wahlen    
Ö 3.1  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten (Verfasser : Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
1921/V  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 4.1  
Stand der Umsetzung des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms 2005    
Ö 4.2  
Stand der Sicherung des FFM    
Ö 5  
Mündliche Fragestunde    
Ö 5.1  
Zur Kita in der Lea-Grundig-Straße (Verfasser : Thonfeld, Christian)
Enthält Anlagen
1945/V  
Ö 5.2  
Zum Stand der Sprachförderung in Marzahn-Hellersdorf (Verfasser : Brehmer, Petra)
Enthält Anlagen
1937/V  
Ö 5.3  
Zum Straßenreparatur-Sonderprogramm des Senates (Verfasser : Kohlmeier, Sven)
Enthält Anlagen
1954/V  
Ö 5.4  
Zum Ratgeber-Journal für Menschen ab 55 Jahre (Verfasser : Thonfeld, Christian)
Enthält Anlagen
1946/V  
Ö 5.5  
Zum Haus des Sportes Marzahn-Hellersdorf (Verfasser : Hofmann, Paul)
Enthält Anlagen
1938/V  
Ö 5.6  
Zum Projekt Netzwerk "Marzahn-Hellersdorfer-Grün" (Verfasser : Ollech, Liane)
Enthält Anlagen
1924/V  
Ö 5.7  
Sicheren Zutritt gewährleisten (Verfasser : Czaja, Sebastian)
Enthält Anlagen
1941/V  
Ö 5.8  
Zum Haus "Natur und Umwelt" im FEZ Wuhlheide (Verfasser : Kohlmeier, Sven)
Enthält Anlagen
1955/V  
Ö 5.9  
Zur Erreichung des östlichen Uferweges an der Wuhle zur Drucksache 1175/V (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)
Enthält Anlagen
1942/V  
Ö 5.10  
Rechtsextreme Codes in der kommunalen Jugendarbeit (ehemals Große Anfrage Nr. 1920/V) (Verfasser : Uther, Martin)
Enthält Anlagen
1960/V  
Ö 6     Dringliche Drucksachen    
Ö 6.1  
Projekt zur Einführung der Sozialraumorientierung (SRO) im Jugendamt Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1307/II) (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)
Enthält Anlagen
1964/V  
Ö 6.2  
Gestaltung zukunftsfähiger Gesamtschulen (Verfasser : Sooth, Bernhard)
Enthält Anlagen
1965/V  
Ö 6.3  
Nichteinrichtung von 7. Klassen an der Thüringen-Oberschule (Verfasser : Sooth, Bernhard)
Enthält Anlagen
1966/V  
Ö 6.4  
Aufhebung der Erasmus-von-Rotterdam-Oberschule und Übernahme durch die Jules-Verne-Oberschule (Verfasser : Sooth, Bernhard)
Enthält Anlagen
1967/V  
Ö 6.5  
Einrichtung von 7. Klassen an der Jules-Verne-Oberschule (Verfasser : Sooth, Bernhard)
Enthält Anlagen
1968/V  
Ö 7     Ausschussantrag und Vorlage zur Kenntnisnahme    
Ö 7.1  
Bildung eines regionalen Kita-Eigenbetriebes (Verfasser : Thomas, Ute)
Enthält Anlagen
1958/V  
Ö 7.2  
Vorbereitung der Bildung eines Eigenbetriebes Pankow-Marzahn-Hellersdorf-Lichtenberg für den Betrieb der Kindertagesstätten (KitaB PML) (BA-Vorlage Nr. 1304/II) (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)
Enthält Anlagen
1959/V  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Zur Schwerpunktarbeit des bezirklichen Sozialamtes ab dem 1. Juli 2005 (Verfasser : Ehling, Matthias)
Enthält Anlagen
1943/V  
Ö 8.2  
Zur Ausgabe von IT-Mitteln im Jahr 2004 - IT - Mittel als geheime Haushaltsreserve ? (Verfasser : Kohlmeier, Sven Verfasser 2: Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
1951/V  
Ö 8.3  
Zur Beauftragung von Baumaßnahmen der Kita Teupitzer Straße (Verfasser : Kohlmeier, Sven)
Enthält Anlagen
1952/V  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Unabhängige Kommission bei Vergabe von MAE-Jobs (Verfasser : Ollech, Liane)
Enthält Anlagen
1889/V  
Ö 9.2  
Feierstunde zum 15. Jahrestag der Deutschen Einheit (Verfasser : Uhlich, Christiane)
Enthält Anlagen
1923/V  
Ö 9.3  
Jahresabschluss Haushaltsplan 2004 (Verfasser : Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
1925/V  
Ö 9.4  
EU - Erinnerungstafeln am Wanderweg - Barnimhang und an anderen, durch die EU geförderten Projekten (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)
Enthält Anlagen
1928/V  
Ö 9.5  
Rat der Bürgermeister beschließt Bürgerhaushalt in Marzahn-Hellersdorf - Warum? (Verfasser : Hofmann, Paul)
Enthält Anlagen
1929/V  
Ö 9.6  
Ziele des Bürgerhaushaltes Marzahn-Hellersdorf (Verfasser : Hofmann, Paul)
Enthält Anlagen
1930/V  
Ö 9.7  
Verwaltungskosten des Bürgerhaushaltes Marzahn-Hellersdorf (Verfasser : Hofmann, Paul)
Enthält Anlagen
1931/V  
Ö 9.8  
Farbanstrich des Brückengeländers über der Wuhle Altentreptower Straße (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)
Enthält Anlagen
1939/V  
Ö 9.9  
Ablehnung des Kindertagesbetreuungssreformgesetzes (Verfasser : Brehmer, Petra)
Enthält Anlagen
1940/V  
Ö 9.10  
Übersicht soziokultureller Projekte in Marzahn-Hellersdorf (Verfasser : Thonfeld, Christian)
Enthält Anlagen
1947/V  
Ö 9.11  
Konzept zur Politischen Bildung und Umgang mit Extremismus im Bezirk: Ordnungsamtspräsenz an benannten "rechten" Orten (Verfasser : Frenzel, Felix)
Enthält Anlagen
1948/V  
Ö 9.12  
Konzept zur Politischen Bildung und Umgang mit Extremismus im Bezirk: Benennung eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus (Verfasser : Frenzel, Felix)
Enthält Anlagen
1949/V  
Ö 9.13  
Mitteilung der Ausschöpfung an die BVV (Verfasser : Kohlmeier, Sven)
Enthält Anlagen
1950/V  
Ö 9.14  
Angebote für junge Menschen verbessern - Chancen des SGB II nutzen (Verfasser : Dr. Schilling, Renate Verfasser 2: Dahler, Klaus-Jürgen)
Enthält Anlagen
1956/V  
Ö 10     Beschlussempfehlung    
Ö 10.1  
"Stühle und andere Gegenstände" am Berliner Balkon (Verfasser : Beiersdorff, Frank)
Enthält Anlagen
1716/V  
Ö 10.2  
Konferenz-Mikrofonanlagen für ausgewählte Räume im Bezirksamt (Verfasser : Thomas, Ute)
Enthält Anlagen
1473/V  
Ö 11     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme    
Ö 11.1  
Vorlage zur Kenntnisnahme für die BVV - Bericht des Bezirksamtes über die öffentliche Auftragsvergabe 2004 (BA-Vorlage Nr. 1236/II) (Verfasser : Prof. Dr. Maier, Erika)
Enthält Anlagen
1887/V  
             
 
 

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