Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 28.04.05

1. Gegenstand der Vorlage:           Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, DS-Nr. 671/V aus der 15. BVV vom 12.12.2002

Sachantrag zur DS-Nr. 610/V - Realisierung des Stadtteilparkes Hellersdorf

und

Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, DS-Nr. 1168/V aus der 29. BVV vom 18.12.2003

Bericht zum Stadtteilpark Helle Mitte

2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:

Entsprechend dem Inhalt der Ersuchen der BVV, DS-Nr. 671 und 1168, und ergänzend zur mündlichen Berichterstattung in der BVV im Jahr 2004 und in den Ausschüssen Ökologische Stadtentwicklung sowie Umwelt und Natur berichtet das Bezirksamt: Im Rahmen der Beratungen der durch den Senat von Berlin eingerichteten Steuerungsrunde zur Bearbeitung der Folgen der Insolvenz der MEGA AG wurde die spezielle Problematik der Finanzierung und der weiteren Gestaltung des Stadtteilparkes im Zentrum Helle Mitte wiederholt erörtert. Dabei wurden insbesondere die Finanzierungsmöglichkeiten besprochen. Mit den fachlich zuständigen Dienststellen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und dem Natur- und Umweltamt wurde parallel eine Konzeption für die Gestaltung des Parkes unter den eingetretenen Bedingungen erarbeitet. Von dem ursprünglichen Konzept der Parkgestaltung musste aufgrund der eingetretenen Situation Abstand genommen werden. Das nunmehr verfolgte Konzept ist auf die Herstellung eines Grundgerüstes der wichtigsten Funktionen des Parkes gerichtet; das heißt, die Schaffung eines behindertengerechten Zuganges zum Park, die Einrichtung eines öffentlichen Spielplatzes, die Herstellung funktionaler Wegebeziehungen, eine angemessene Modellierung der vorhandenen Erdmassen, die Umgestaltung des sogenannten "Pappelwäldchens" und ein Minimum an Ausstattung mit Sitzbänken. Nach mehrfachen Bemühungen des Senats von Berlin konnte nunmehr mit der Deutschen Bahn AG Einigung über eine Verortung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen in Höhe von etwa 1,2 Mio € im Stadtteilpark Helle Mitte im Grundsatz erzielt werden. Des weiteren werden Mittel aus dem Programm Stadtumbau Ost in einer Größenordnung von bis zu etwa 900 T€ bereitgestellt. Diese Mittel können nach aktuellem Erkenntnisstand nach Klärung von noch offenen Verfahrensfragen ab 2006 für den Park zum Einsatz kommen. Damit könnte, nach heutigem Erkenntnisstand, das skizzierte Grundgerüst für einen nutzbaren Stadtteilpark realisiert werden.

Dr. Schmidt                        Dr. Heinrich Niemann

Stellvertretende Bezirksbürgermeisterin         Bezirksstadtrat für Ökologische

                        Stadtentwicklung