Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 25.03.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:48 - 22:02 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 1.1  
Enthält Anlagen
Ergänzungsplan zum Haushaltsplan 2004 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 901/II)  
Enthält Anlagen
1329/V  
Ö 1.2  
Konsequenzen des VerfGH-Urteils vom 31.10.2003 für den Entwurf des Bezirkshaushaltsplans 2004/2005 (BA-Vorlage Nr. 866/II)  
Enthält Anlagen
1248/V  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Benennung einer Straße oder eines Platzes im Bezirk nach Siegfried Berger  
Enthält Anlagen
0938/V  
Ö 2.1.2  
Schulentwicklungsplan als Vorlage des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0517/V  
Ö 2.1.3     Schulentwicklungsplanung - Bevölkerungsentwicklung  
0556/V  
Ö 2.1.4     Qualifizierung der Schulentwicklungsplanung  
0557/V  
Ö 2.1.5  
Schulwegsicherung  
Enthält Anlagen
1118/V  
Ö 2.1.6  
Enthält Anlagen
Erreichbarkeit des östlichen Uferweges an der Wuhle  
Enthält Anlagen
1175/V  
Ö 2.1.7  
zu Drs. Nr. 702/V - Bundesprogramm Stadtumbau Ost - Bericht zur Umsetzung von Maßnahmen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf in den Haushaltsjahren 2003 - 2004, zugl. Zwischeninformation zum Ersuchen der BVV, Drs. Nr. 702/V aus der 20. BVV vom 24.04.2003  
Enthält Anlagen
1228/V  
Ö 2.1.8  
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre XXIII-6p/14 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, OT Mahlsdorf, im Geltungsbereich des Bebauungsplanes XXIII-6p (BA-Vorlage Nr. 850/II)  
Enthält Anlagen
1237/V  
Ö 2.1.9  
Zusätzlicher Ausschussantrag zur Drucksache 1177/V - Mittelpunktsbibliothek -  
Enthält Anlagen
1263/V  
Ö 2.1.10  
Enthält Anlagen
Änderung der GO BVV - §§ 25 und 33  
Enthält Anlagen
1294/V  
Ö 2.1.11  
Verordnung über die Veränderungssperre XXIII-6g/17, für das Grundstück Feldrain 13 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes XXIII-6g im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, OT Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 889/II)  
Enthält Anlagen
1295/V  
Ö 2.1.12  
Übertragung des bezirklichen Personalüberhangs an den zentralen Stellenpool  
Enthält Anlagen
1297/V  
Ö 2.1.13  
Abbau von Straßenschildern  
Enthält Anlagen
1302/V  
Ö 2.1.14  
Uneingeschränkte Nutzung der Schwimmhalle Kaulsdorf-Nord  
Enthält Anlagen
1303/V  
Ö 2.1.15  
Behindertengerechter Zugang Parkfriedhof Marzahn  
Enthält Anlagen
1306/V  
Ö 2.1.16  
Übersicht über alle kommunalen Liegenschaften (zu Drs. Nr. 741/V)  
Enthält Anlagen
1311/V  
Ö 2.1.17  
Vorlage eines Sanierungs- und Mittelplanes für das Freizeitforum Marzahn  
Enthält Anlagen
1321/V  
Ö 2.1.18  
Werbung auf Fahrzeugen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
1322/V  
Ö 2.2     Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Förderprojekt "Maßnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und des unternehmerischen Potenzials von Klein- und mittelständischen Unternehmen (KMU) im Stadtraum Ost"  
Enthält Anlagen
1289/V  
Ö 2.2.2  
Mietfreiheit für Kultureinrichtungen  
Enthält Anlagen
1301/V  
Ö 2.2.3  
Einrichtung einer bezirklichen Steuerungsrunde zur Koordinierung der Sanierungsarbeiten der Stiftung Ost-West-Begegnungsstätte e. V. für das Schloss Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 871/II)  
Enthält Anlagen
1313/V  
Ö 2.2.4  
Bibliotheken  
Enthält Anlagen
1325/V  
Ö 2.2.5  
Rundweg Habermannsee  
Enthält Anlagen
1327/V  
Ö 2.2.6  
Jahreswirtschaftsbericht 2003  
Enthält Anlagen
1330/V  
Ö 2.3     Konsensliste c)      
Ö 2.3.1  
Zu Baumaßnahmen am Biesdorfer Baggersee  
Enthält Anlagen
1318/V  
Ö 3     Vertagte Drucksachen gemäß § 33 (6) GO BVV      
Ö 3.1  
Festsetzung der Betriebskosten für das FAIR  
Enthält Anlagen
1256/V  
    12.02.2004 - Ausschuss für Haushalt und Grundstücke13.10.2004
    Ö 4.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    26.02.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - vertagt
   
   
    25.03.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Nutzungsvereinbarung zwischen der Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur und Sport und der Bezirksstadträtin für Jugend, Familie und Gesundheit zur Nutzung der Jugendfreizeiteinrichtung FAIR mit sofortiger Wirkung in Kraft zu setzen.

Die Vertragspositionen über die Betriebskosten des FAIR sind entsprechend des Angebotes des Jugendamtes auf 22.673,33 Euro festzusetzen.

   
    26.08.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.1.9 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 3.2  
Betriebskosten der JFE FAIR  
Enthält Anlagen
1287/V  
Ö 3.3  
Zur Nachhaltigkeit von Projekten des LSK  
Enthält Anlagen
1261/V  
Ö 3.4  
Weitere Entwicklung des Schlosses Biesdorf  
Enthält Anlagen
1268/V  
Ö 3.5  
Zur Einstellung von Stadtteilmanagern  
Enthält Anlagen
1272/V  
Ö 3.6  
Baugenehmigung Nr. 1289 vom 07.10.2003 - Sendemast in der Oberfeldstraße  
Enthält Anlagen
1275/V  
Ö 3.7  
Neue Kitakostenbescheide in Marzahn-Hellersdorf immer noch nicht zu erwarten?  
Enthält Anlagen
1280/V  
Ö 3.8  
Schulentwicklung nicht nur planen - sondern auch garantieren  
Enthält Anlagen
1281/V  
Ö 3.9  
Aufhebung des Beschlusses zur Errichtung einer Mittelpunktsbibliothek  
Enthält Anlagen
1282/V  
Ö 4     Wahlen      
Ö 4.1  
Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
1298/V  
Ö 4.2  
Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1299/V  
Ö 4.3  
Nachwahl einer Bürgerdeputierten  
1300/V  
Ö 4.4  
Wiederwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 4 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 894/II)  
Enthält Anlagen
1310/V  
Ö 4.5  
Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf für die Geschäftsjahre 2005 bis 2008 (BA-Vorlage Nr. 891/II)  
Enthält Anlagen
1312/V  
Ö 5  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 6     Mündliche Fragestunde      
Ö 6.1  
Zu "Spielecken" in Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
1319/V  
Ö 6.2  
Zur naturnahen touristischen Erschließung des Barnimhanges  
Enthält Anlagen
1320/V  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Zu Sondervermögen des Bezirkes  
Enthält Anlagen
1273/V  
Ö 7.2  
Zu Schulhortschließungen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1314/V  
Ö 7.3  
Zur aktuellen Situation der Anlage Biesenhorst I  
Enthält Anlagen
1323/V  
Ö 7.4  
Klientel-Politik der PDS zu Lasten der Mehrheit?  
Enthält Anlagen
1315/V  
Ö 7.5  
Zur Zuarbeit des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf an den Senat von Berlin zum Mietenspiegel 2005  
Enthält Anlagen
1324/V  
Ö 7.6  
Zur Genehmigung zur Errichtung eines Sendemastes auf dem Grundstück Oberfeldstraße 189/190  
Enthält Anlagen
1317/V  
Ö 7.7  
Werbung an Fahrzeugen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
1316/V  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Schul -und Sportanlagensanierungsprogramm  
Enthält Anlagen
1307/V  
Ö 8.2  
Girl´s Day, Mädchen-Zukunftstag 22. April 2004  
Enthält Anlagen
1328/V  
Ö 9     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
Prüfauftrag zur Durchführung der Dauerausstellung in bestehenden Räumen des Bezirksmuseums  
Enthält Anlagen
1292/V  
               
 
 

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