Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 25.03.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:48 - 22:02 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung    
Ö 1.1  
Enthält Anlagen
Ergänzungsplan zum Haushaltsplan 2004 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 901/II)
Enthält Anlagen
1329/V  
Ö 1.2  
Konsequenzen des VerfGH-Urteils vom 31.10.2003 für den Entwurf des Bezirkshaushaltsplans 2004/2005 (BA-Vorlage Nr. 866/II)
Enthält Anlagen
1248/V  
Ö 2     Konsenslisten    
Ö 2.1     Konsensliste a)    
Ö 2.1.1  
Benennung einer Straße oder eines Platzes im Bezirk nach Siegfried Berger
Enthält Anlagen
0938/V  
Ö 2.1.2  
Schulentwicklungsplan als Vorlage des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
0517/V  
Ö 2.1.3     Schulentwicklungsplanung - Bevölkerungsentwicklung
0556/V  
Ö 2.1.4     Qualifizierung der Schulentwicklungsplanung
0557/V  
Ö 2.1.5  
Schulwegsicherung
Enthält Anlagen
1118/V  
Ö 2.1.6  
Enthält Anlagen
Erreichbarkeit des östlichen Uferweges an der Wuhle
Enthält Anlagen
1175/V  
Ö 2.1.7  
zu Drs. Nr. 702/V - Bundesprogramm Stadtumbau Ost - Bericht zur Umsetzung von Maßnahmen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf in den Haushaltsjahren 2003 - 2004, zugl. Zwischeninformation zum Ersuchen der BVV, Drs. Nr. 702/V aus der 20. BVV vom 24.04.2003
Enthält Anlagen
1228/V  
Ö 2.1.8  
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre XXIII-6p/14 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, OT Mahlsdorf, im Geltungsbereich des Bebauungsplanes XXIII-6p (BA-Vorlage Nr. 850/II)
Enthält Anlagen
1237/V  
Ö 2.1.9  
Zusätzlicher Ausschussantrag zur Drucksache 1177/V - Mittelpunktsbibliothek -
Enthält Anlagen
1263/V  
Ö 2.1.10  
Enthält Anlagen
Änderung der GO BVV - §§ 25 und 33
Enthält Anlagen
1294/V  
Ö 2.1.11  
Verordnung über die Veränderungssperre XXIII-6g/17, für das Grundstück Feldrain 13 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes XXIII-6g im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, OT Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 889/II)
Enthält Anlagen
1295/V  
Ö 2.1.12  
Übertragung des bezirklichen Personalüberhangs an den zentralen Stellenpool
Enthält Anlagen
1297/V  
Ö 2.1.13  
Abbau von Straßenschildern
Enthält Anlagen
1302/V  
Ö 2.1.14  
Uneingeschränkte Nutzung der Schwimmhalle Kaulsdorf-Nord
Enthält Anlagen
1303/V  
Ö 2.1.15  
Behindertengerechter Zugang Parkfriedhof Marzahn
Enthält Anlagen
1306/V  
Ö 2.1.16  
Übersicht über alle kommunalen Liegenschaften (zu Drs. Nr. 741/V)
Enthält Anlagen
1311/V  
Ö 2.1.17  
Vorlage eines Sanierungs- und Mittelplanes für das Freizeitforum Marzahn
Enthält Anlagen
1321/V  
Ö 2.1.18  
Werbung auf Fahrzeugen des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
1322/V  
Ö 2.2     Konsensliste b)    
Ö 2.2.1  
Förderprojekt "Maßnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und des unternehmerischen Potenzials von Klein- und mittelständischen Unternehmen (KMU) im Stadtraum Ost"
Enthält Anlagen
1289/V  
Ö 2.2.2  
Mietfreiheit für Kultureinrichtungen
Enthält Anlagen
1301/V  
Ö 2.2.3  
Einrichtung einer bezirklichen Steuerungsrunde zur Koordinierung der Sanierungsarbeiten der Stiftung Ost-West-Begegnungsstätte e. V. für das Schloss Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 871/II)
Enthält Anlagen
1313/V  
Ö 2.2.4  
Bibliotheken
Enthält Anlagen
1325/V  
Ö 2.2.5  
Rundweg Habermannsee
Enthält Anlagen
1327/V  
Ö 2.2.6  
Jahreswirtschaftsbericht 2003
Enthält Anlagen
1330/V  
Ö 2.3     Konsensliste c)    
Ö 2.3.1  
Zu Baumaßnahmen am Biesdorfer Baggersee
Enthält Anlagen
1318/V  
Ö 3     Vertagte Drucksachen gemäß § 33 (6) GO BVV    
Ö 3.1  
Festsetzung der Betriebskosten für das FAIR
Enthält Anlagen
1256/V  
Ö 3.2  
Betriebskosten der JFE FAIR
Enthält Anlagen
1287/V  
Ö 3.3  
Zur Nachhaltigkeit von Projekten des LSK
Enthält Anlagen
1261/V  
Ö 3.4  
Weitere Entwicklung des Schlosses Biesdorf
Enthält Anlagen
1268/V  
Ö 3.5  
Zur Einstellung von Stadtteilmanagern
Enthält Anlagen
1272/V  
Ö 3.6  
Baugenehmigung Nr. 1289 vom 07.10.2003 - Sendemast in der Oberfeldstraße
Enthält Anlagen
1275/V  
Ö 3.7  
Neue Kitakostenbescheide in Marzahn-Hellersdorf immer noch nicht zu erwarten?
Enthält Anlagen
1280/V  
Ö 3.8  
Schulentwicklung nicht nur planen - sondern auch garantieren
Enthält Anlagen
1281/V  
Ö 3.9  
Aufhebung des Beschlusses zur Errichtung einer Mittelpunktsbibliothek
Enthält Anlagen
1282/V  
Ö 4     Wahlen    
Ö 4.1  
Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten
1298/V  
Ö 4.2  
Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
1299/V  
Ö 4.3  
Nachwahl einer Bürgerdeputierten
1300/V  
Ö 4.4  
Wiederwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 4 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 894/II)
Enthält Anlagen
1310/V  
Ö 4.5  
Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf für die Geschäftsjahre 2005 bis 2008 (BA-Vorlage Nr. 891/II)
Enthält Anlagen
1312/V  
Ö 5  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 6     Mündliche Fragestunde    
Ö 6.1  
Zu "Spielecken" in Bürgerämtern
Enthält Anlagen
1319/V  
Ö 6.2  
Zur naturnahen touristischen Erschließung des Barnimhanges
Enthält Anlagen
1320/V  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Zu Sondervermögen des Bezirkes
Enthält Anlagen
1273/V  
Ö 7.2  
Zu Schulhortschließungen in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1314/V  
Ö 7.3  
Zur aktuellen Situation der Anlage Biesenhorst I
Enthält Anlagen
1323/V  
Ö 7.4  
Klientel-Politik der PDS zu Lasten der Mehrheit?
Enthält Anlagen
1315/V  
Ö 7.5  
Zur Zuarbeit des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf an den Senat von Berlin zum Mietenspiegel 2005
Enthält Anlagen
1324/V  
Ö 7.6  
Zur Genehmigung zur Errichtung eines Sendemastes auf dem Grundstück Oberfeldstraße 189/190
Enthält Anlagen
1317/V  
Ö 7.7  
Werbung an Fahrzeugen des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
1316/V  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Schul -und Sportanlagensanierungsprogramm
Enthält Anlagen
1307/V  
Ö 8.2  
Girl´s Day, Mädchen-Zukunftstag 22. April 2004
Enthält Anlagen
1328/V  
Ö 9     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme    
Ö 9.1  
Prüfauftrag zur Durchführung der Dauerausstellung in bestehenden Räumen des Bezirksmuseums
Enthält Anlagen
1292/V  
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen