Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 21.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 21:52 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Umwidmung der Mehrzweckhalle des Freizeitforums Marzahn in eine Frauensporthalle  
Enthält Anlagen
0847/VII  
Ö 1.2  
Zur Realisierung der TVO  
Enthält Anlagen
0848/VII  
Ö 1.3  
Zu den Kosten der Frauensporthalle im Freizeitforum Marzahn  
Enthält Anlagen
0849/VII  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Schulstandort Allee der Kosmonauten 123  
Enthält Anlagen
0245/VII  
Ö 2.1.2  
Verhandlungen über die Entschuldung des Bezirkes
Enthält Anlagen
0247/VII  
Ö 2.1.3  
Etablierung dauerhafter öffentlich-privater Partnerschaften für den Erhalt und Neubau von Spielplätzen
Enthält Anlagen
0569/VII  
Ö 2.1.4  
Auslegen von Informationsmaterial durch Verbände und öffentliche Träger  
Enthält Anlagen
0633/VII  
Ö 2.1.5  
Kitas und Schulen in Kaulsdorf und Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0673/VII  
Ö 2.1.6  
Ein Baum für jedes Kind
Enthält Anlagen
0738/VII  
Ö 2.1.7  
Zur Drucksache 0689/VII: Konzept zur Untersetzung des Abbaus der Vollzeitäquivalente  
Enthält Anlagen
0753/VII  
Ö 2.1.8  
Nutzer*innen des Freizeitforums Marzahn in Zukunft des Hauses einbeziehen!  
Enthält Anlagen
0781/VII  
Ö 2.1.9  
Ausstellung „Berliner Tatorte - Dokumente rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt“ in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0796/VII  
Ö 2.1.10  
Teilnahme des Bezirks an den „Internationalen Wochen gegen Rassismus“  
Enthält Anlagen
0797/VII  
Ö 2.1.11  
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinen und Schöffen (Erwachsenenstrafrecht) für das Land- und Amtsgericht für die Geschäftsjahre 2014 - 2018 (BA-Vorlage Nr. 0419/IV)  
Enthält Anlagen
0802/VII  
Ö 2.1.12  
Klärung des teilweise extremen Anstiegs des Heizungsverbrauchs nach Einführung der elektronischen Heizkostenverteiler  
Enthält Anlagen
0808/VII  
Ö 2.1.13  
Unterstützung für BVV-Live Projekt  
Enthält Anlagen
0810/VII  
    21.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie und in welchem Umfang eine Unterstützung des BVV-Projekts „BVV-Live“ durch das Bezirksamt möglich erscheint. Dies ist insbesondere in Hinblick auf materielle, organisatorische oder und finanzielle Ressourcen zu prüfen.

 

Der BVV ist bis zur Sitzung im Monat Mai 2013 zu berichten.

 

   
    23.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.1 - überwiesen
   
   
    13.06.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - erledigt
   
   
    19.06.2013 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.2 - 
   
Ö 2.1.14  
Kontinuierliche Durchführung der Verbrauchsdatenerfassung an den Schulen des Bezirks  
Enthält Anlagen
0818/VII  
Ö 2.1.15  
Energiebeauftragte/r des Bezirks  
Enthält Anlagen
0822/VII  
Ö 2.1.16  
Klimaschutzbeauftragte/r für den Bezirk  
Enthält Anlagen
0824/VII  
Ö 2.1.17  
Sonderprogramm „Barrierefreie Stadt“ Berlin  
Enthält Anlagen
0821/VII  
Ö 2.2     Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Strategiepapier Marzahn-Hellersdorf - Politische Schwerpunkte 2012 - 2016 (BA-Vorlage Nr. 0345/IV)  
Enthält Anlagen
0700/VII  
Ö 2.2.2  
Galerie M  
Enthält Anlagen
0769/VII  
Ö 2.2.3  
Arbeitsplan der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf für 2013 (BA-Vorlage Nr. 0372/IV)  
Enthält Anlagen
0787/VII  
Ö 2.2.4  
Bericht der Integrationsbeauftragten über laufende Aufgaben, Arbeitsschwerpunkte und Fachprojekte für das Jahr 2013 (BA-Vorlage Nr. 0406/IV)  
Enthält Anlagen
0788/VII  
Ö 2.2.5  
Arbeitsplan des Behindertenbeauftragten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf für 2013 (BA-Vorlage Nr. 0407/IV)  
Enthält Anlagen
0789/VII  
Ö 2.2.6  
Ausbildungsplätze für den Einstellungstermin 01.09.2013 (BA-Vorlage Nr. 0408/IV)  
Enthält Anlagen
0791/VII  
Ö 2.2.7  
Grundsätze der Haushaltsplanung für den Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2014/2015 (BA-Vorlage Nr. 0416/IV)  
Enthält Anlagen
0792/VII  
Ö 2.2.8  
Einberufung eines Begleitkreises Wohnen  
Enthält Anlagen
0795/VII  
Ö 2.2.9  
Monatliche Veröffentlichung der aktuellen Haushaltsdaten  
Enthält Anlagen
0803/VII  
Ö 2.2.10  
Neuen Rundfunkbeitrag nicht auf die Bezirke abwälzen!  
Enthält Anlagen
0805/VII  
Ö 2.2.11  
Befreiung von Kitas, Sonderschulen und Jugendfreizeiteinrichtungen von der Rundfunkgebührenpflicht  
Enthält Anlagen
0806/VII  
Ö 2.2.12  
Beim Wohnungsentwicklungskonzept Marzahn-Hellersdorf barrierearmes und barrierefreies Wohnen mitdenken  
Enthält Anlagen
0813/VII  
Ö 2.2.13  
Rundfunkgebühren vom Senat bezahlen  
Enthält Anlagen
0817/VII  
Ö 2.2.14  
Abfallbehälter im Grünflächenbereich Schmetterlingswiesen, Biesdorf  
Enthält Anlagen
0820/VII  
Ö 2.2.15  
Mahd im Grünflächenbereich Schmetterlingswiesen, Biesdorf  
Enthält Anlagen
0826/VII  
Ö 2.2.16  
Parkende Werbeflächen an der Märkischen Allee  
Enthält Anlagen
0828/VII  
Ö 2.2.17  
Mehr E-Tankstellen im Bezirk installieren  
Enthält Anlagen
0830/VII  
Ö 2.2.18  
Areal des Wernerbades weiterentwickeln!  
Enthält Anlagen
0832/VII  
Ö 2.3     Konsensliste c)      
Ö 2.3.1  
Zum Standort für eine Frauensporthalle  
Enthält Anlagen
0804/VII  
Ö 3     Wegen Zeitablaufs vertagte Drucksachen      
Ö 3.1  
Schutz der Privatsphäre  
Enthält Anlagen
0660/VII  
Ö 3.2  
Zu Standorten für den Wohnungsneubau im Bezirk  
Enthält Anlagen
0749/VII  
Ö 3.3  
Strategiepapier Marzahn-Hellersdorf- Politische Schwerpunkte 2012-2016 (BA-Beschluss Nr. 0345/IV)  
Enthält Anlagen
0755/VII  
Ö 3.4  
Zur Entwicklung der Fläche Märkische Allee/Trusetaler Straße  
Enthält Anlagen
0757/VII  
Ö 3.5  
Aufruf zur Beteiligung am Equal Pay Day in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0758/VII  
Ö 3.6  
Zum Mietenbündnis im Bezirk: Umsetzungsstand der DS 0512/VII - Voraussetzungen für Wohnungsneubau und sozial verträgliche Mieten schaffen  
Enthält Anlagen
0761/VII  
Ö 3.7  
Zu gesetzlichen Grundlagen für die Einreichung von Vorlagen des Bezirksamtes als Vorlagen zur Beschlussfassung oder zur Kenntnisnahme  
Enthält Anlagen
0770/VII  
Ö 4     Wahlen      
Ö 4.1  
Wahl der Vertrauensperonen für den Schöffenwahlausschuss des Verwaltungsbezirkes Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0418/IV)  
Enthält Anlagen
0801/VII  
Ö 5  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 6     Mündliche Fragestunde      
Ö 6.1  
Zur Zukunft des Stadtteilzentrums Hellersdorf-Nord  
Enthält Anlagen
0809/VII  
Ö 6.2  
Zum Stand des Wirtschaftsprojekts CleanTech Business Park  
Enthält Anlagen
0798/VII  
Ö 6.3  
Zur Zusammenarbeit zwischen Bezirksamt und Jobcenter bei der Vermittlung sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze für Arbeitssuchende mit Migrationshintergrund  
Enthält Anlagen
0793/VII  
Ö 6.4  
Energiebeauftragter des Bezirks  
Enthält Anlagen
0829/VII  
Ö 6.5  
Zur Fertigstellung des Fußgängerüberwegs Wernerstraße/Ohserring  
Enthält Anlagen
0815/VII  
Ö 6.6  
Zum Schulergänzungsbau in Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0799/VII  
Ö 6.7  
Zu Klagen beim Sozialgericht  
Enthält Anlagen
0794/VII  
Ö 6.8  
Zur potentiellen Spielhalle in der ehemaligen Schleckerfiliale im Sozialraum Marzahn Nord  
Enthält Anlagen
0816/VII  
Ö 6.9  
Zum Standort Helle Mitte der Bundesagentur für Arbeit  
Enthält Anlagen
0811/VII  
Ö 6.10  
Zum geplanten Sky Walk an der Marzahner Promenade  
Enthält Anlagen
0823/VII  
Ö 6.11  
Zur Entwicklung der Fläche Wernerbad  
Enthält Anlagen
0845/VII  
Ö 6.12  
Zur Ansiedlung der Möbelfirma Porta  
Enthält Anlagen
0846/VII  
Ö 6.13  
Zur Schwimmtransportunterstützung  
Enthält Anlagen
0853/VII  
Ö 7     Dringliche Drucksachen      
Ö 7.1  
Rathaus am Helene-Weigel-Platz - Ort der Kultur  
Enthält Anlagen
0834/VII  
Ö 7.2  
Rathaus am Helene-Weigel-Platz - Ort der Begegnung  
Enthält Anlagen
0835/VII  
Ö 7.3  
Wahl einer Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0836/VII  
Ö 7.4  
Undichte Dächer der S- und U-Bahn-Stationen  
Enthält Anlagen
0850/VII  
Ö 7.5  
ÖPNV Nahverkehrstangente für den Bundesverkehrswegeplan 2015 anmelden  
Enthält Anlagen
0851/VII  
Ö 7.6  
Zur Nutzungspraxis bezirklicher Einrichtungen durch Parteien  
Enthält Anlagen
0852/VII  
Ö 7.7  
Sandmännchen als Sympathieträger für die IGA Berlin 2017  
Enthält Anlagen
0854/VII  
Ö 8     Prioritäten      
Ö 8.1  
KlimaschutzmanagerIn zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes für den Bezirk  
Enthält Anlagen
0831/VII  
Ö 8.2  
Resolution: Volksbegehren „Neue Energie für Berlin“  
Enthält Anlagen
0807/VII  
Ö 8.3     Drucksachen zur TVO      
Ö 8.3.1  
Zum Stand der Realisierung der TVO  
Enthält Anlagen
0833/VII  
Ö 8.3.2  
TVO zügig realisieren und Anwohnerinteressen berücksichtigen  
Enthält Anlagen
0814/VII  
Ö 8.3.3  
Bürgerversammlung zur Tangentialverbindung Ost (TVO) und Bereitstellung der Vertiefenden Verkehrsuntersuchung  
Enthält Anlagen
0827/VII  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Zu Asbest in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0825/VII  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Konzept für den östlichen Teil des Helene-Weigel-Platzes  
Enthält Anlagen
0812/VII  
Ö 10.2  
Überarbeitung des Strategiepapiers 2012-2016  
Enthält Anlagen
0819/VII  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin