Auszug - TVO zügig realisieren und Anwohnerinteressen berücksichtigen  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
TOP: Ö 8.3.2
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 21.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 21:52 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
0814/VII TVO zügig realisieren und Anwohnerinteressen berücksichtigen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:überfraktionellüberfraktionell
Verfasser:1. Wilke, Carsten
2. Martin, Johannes
3. Lemm, Gordon
 
Drucksache-Art:AntragAntrag
   Beteiligt:Fraktion der SPD
   Fraktion der CDU
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Bau der TVO in die Investitionsplanung des Landes Berlin 2013 bis 2017 aufgenommen wird, damit das Bauvorhaben realisiert werden kann.

Der Bau der TVO soll aus Sicht der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt östlich des Bahn-Außenrings realisiert werden. Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin setzt sich auch weiterhin für die Realisierung einer verschwenkten Trassenführung ein.

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat für einen umfassenden Lärmschutz und eine breite Beteiligung der Bevölkerung am Planungsprozess schon vor dem Planfeststellungsverfahren, sowie für die parallele Planung einer Nahverkehrstangente einzusetzen.


  Beschluss: 21.03.2013 Bezirksverordnetenversammlung mit Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 23.02.2017 realisiert Verantwortlich:
BzStR WirtStadt  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 21.06.2013  
Vermerk:

Realisierung:

Nicht erledigte Drucksache wird gemäß Beschluss der BVV

zu DS 0126/VIII vom 23.02.2017 nicht weiter behandelt.

 
 

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