Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 21.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 21:52 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde    
Ö 1.1  
Zur Umwidmung der Mehrzweckhalle des Freizeitforums Marzahn in eine Frauensporthalle
Enthält Anlagen
0847/VII  
Ö 1.2  
Zur Realisierung der TVO
Enthält Anlagen
0848/VII  
Ö 1.3  
Zu den Kosten der Frauensporthalle im Freizeitforum Marzahn
Enthält Anlagen
0849/VII  
Ö 2     Konsenslisten    
Ö 2.1     Konsensliste a)    
Ö 2.1.1  
Schulstandort Allee der Kosmonauten 123
Enthält Anlagen
0245/VII  
Ö 2.1.2  
Verhandlungen über die Entschuldung des Bezirkes
Enthält Anlagen
0247/VII  
Ö 2.1.3  
Etablierung dauerhafter öffentlich-privater Partnerschaften für den Erhalt und Neubau von Spielplätzen
Enthält Anlagen
0569/VII  
Ö 2.1.4  
Auslegen von Informationsmaterial durch Verbände und öffentliche Träger
Enthält Anlagen
0633/VII  
Ö 2.1.5  
Kitas und Schulen in Kaulsdorf und Mahlsdorf
Enthält Anlagen
0673/VII  
Ö 2.1.6  
Ein Baum für jedes Kind
Enthält Anlagen
0738/VII  
Ö 2.1.7  
Zur Drucksache 0689/VII: Konzept zur Untersetzung des Abbaus der Vollzeitäquivalente
Enthält Anlagen
0753/VII  
Ö 2.1.8  
Nutzer*innen des Freizeitforums Marzahn in Zukunft des Hauses einbeziehen!
Enthält Anlagen
0781/VII  
Ö 2.1.9  
Ausstellung „Berliner Tatorte - Dokumente rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt“ in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0796/VII  
Ö 2.1.10  
Teilnahme des Bezirks an den „Internationalen Wochen gegen Rassismus“
Enthält Anlagen
0797/VII  
Ö 2.1.11  
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinen und Schöffen (Erwachsenenstrafrecht) für das Land- und Amtsgericht für die Geschäftsjahre 2014 - 2018 (BA-Vorlage Nr. 0419/IV)
Enthält Anlagen
0802/VII  
Ö 2.1.12  
Klärung des teilweise extremen Anstiegs des Heizungsverbrauchs nach Einführung der elektronischen Heizkostenverteiler
Enthält Anlagen
0808/VII  
Ö 2.1.13  
Unterstützung für BVV-Live Projekt
Enthält Anlagen
0810/VII  
Ö 2.1.14  
Kontinuierliche Durchführung der Verbrauchsdatenerfassung an den Schulen des Bezirks
Enthält Anlagen
0818/VII  
Ö 2.1.15  
Energiebeauftragte/r des Bezirks
Enthält Anlagen
0822/VII  
Ö 2.1.16  
Klimaschutzbeauftragte/r für den Bezirk
Enthält Anlagen
0824/VII  
Ö 2.1.17  
Sonderprogramm „Barrierefreie Stadt“ Berlin
Enthält Anlagen
0821/VII  
Ö 2.2     Konsensliste b)    
Ö 2.2.1  
Strategiepapier Marzahn-Hellersdorf - Politische Schwerpunkte 2012 - 2016 (BA-Vorlage Nr. 0345/IV)
Enthält Anlagen
0700/VII  
Ö 2.2.2  
Galerie M
Enthält Anlagen
0769/VII  
Ö 2.2.3  
Arbeitsplan der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf für 2013 (BA-Vorlage Nr. 0372/IV)
Enthält Anlagen
0787/VII  
Ö 2.2.4  
Bericht der Integrationsbeauftragten über laufende Aufgaben, Arbeitsschwerpunkte und Fachprojekte für das Jahr 2013 (BA-Vorlage Nr. 0406/IV)
Enthält Anlagen
0788/VII  
Ö 2.2.5  
Arbeitsplan des Behindertenbeauftragten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf für 2013 (BA-Vorlage Nr. 0407/IV)
Enthält Anlagen
0789/VII  
Ö 2.2.6  
Ausbildungsplätze für den Einstellungstermin 01.09.2013 (BA-Vorlage Nr. 0408/IV)
Enthält Anlagen
0791/VII  
Ö 2.2.7  
Grundsätze der Haushaltsplanung für den Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2014/2015 (BA-Vorlage Nr. 0416/IV)
Enthält Anlagen
0792/VII  
Ö 2.2.8  
Einberufung eines Begleitkreises Wohnen
Enthält Anlagen
0795/VII  
Ö 2.2.9  
Monatliche Veröffentlichung der aktuellen Haushaltsdaten
Enthält Anlagen
0803/VII  
Ö 2.2.10  
Neuen Rundfunkbeitrag nicht auf die Bezirke abwälzen!
Enthält Anlagen
0805/VII  
Ö 2.2.11  
Befreiung von Kitas, Sonderschulen und Jugendfreizeiteinrichtungen von der Rundfunkgebührenpflicht
Enthält Anlagen
0806/VII  
Ö 2.2.12  
Beim Wohnungsentwicklungskonzept Marzahn-Hellersdorf barrierearmes und barrierefreies Wohnen mitdenken
Enthält Anlagen
0813/VII  
Ö 2.2.13  
Rundfunkgebühren vom Senat bezahlen
Enthält Anlagen
0817/VII  
Ö 2.2.14  
Abfallbehälter im Grünflächenbereich Schmetterlingswiesen, Biesdorf
Enthält Anlagen
0820/VII  
Ö 2.2.15  
Mahd im Grünflächenbereich Schmetterlingswiesen, Biesdorf
Enthält Anlagen
0826/VII  
Ö 2.2.16  
Parkende Werbeflächen an der Märkischen Allee
Enthält Anlagen
0828/VII  
Ö 2.2.17  
Mehr E-Tankstellen im Bezirk installieren
Enthält Anlagen
0830/VII  
Ö 2.2.18  
Areal des Wernerbades weiterentwickeln!
Enthält Anlagen
0832/VII  
Ö 2.3     Konsensliste c)    
Ö 2.3.1  
Zum Standort für eine Frauensporthalle
Enthält Anlagen
0804/VII  
Ö 3     Wegen Zeitablaufs vertagte Drucksachen    
Ö 3.1  
Schutz der Privatsphäre
Enthält Anlagen
0660/VII  
Ö 3.2  
Zu Standorten für den Wohnungsneubau im Bezirk
Enthält Anlagen
0749/VII  
Ö 3.3  
Strategiepapier Marzahn-Hellersdorf- Politische Schwerpunkte 2012-2016 (BA-Beschluss Nr. 0345/IV)
Enthält Anlagen
0755/VII  
Ö 3.4  
Zur Entwicklung der Fläche Märkische Allee/Trusetaler Straße
Enthält Anlagen
0757/VII  
Ö 3.5  
Aufruf zur Beteiligung am Equal Pay Day in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0758/VII  
Ö 3.6  
Zum Mietenbündnis im Bezirk: Umsetzungsstand der DS 0512/VII - Voraussetzungen für Wohnungsneubau und sozial verträgliche Mieten schaffen
Enthält Anlagen
0761/VII  
Ö 3.7  
Zu gesetzlichen Grundlagen für die Einreichung von Vorlagen des Bezirksamtes als Vorlagen zur Beschlussfassung oder zur Kenntnisnahme
Enthält Anlagen
0770/VII  
Ö 4     Wahlen    
Ö 4.1  
Wahl der Vertrauensperonen für den Schöffenwahlausschuss des Verwaltungsbezirkes Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0418/IV)
Enthält Anlagen
0801/VII  
Ö 5  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 6     Mündliche Fragestunde    
Ö 6.1  
Zur Zukunft des Stadtteilzentrums Hellersdorf-Nord
Enthält Anlagen
0809/VII  
Ö 6.2  
Zum Stand des Wirtschaftsprojekts CleanTech Business Park
Enthält Anlagen
0798/VII  
Ö 6.3  
Zur Zusammenarbeit zwischen Bezirksamt und Jobcenter bei der Vermittlung sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze für Arbeitssuchende mit Migrationshintergrund
Enthält Anlagen
0793/VII  
Ö 6.4  
Energiebeauftragter des Bezirks
Enthält Anlagen
0829/VII  
Ö 6.5  
Zur Fertigstellung des Fußgängerüberwegs Wernerstraße/Ohserring
Enthält Anlagen
0815/VII  
Ö 6.6  
Zum Schulergänzungsbau in Mahlsdorf
Enthält Anlagen
0799/VII  
Ö 6.7  
Zu Klagen beim Sozialgericht
Enthält Anlagen
0794/VII  
Ö 6.8  
Zur potentiellen Spielhalle in der ehemaligen Schleckerfiliale im Sozialraum Marzahn Nord
Enthält Anlagen
0816/VII  
Ö 6.9  
Zum Standort Helle Mitte der Bundesagentur für Arbeit
Enthält Anlagen
0811/VII  
Ö 6.10  
Zum geplanten Sky Walk an der Marzahner Promenade
Enthält Anlagen
0823/VII  
Ö 6.11  
Zur Entwicklung der Fläche Wernerbad
Enthält Anlagen
0845/VII  
Ö 6.12  
Zur Ansiedlung der Möbelfirma Porta
Enthält Anlagen
0846/VII  
Ö 6.13  
Zur Schwimmtransportunterstützung
Enthält Anlagen
0853/VII  
Ö 7     Dringliche Drucksachen    
Ö 7.1  
Rathaus am Helene-Weigel-Platz - Ort der Kultur
Enthält Anlagen
0834/VII  
Ö 7.2  
Rathaus am Helene-Weigel-Platz - Ort der Begegnung
Enthält Anlagen
0835/VII  
Ö 7.3  
Wahl einer Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
0836/VII  
Ö 7.4  
Undichte Dächer der S- und U-Bahn-Stationen
Enthält Anlagen
0850/VII  
Ö 7.5  
ÖPNV Nahverkehrstangente für den Bundesverkehrswegeplan 2015 anmelden
Enthält Anlagen
0851/VII  
Ö 7.6  
Zur Nutzungspraxis bezirklicher Einrichtungen durch Parteien
Enthält Anlagen
0852/VII  
Ö 7.7  
Sandmännchen als Sympathieträger für die IGA Berlin 2017
Enthält Anlagen
0854/VII  
Ö 8     Prioritäten    
Ö 8.1  
KlimaschutzmanagerIn zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes für den Bezirk
Enthält Anlagen
0831/VII  
Ö 8.2  
Resolution: Volksbegehren „Neue Energie für Berlin“
Enthält Anlagen
0807/VII  
Ö 8.3     Drucksachen zur TVO    
Ö 8.3.1  
Zum Stand der Realisierung der TVO
Enthält Anlagen
0833/VII  
Ö 8.3.2  
TVO zügig realisieren und Anwohnerinteressen berücksichtigen
Enthält Anlagen
0814/VII  
Ö 8.3.3  
Bürgerversammlung zur Tangentialverbindung Ost (TVO) und Bereitstellung der Vertiefenden Verkehrsuntersuchung
Enthält Anlagen
0827/VII  
Ö 9     Große Anfragen    
Ö 9.1  
Zu Asbest in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0825/VII  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Konzept für den östlichen Teil des Helene-Weigel-Platzes
Enthält Anlagen
0812/VII  
Ö 10.2  
Überarbeitung des Strategiepapiers 2012-2016
Enthält Anlagen
0819/VII  
             
 
 

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