Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 29.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:09 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Konsenslisten      
Ö 1.1     Konsensliste a)      
Ö 1.1.1  
Verfassungsfeindliche Handlungen am S-Bahnhof Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0149/VI  
Ö 1.1.2  
Prüfung auf Raumeinsparungen  
Enthält Anlagen
0201/VI  
Ö 1.1.3  
Nutzung eigener Gebäude für kommunale Angebote  
Enthält Anlagen
0202/VI  
Ö 1.1.4  
Notfallkarten
Enthält Anlagen
0223/VI  
Ö 1.1.5  
Einbeziehung einer Schule mit gymnasialer Oberstufe in den Modellversuch einer Gemeinschaftsschule in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0261/VI  
Ö 1.1.6  
Information zum Stand des Straßenkatasters
Enthält Anlagen
0294/VI  
Ö 1.1.7  
Einrichten eines Parkverbotes
Enthält Anlagen
0335/VI  
Ö 1.1.8  
Unterstützung des Berliner Freiwilligentages  
Enthält Anlagen
0352/VI  
Ö 1.1.9  
Schleppkurven für die Buslinien 399 und 197  
Enthält Anlagen
0394/VI  
Ö 1.1.10  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 20 - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
0396/VI-20  
    13.09.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.1.5 - überwiesen
   

 

   
    23.10.2007 - Ausschuss für Umwelt und Natur
    Ö 5.3 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Umwelt und Natur hat in seiner Sitzung am 23.10.2007 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit elf Ja-Stimmen, den Antrag zu beschließen.

 

 

   
    29.11.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.1.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum Ende des Jahres 2007 ein Konzept für energieminimierende, energiemindernde und wassersparende Maßnahmen für die Dienstgebäude und vom Bezirk verwaltete Gebäude zu erarbeiten, um die Ausgaben in den Titeln 517 01 in den entsprechenden Kapiteln zu reduzieren und seiner Gesamtverpflichtung zum Klimaschutz gerecht zu werden.

   
    06.02.2008 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 4.1 - 
   
   
    14.04.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.4 - überwiesen
   
   
    09.06.2011 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    22.06.2011 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.1.1 - 
   
Ö 1.1.11  
Erfahrungen nutzen – Unterricht abwechslungsreich gestalten
Enthält Anlagen
0418/VI  
Ö 1.1.12  
Lebensqualität im Bezirk verbessern – auch am Langenbeckplatz I  
Enthält Anlagen
0434/VI  
Ö 1.1.13  
Lebensqualität im Bezirk verbessern – auch am Langenbeckplatz II  
Enthält Anlagen
0437/VI  
Ö 1.1.14  
Sportangebote für SeniorInnen in Marzahn-Hellersdorf langfristig sichern und ausbauen
Enthält Anlagen
0439/VI  
Ö 1.1.15  
Lebensqualität im Bezirk verbessern – auch am Langenbeckplatz III  
Enthält Anlagen
0441/VI  
Ö 1.1.16  
Stolpersteine auf der bezirklichen Hompage
Enthält Anlagen
0509/VI  
Ö 1.1.17  
Baustelleninformationen im Internet  
Enthält Anlagen
0535/VI  
Ö 1.1.18  
Veranstaltung zum weltweiten Tag: Keine Gewalt an Frauen  
Enthält Anlagen
0546/VI  
Ö 1.1.19  
Zeigen der Fahne Terre-des-Femmes am Rathaus  
Enthält Anlagen
0558/VI  
Ö 1.1.20  
Immobilienmanagement
Enthält Anlagen
0551/VI  
Ö 1.1.21  
Darstellung des Straßenzustandes in der Rhinstraße  
Enthält Anlagen
0553/VI  
Ö 1.1.22  
Parken in den Wasserschutzgebieten unseres Bezirkes  
Enthält Anlagen
0555/VI  
Ö 1.1.23  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 313/III)  
Enthält Anlagen
0584/VI  
Ö 1.1.24  
Geänderte Nutzung des Trausaales im Bürodienstgebäude Helene-Weigel-Platz 8 (BA-Vorlage Nr. 0341/III)  
Enthält Anlagen
0643/VI  
Ö 1.1.25  
Kommission für Kunst im öffentlichen Raum des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 352/III)  
Enthält Anlagen
0645/VI  
Ö 1.1.26  
Beleuchtung der Wartehäuschen an den Haltestellen  
Enthält Anlagen
0651/VI  
Ö 1.1.27  
Anteilige Aufhebung der Verfügungsbeschränkungen im Bereich Bürgerhaushalt im Kapitel 3320, Titel 68432, bezüglich Drs. 0184/VI und 0243/VI der BVV (BA-Vorlage Nr. 381/III)  
Enthält Anlagen
0656/VI  
Ö 1.1.28  
Deckenschlussarbeiten nach Abschluss der Kanalisationsarbeiten in Biesdorf Süd  
Enthält Anlagen
0672/VI  
Ö 1.1.29  
Straßenbeleuchtung für gesamte Biesdorfer Promenade  
Enthält Anlagen
0675/VI  
Ö 1.1.30  
Drucker für Bibliothek Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0681/VI  
Ö 1.2     Konsensliste b)      
Ö 1.2.1  
Namensschilder für Mitarbeiter des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
0215/VI  
Ö 1.2.2  
Genderprodukte im Haushaltsplan  
Enthält Anlagen
0432/VI  
Ö 1.2.3  
Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen 2006/2007 (BA-Vorlage Nr. 351/III)  
Enthält Anlagen
0668/VI  
Ö 1.2.4  
Mindestlohn für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0671/VI  
Ö 2     Wegen Zeitablaufs vertagte Drucksachen      
Ö 2.1  
Konsolidierungskonzept 2008 - 2011  
Enthält Anlagen
0188/VI  
Ö 3  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 4  
Mündliche Fragestunde      
Ö 4.1  
Zur Drs. Nr. 0292/VI - Ausstellung " Das hat`s bei uns nicht gegeben - Antisemitismus in der DDR"  
Enthält Anlagen
0670/VI  
Ö 4.2  
Zur "Zwangverrentung" von ALG II-Empfangenden  
Enthält Anlagen
0665/VI  
Ö 4.3  
Zur Meinungsäußerung der Bezirksbürgermeisterin im Berliner Kurier vom 27.09.2007  
Enthält Anlagen
0616/VI  
Ö 4.4  
Zur Bewertung des bezirklichen Gesamthaushaltes durch SenFin  
Enthält Anlagen
0679/VI  
Ö 4.5  
Zur KA-065/VI - Haftbefehle gegen Neonazis beantragt "Berliner Zeitung vom 16.07.2007"  
Enthält Anlagen
0673/VI  
Ö 4.6  
Zur Zukunft der Springpfuhlpassage  
Enthält Anlagen
0652/VI  
Ö 4.7  
Zu Bauarbeiten am Grabensprung  
Enthält Anlagen
0688/VI  
Ö 4.8  
Zur Einstiegsqualifizierung für Jugendliche im Bezirk - EQJ  
Enthält Anlagen
0653/VI  
Ö 4.9  
Zur defekten Eingangstür am Alten Rathaus Marzahn  
Enthält Anlagen
0689/VI  
Ö 4.10  
Zum WeGebAU-Programm im Bezirk  
Enthält Anlagen
0654/VI  
Ö 4.11  
Zu Gehwegschäden in der Köpenicker Straße  
Enthält Anlagen
0677/VI  
Ö 4.12  
Zur Straßenbeleuchtung Biesdorfer Promenade  
Enthält Anlagen
0680/VI  
Ö 4.13  
Zur migrationsspezifischen Altenplanung in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0682/VI  
Ö 5  
Dringliche Drucksachen      
Ö 5.1  
Vereinheitlichung der Ämterstruktur in Berlin - Auch weiterhin ein Beauftragter für die Lokale Agenda 21!  
Enthält Anlagen
0683/VI  
Ö 5.2  
Vereinheitlichung der Ämterstruktur in Berlin - Auch weiterhin LuV Umwelt und Natur inkl. Landschaftsplanung!  
Enthält Anlagen
0684/VI  
Ö 5.3  
Kein Gift in Kinderhände - Mit giftigen Chemikalien belastetes Kinderspielzeug aus dem Handel verbannen  
Enthält Anlagen
0687/VI  
Ö 5.4  
Anschlusswertsenkungen bei partiellen Sanierungen von Heizanlagen  
Enthält Anlagen
0690/VI  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zur Entwicklung der Unternehmen im Bezirk und Jahresbilanz der Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
0639/VI  
Ö 6.2  
Zur ordnungsbehördlichen Kooperation zwischen dem Ordnungsamt und der Polizei bei Kontrollen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0655/VI  
Ö 6.3  
Zur Entwicklung des Sonderschulstandortes der Erwin-Strittmatter-Schule  
Enthält Anlagen
0661/VI  
Ö 6.4  
Zur Entwicklung am Grundschulstandort Ringkolonnaden  
Enthält Anlagen
0662/VI  
Ö 6.5  
Zum öffentlich geförderten Beschäftigungssektor  
Enthält Anlagen
0664/VI  
Ö 6.6  
Zur Rekonstruktion des Schlosses Biesdorf  
Enthält Anlagen
0678/VI  
Ö 6.7  
Zur Verlängerung Landsberger Chaussee/Berliner Straße  
Enthält Anlagen
0663/VI  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Ausbau/Verlängerung Landsberger Chaussee/Berliner Straße  
Enthält Anlagen
0660/VI  
Ö 7.2  
Begrenzung der Übertragung von Immobilien an die BIM  
Enthält Anlagen
0669/VI  
Ö 7.3  
Gaslaternen erhalten  
Enthält Anlagen
0674/VI  
Ö 7.4  
ÖkoStrom auch für ALG II-Empfängerinnen  
Enthält Anlagen
0676/VI  
Ö 8     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Bildung eines Agenda-Beirates (BA-Vorlage Nr. 0284/III)  
Enthält Anlagen
0657/VI  
Ö 8.1.1  
Arbeitsauftrag zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 0284/III  
Enthält Anlagen
0657/VI-1  
               
 
 

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