Drucksache - 0690/VI
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 22.01.2008 Bericht
für die Sitzung der
Bezirksverordnetenversammlung am 28.02.2008 1. Gegenstand des Berichtes: Abschlussbericht zur Empfehlung der
BVV, Anschlusswertsenkungen bei
partiellen Sanierungen von Heizanlagen 2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten: Das Bezirksamt konnte der Empfehlung nicht folgen. Eine Einflussnahme auf die
Verhandlungen zum Fernwärme-Rahmenvertrag des Landes Berlin ist dem Bezirksamt
leider nicht mehr möglich gewesen. Mit e-mail vom 20.12.2007 teilte die
von der Senatsverwaltung für Finanzen beauftragte Energiewirtschaftsstelle
Da.V.i.D. GmbH mit, dass der v. g. Rahmenvertrag mit einer Laufzeit vom
01.01.2008 bis 31.12.2017 geschlossen ist. In der Anlage zu dieser Mitteilung
wurden die Ergebnisse der Verhandlungen aufgeführt. Darin ist die angefragte Problematik
der Anschlusswertsenkung bei Teilsanierungen ohne Änderung der Parameter der
gesamten Heizungsanlagen nicht erwähnt. Der komplette Vertrag liegt uns
derzeit noch nicht vor. Wir gehen davon aus, dass die Senatsverwaltung für
Finanzen diesen zeitnah auch den Bezirken zur Verfügung stellt. |
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