Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 29.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:09 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Konsenslisten    
Ö 1.1     Konsensliste a)    
Ö 1.1.1  
Verfassungsfeindliche Handlungen am S-Bahnhof Mahlsdorf
Enthält Anlagen
0149/VI  
Ö 1.1.2  
Prüfung auf Raumeinsparungen
Enthält Anlagen
0201/VI  
Ö 1.1.3  
Nutzung eigener Gebäude für kommunale Angebote
Enthält Anlagen
0202/VI  
Ö 1.1.4  
Notfallkarten
Enthält Anlagen
0223/VI  
Ö 1.1.5  
Einbeziehung einer Schule mit gymnasialer Oberstufe in den Modellversuch einer Gemeinschaftsschule in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0261/VI  
Ö 1.1.6  
Information zum Stand des Straßenkatasters
Enthält Anlagen
0294/VI  
Ö 1.1.7  
Einrichten eines Parkverbotes
Enthält Anlagen
0335/VI  
Ö 1.1.8  
Unterstützung des Berliner Freiwilligentages
Enthält Anlagen
0352/VI  
Ö 1.1.9  
Schleppkurven für die Buslinien 399 und 197
Enthält Anlagen
0394/VI  
Ö 1.1.10  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 20 - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
0396/VI-20  
Ö 1.1.11  
Erfahrungen nutzen – Unterricht abwechslungsreich gestalten
Enthält Anlagen
0418/VI  
Ö 1.1.12  
Lebensqualität im Bezirk verbessern – auch am Langenbeckplatz I
Enthält Anlagen
0434/VI  
Ö 1.1.13  
Lebensqualität im Bezirk verbessern – auch am Langenbeckplatz II
Enthält Anlagen
0437/VI  
Ö 1.1.14  
Sportangebote für SeniorInnen in Marzahn-Hellersdorf langfristig sichern und ausbauen
Enthält Anlagen
0439/VI  
Ö 1.1.15  
Lebensqualität im Bezirk verbessern – auch am Langenbeckplatz III
Enthält Anlagen
0441/VI  
Ö 1.1.16  
Stolpersteine auf der bezirklichen Hompage
Enthält Anlagen
0509/VI  
Ö 1.1.17  
Baustelleninformationen im Internet
Enthält Anlagen
0535/VI  
Ö 1.1.18  
Veranstaltung zum weltweiten Tag: Keine Gewalt an Frauen
Enthält Anlagen
0546/VI  
Ö 1.1.19  
Zeigen der Fahne Terre-des-Femmes am Rathaus
Enthält Anlagen
0558/VI  
Ö 1.1.20  
Immobilienmanagement
Enthält Anlagen
0551/VI  
Ö 1.1.21  
Darstellung des Straßenzustandes in der Rhinstraße
Enthält Anlagen
0553/VI  
Ö 1.1.22  
Parken in den Wasserschutzgebieten unseres Bezirkes
Enthält Anlagen
0555/VI  
Ö 1.1.23  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 313/III)
Enthält Anlagen
0584/VI  
Ö 1.1.24  
Geänderte Nutzung des Trausaales im Bürodienstgebäude Helene-Weigel-Platz 8 (BA-Vorlage Nr. 0341/III)
Enthält Anlagen
0643/VI  
Ö 1.1.25  
Kommission für Kunst im öffentlichen Raum des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 352/III)
Enthält Anlagen
0645/VI  
Ö 1.1.26  
Beleuchtung der Wartehäuschen an den Haltestellen
Enthält Anlagen
0651/VI  
Ö 1.1.27  
Anteilige Aufhebung der Verfügungsbeschränkungen im Bereich Bürgerhaushalt im Kapitel 3320, Titel 68432, bezüglich Drs. 0184/VI und 0243/VI der BVV (BA-Vorlage Nr. 381/III)
Enthält Anlagen
0656/VI  
Ö 1.1.28  
Deckenschlussarbeiten nach Abschluss der Kanalisationsarbeiten in Biesdorf Süd
Enthält Anlagen
0672/VI  
Ö 1.1.29  
Straßenbeleuchtung für gesamte Biesdorfer Promenade
Enthält Anlagen
0675/VI  
Ö 1.1.30  
Drucker für Bibliothek Mahlsdorf
Enthält Anlagen
0681/VI  
Ö 1.2     Konsensliste b)    
Ö 1.2.1  
Namensschilder für Mitarbeiter des Ordnungsamtes
Enthält Anlagen
0215/VI  
Ö 1.2.2  
Genderprodukte im Haushaltsplan
Enthält Anlagen
0432/VI  
Ö 1.2.3  
Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen 2006/2007 (BA-Vorlage Nr. 351/III)
Enthält Anlagen
0668/VI  
Ö 1.2.4  
Mindestlohn für Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0671/VI  
Ö 2     Wegen Zeitablaufs vertagte Drucksachen    
Ö 2.1  
Konsolidierungskonzept 2008 - 2011
Enthält Anlagen
0188/VI  
Ö 3  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 4  
Mündliche Fragestunde    
Ö 4.1  
Zur Drs. Nr. 0292/VI - Ausstellung " Das hat`s bei uns nicht gegeben - Antisemitismus in der DDR"
Enthält Anlagen
0670/VI  
Ö 4.2  
Zur "Zwangverrentung" von ALG II-Empfangenden
Enthält Anlagen
0665/VI  
Ö 4.3  
Zur Meinungsäußerung der Bezirksbürgermeisterin im Berliner Kurier vom 27.09.2007
Enthält Anlagen
0616/VI  
Ö 4.4  
Zur Bewertung des bezirklichen Gesamthaushaltes durch SenFin
Enthält Anlagen
0679/VI  
Ö 4.5  
Zur KA-065/VI - Haftbefehle gegen Neonazis beantragt "Berliner Zeitung vom 16.07.2007"
Enthält Anlagen
0673/VI  
Ö 4.6  
Zur Zukunft der Springpfuhlpassage
Enthält Anlagen
0652/VI  
Ö 4.7  
Zu Bauarbeiten am Grabensprung
Enthält Anlagen
0688/VI  
Ö 4.8  
Zur Einstiegsqualifizierung für Jugendliche im Bezirk - EQJ
Enthält Anlagen
0653/VI  
Ö 4.9  
Zur defekten Eingangstür am Alten Rathaus Marzahn
Enthält Anlagen
0689/VI  
Ö 4.10  
Zum WeGebAU-Programm im Bezirk
Enthält Anlagen
0654/VI  
Ö 4.11  
Zu Gehwegschäden in der Köpenicker Straße
Enthält Anlagen
0677/VI  
Ö 4.12  
Zur Straßenbeleuchtung Biesdorfer Promenade
Enthält Anlagen
0680/VI  
Ö 4.13  
Zur migrationsspezifischen Altenplanung in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0682/VI  
Ö 5  
Dringliche Drucksachen    
Ö 5.1  
Vereinheitlichung der Ämterstruktur in Berlin - Auch weiterhin ein Beauftragter für die Lokale Agenda 21!
Enthält Anlagen
0683/VI  
Ö 5.2  
Vereinheitlichung der Ämterstruktur in Berlin - Auch weiterhin LuV Umwelt und Natur inkl. Landschaftsplanung!
Enthält Anlagen
0684/VI  
Ö 5.3  
Kein Gift in Kinderhände - Mit giftigen Chemikalien belastetes Kinderspielzeug aus dem Handel verbannen
Enthält Anlagen
0687/VI  
Ö 5.4  
Anschlusswertsenkungen bei partiellen Sanierungen von Heizanlagen
Enthält Anlagen
0690/VI  
Ö 6     Große Anfragen    
Ö 6.1  
Zur Entwicklung der Unternehmen im Bezirk und Jahresbilanz der Wirtschaftsförderung
Enthält Anlagen
0639/VI  
Ö 6.2  
Zur ordnungsbehördlichen Kooperation zwischen dem Ordnungsamt und der Polizei bei Kontrollen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0655/VI  
Ö 6.3  
Zur Entwicklung des Sonderschulstandortes der Erwin-Strittmatter-Schule
Enthält Anlagen
0661/VI  
Ö 6.4  
Zur Entwicklung am Grundschulstandort Ringkolonnaden
Enthält Anlagen
0662/VI  
Ö 6.5  
Zum öffentlich geförderten Beschäftigungssektor
Enthält Anlagen
0664/VI  
Ö 6.6  
Zur Rekonstruktion des Schlosses Biesdorf
Enthält Anlagen
0678/VI  
Ö 6.7  
Zur Verlängerung Landsberger Chaussee/Berliner Straße
Enthält Anlagen
0663/VI  
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Ausbau/Verlängerung Landsberger Chaussee/Berliner Straße
Enthält Anlagen
0660/VI  
Ö 7.2  
Begrenzung der Übertragung von Immobilien an die BIM
Enthält Anlagen
0669/VI  
Ö 7.3  
Gaslaternen erhalten
Enthält Anlagen
0674/VI  
Ö 7.4  
ÖkoStrom auch für ALG II-Empfängerinnen
Enthält Anlagen
0676/VI  
Ö 8     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme    
Ö 8.1  
Bildung eines Agenda-Beirates (BA-Vorlage Nr. 0284/III)
Enthält Anlagen
0657/VI  
Ö 8.1.1  
Arbeitsauftrag zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 0284/III
Enthält Anlagen
0657/VI-1  
             
 
 

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