Tagesordnung - 110. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 110. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 20.09.2006 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 1.2  
Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.2.1  
Sportplatzbeleuchtung für SG Stern-Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
1127/V  
Ö 1.2.2  
Kostenbeteiligung am Renaturierungsprogramm durch Betreiber des Klärwerkes Falkenberg  
Enthält Anlagen
1278/V  
Ö 1.2.3  
Rundweg Habermannsee  
Enthält Anlagen
1327/V  
Ö 1.2.4  
Einrichtung einer Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe (Sek II) und gebundenem Ganztagsbetrieb (BA-Vorlage Nr. 1212/II)  
Enthält Anlagen
1802/V  
Ö 1.2.5  
Finanzielle Auswirkungen des Straßenausbaubeitragsgesetzes  
Enthält Anlagen
1812/V  
Ö 1.2.6  
Inhaltliche Änderungen am Straßenausbaubeitragsgesetz  
Enthält Anlagen
1860/V  
Ö 1.2.7  
Hinweisschilder zum Bürgerhaus Marzahn  
Enthält Anlagen
1864/V  
Ö 1.2.8  
Koordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus im Bezirk  
Enthält Anlagen
2218/V  
    24.11.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.1.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV zu ihrer Sitzung am 15. Dezember 2005 eine Stellen- und Inhaltsbeschreibung für die einzurichtende Koordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus zur Kenntnis zu geben.

   
    01.06.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.2.3 - überwiesen
   

 

   
    22.06.2006 - Ausschuss für Integration und Migration
    Ö 7.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Der Ausschuss für Integration und Migration hat in seiner Sitzung am 22

Der Ausschuss für Integration und Migration hat in seiner Sitzung am 22.06.2006 o.g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig mit zehn Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

Die entsprechende Stellungnahme geht an den federführenden Jugendhilfeausschuss.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   10                    dagegen:         0                      Enthaltung:     0

   
    23.08.2006 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

vertagt

 

   
    13.09.2006 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 13.09.2006 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig mit acht Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

   
    20.09.2006 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 1.2.9  
Öffentliche Diskussion zu Straßenumbenennungen während der Zeit des Faschismus (1933 - 1945)
Enthält Anlagen
2277/V  
Ö 1.2.10  
"Übersicht Rückbauflächen-Infrastruktureinrichtungen Großsiedlung Marzahn-Hellersdorf"  
Enthält Anlagen
2312/V  
Ö 1.2.11  
Erhaltung eines Schulgartens am bisherigen Standort (BA-Vorlage Nr. 1828/V)  
Enthält Anlagen
2348/V  
Ö 1.2.12  
Verkehrskonzept Mahlsdorf-Süd  
Enthält Anlagen
2437/V  
Ö 1.2.13  
Wirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebes Kindergärten NordOst (BA-Vorlage Nr. 1711/II)  
Enthält Anlagen
2468/V  
Ö 1.2.14  
Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV Hellersdorf, Drs. Nr. H/IV/483 aus der 7. Sitzung der BVV vom 13.04.2000 - Renaturierung des Wuhletals nach Schließung des Klärwerkes Falkenberg - (BA-Vorlage Nr. 1715/II)  
Enthält Anlagen
2481/V  
Ö 1.2.15  
Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV Hellersdorf, DS-Nr. H/IV/779 aus der 11. Sitzung der BVV vom 21.09.2000 Gedenktafel Alice Salomon an der Fachhochschule (BA-Vorlage Nr. 1739/II)  
Enthält Anlagen
2504/V  
Ö 1.2.16  
Vergabe der bezirklichen Prädikate "Rückenfreundliche Schule" und "Bewegungsfreundliche Kita/Schule" (BA-Vorlage Nr. 1734/II)  
Enthält Anlagen
2506/V  
Ö 1.2.17  
Geschäftsbericht 2005 Zur Kosten- und Leistungsrechnung und Budgetierung (BA-Vorlage Nr. 1761/II)  
Enthält Anlagen
2564/V  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Auswertung der Beteiligung der Behörden im Bebauungsplanverfahren XXIII-35 für das Gelände zwischen der Landesgrenze Berlin-Brandenburg, den Grundstücken Zochestraße 10G, 11K-L, der Zochestraße, dem Griebenweg, der Dahlwitzer Straße und den Grundstücken Dahlwitzer Straße 41-42, Hamburger Straße 47-53A, Stettiner Straße 10A und Hamburger Straße 44A, mit Ausnahme der Grundstücke Kötteritzweg 1-5A und Griebenweg 35/37... (BA-Vorlage Nr. 1825/II)  
Enthält Anlagen
2595/V  
Ö 2.2  
Zulassung von überplanmäßigen Ausgaben für Abt. BildKultSport ohne Ausgleich an anderer Stelle im Haushaltsjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 1840/II)  
Enthält Anlagen
2596/V  
Ö 2.3  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und der Behörden gem. § 4 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-24 für das Gelände zwischen Gothaer Straße, Eisenacher Straße und Alte Hellersdorfer Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1843/II)  
Enthält Anlagen
2600/V  
Ö 2.4  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und der Behörden gem. § 4 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-21 für das Gelände zwischen Cottbusser Straße, Cottbusser Platz, Hellersdorfer Straße, Alte Hellersdorfer Straße, Spremberger Straße und Cottbusser Platz im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1844/II)  
Enthält Anlagen
2601/V  
Ö 2.5  
Aufstellung des Bebauungsplanverfahrens 10-42- Ringkolonnaden Südost - für das Gelände zwischen der Nordseite des Süd-flügels der Ringkolonnaden, Max-Herrmann-Straße, Straßenbahn, Bürgerpark Marzahn und der West-seite des Südflügels der Ringkolonnaden im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1859/II)  
Enthält Anlagen
2602/V  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Demokratie fängt von unten an - Berlin lebt durch seine Bezirke!  
Enthält Anlagen
1423/V  
Ö 3.2  
Nutzung von Vorhalteflächen als Spielflächen (Stadtteil Biesdorf) (BA-Vorlage Nr. 1837/II)  
Enthält Anlagen
2529/V  
Ö 3.3  
Nutzung von Vorhalteflächen (Grünzügen) (Stadtteil Biesdorf) (BA-Vorlage Nr. 1839/II)  
Enthält Anlagen
2531/V  
Ö 3.4  
Abschließen der zum Rückbau/Abriss vorgesehenen Flächen (Stadtteil Hellersdorf Süd) (BA-Vorlage Nr. 1836/II)  
Enthält Anlagen
2534/V  
Ö 3.5  
Gestaltung hässlicher Hausdurchgänge mit Graffiti (Kinder- und Jugendbüro Marzahn-Hellersdorf)  
Enthält Anlagen
2537/V  
Ö 4     Zwischeninformationen des Bezirksamtes auf Ersuchen der BVV      
Ö 4.1  
Erhalt der Galerie M
Enthält Anlagen
2430/V  
Ö 4.2  
Zur Thematik "Galerie M"  
Enthält Anlagen
2460/V  
Ö 4.3  
Mietkonditionen für Galerie M
Enthält Anlagen
2487/V  
Ö 4.4  
Finanzierung der Galerie M
Enthält Anlagen
2488/V  
Ö 5     Zwischenberichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 5.1  
Ersatz für abgebauten Holzspielplatz im Hof zwischen Ludwigsluster und Bansiner Straße (Stadtteil Hellersdorf Süd)  
Enthält Anlagen
2525/V  
Ö 6  
Information über Beantwortung Kleiner Anfragen      
               
 
 

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