Auszug - Inhaltliche Änderungen am Straßenausbaubeitragsgesetz
Der Vorsitzende des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr teilt in Abstimmung mit der Vorsitzenden des Ausschusses für Siedlungsgebiete zur Drucksache folgendes mit: Die
Arbeitsgruppe zum Entwurf des Straßenausbaubeitragsgesetzes hat in der Beratung
am 08.12.2005 einstimmig erklärt, dass die Vorschläge aus den Drs. Nr. 1860/V
und 1812/V vom 24.02.2005 sowie weitere Vorschläge von Vertretern der Parteien der BVV, Vereinen, Bürgerdeputierten,
Vertretern der Wirtschaft, der Wohnungswirtschaft und der Mieter in das
Positionspapier des VDGN vom Dezember 2005 eingeflossen sind. In der Drs.
Nr. 2261/V vom 15.12.2005, die von der Vorsteherin der BVV verlesen wurde, ist
der Kontext so mitgeteilt, Das Positionspapier ist im Anhang an die Drs. Nr.
2261/V. Damit sind
die Drs. Nr. 1860/V und 1812/V abgearbeitet und als erledigt zu betrachten. |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirk | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Kontakt
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin
Büro der Bezirksverordnetenversammlung
Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L
- Tel.: (030) 90293-5811
- Tel.: (030) 90293-5812
- Tel.: (030) 90293-5813
- Tel.: (030) 90293-5814
- Fax: (030) 90293-5815
- E-Mail bvv@ba-mh.berlin.de
Postanschrift:
12591 Berlin