Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Datum: Do, 07.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung von Protokollen      
Ö 3     Berichte der Beauftragten      
Ö 3.2  
Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderung      
Ö 3.1  
Bericht des Frauenbeirats      
Ö 4  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 5  
Mülleimer Sonderprogramm für Spandauer Grünanlagen (Antrag der Fraktion der CDU vom 16.02.2017) - überwiesen in der 05. BVV-Sitzung am 01.03.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen - rücküberwiesen in der 04. HPR-Sitzung am 04.05.2017 an den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen zur erneuten Mitberatung  
Enthält Anlagen
0071/XX  
Ö 6  
Interkulturelle Qualifizierung der Verwaltung als Qualitätsmerkmal für den Bezirk (Antrag der Fraktion der SPD vom 20.02.2017) - überwiesen in der 05. BVV-Sitzung am 01.03.2017 - vertagt in der 03. HPR-Sitzung am 06.04.2017  
Enthält Anlagen
0117/XX  
Ö 7  
Instandsetzung der Schautafel "Potsdamer Tor" (Antrag der Fraktion der AfD vom 17.03.2017) - überwiesen in der 06. BVV-Sitzung am 29.03.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0155/XX  
Ö 8  
Bienen für Spandau (Antrag der Fraktion der SPD vom 20.03.2017) - überwiesen in der 06. BVV-Sitzung am 29.03.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen sowie des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz
Enthält Anlagen
0177/XX  
    VORLAGE
   

 

   
    29.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.5 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte unter Mitberatung der Ausschüsse für Bauen, Verkehr und Grünflächen sowie Umwelt und Naturschutz überwiesen.

   
    19.04.2017 - Umwelt und Naturschutz
    Ö 3 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Alternativtext des Herrn Plehn (279 KB)    
   
    09.05.2017 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 3.2 - vertagt
   
   
    16.05.2017 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 1.1 - vertagt
   
   
    20.06.2017 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    05.07.2017 - Umwelt und Naturschutz
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    11.07.2017 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 3.1 - vertagt
   
   
    18.07.2017 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    07.09.2017 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 8 - vertagt
   
   
    07.12.2017 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 26.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt Maßnahmen zu prüfen, die das Überleben und den Fort­bestand von Wildbienen und Honigbienen fördern.

 

Im Einzelnen sollen folgende Maßnahmen geprüft und nach Möglichkeit realisiert werden:

 

-       Im Rahmen der Haushaltswirtschaft sollen auf geeigneten Bodenflächen Bienenweiden-Saatgut zur Aussaat gebracht, Blumenwiesen angelegt und die Pflanzung von nektar- und pollenreichen Sträuchern und Bäumen bevorzugt werden.

 

-       Das Aufstellen von Bienenvölkern soll auf geeigneten Flächen gefördert werden.

 

-       Die bisherige Zusammenarbeit mit im Bezirk aktiven und organisierten Imkern soll intensiviert werden. Dabei sollen insbesondere die Bemühungen zur Bekämpfung von Seuchen unterstützt werden.

 

-       Die Zusammenarbeit mit den Spandauer Schulen und den Schulumweltzentren sowie den in Spandau aktiven und organisierten Imkern (Imkerverein Spandau) soll nach dem Vorbild der Waldimkerei Gatow nach den Möglichkeiten der Haushaltswirtschaft intensiviert werden. Dabei soll das Halten von Bienenvölkern an Schulen ausgebaut werden und interessierten Lehrerinnen und Lehrern die Möglichkeit zu einer entsprechenden Ausbildung gegeben werden.

 

-       Pestizide wie die Neonikotiniden und Glyphosat sollen auf bezirkseigenen und nach Möglichkeit auf allen anderen öffentlichen und privaten Flächen nicht mehr verwendet werden.

 

 

   
    21.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 47.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 9  
Den richtigen Blick (Antrag der Fraktion der SPD vom 22.05.2017) - überwiesen in der 08. BVV-Sitzung am 31.05.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen
Enthält Anlagen
0282/XX  
Ö 10  
Wohnen in Spandau - Adamshöfe in Spandau, Weverstr. 36/Melanchthonstr. 61/62 (Antrag der Fraktion der FDP vom 04.05.2017) - überwiesen in der 08. BVV-Sitzung am 31.05.2017  
0236/XX  
Ö 11  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3910 Titel 54010 A09 (59.000,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 27.06.2017) - überwiesen in der 10. BVV-Sitzung am 19.07.2017  
0356/XX  
Ö 12     Zurverfügungstellung von Sondermitteln      
Ö 12.1  
XX-016 vom 13.06.2017 GSS Schulpartner GmbH Projekt: Kreativmolkerei TopeArt Workshop 23.10. - 03.11.2017 beantragte Summe: 422,58 €      
Ö 12.2  
XX-017 vom 05.07.2017 Arbeitsgemeinschaft Altstadt Spandau e. V. Projekt: 500 Jahre Reformation 28.10.2017 beantragte Summe: 2.800,00 €      
Ö 12.3  
XX-018 vom 04.08.2017 Allgemeiner Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin gegr. 1874 e. V. Projekt: Weihnachtsfeier der BG Spandau am 03.12.2017 beantragte Summe: 810,00 €      
Ö 13  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

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