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Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Datum: Do, 07.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung von Protokollen      
Ö 3     Berichte der Beauftragten      
Ö 3.2  
Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderung      
Ö 3.1  
Bericht des Frauenbeirats      
Ö 4  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 5  
Mülleimer Sonderprogramm für Spandauer Grünanlagen (Antrag der Fraktion der CDU vom 16.02.2017) - überwiesen in der 05. BVV-Sitzung am 01.03.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen - rücküberwiesen in der 04. HPR-Sitzung am 04.05.2017 an den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen zur erneuten Mitberatung  
Enthält Anlagen
0071/XX  
Ö 6  
Interkulturelle Qualifizierung der Verwaltung als Qualitätsmerkmal für den Bezirk (Antrag der Fraktion der SPD vom 20.02.2017) - überwiesen in der 05. BVV-Sitzung am 01.03.2017 - vertagt in der 03. HPR-Sitzung am 06.04.2017  
Enthält Anlagen
0117/XX  
Ö 7  
Instandsetzung der Schautafel "Potsdamer Tor" (Antrag der Fraktion der AfD vom 17.03.2017) - überwiesen in der 06. BVV-Sitzung am 29.03.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0155/XX  
Ö 8  
Bienen für Spandau (Antrag der Fraktion der SPD vom 20.03.2017) - überwiesen in der 06. BVV-Sitzung am 29.03.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen sowie des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz
Enthält Anlagen
0177/XX  
Ö 9  
Den richtigen Blick (Antrag der Fraktion der SPD vom 22.05.2017) - überwiesen in der 08. BVV-Sitzung am 31.05.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen
Enthält Anlagen
0282/XX  
Ö 10  
Wohnen in Spandau - Adamshöfe in Spandau, Weverstr. 36/Melanchthonstr. 61/62 (Antrag der Fraktion der FDP vom 04.05.2017) - überwiesen in der 08. BVV-Sitzung am 31.05.2017  
0236/XX  
Ö 11  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3910 Titel 54010 A09 (59.000,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 27.06.2017) - überwiesen in der 10. BVV-Sitzung am 19.07.2017  
0356/XX  
Ö 12     Zurverfügungstellung von Sondermitteln      
Ö 12.1  
XX-016 vom 13.06.2017 GSS Schulpartner GmbH Projekt: Kreativmolkerei TopeArt Workshop 23.10. - 03.11.2017 beantragte Summe: 422,58 €      
Ö 12.2  
XX-017 vom 05.07.2017 Arbeitsgemeinschaft Altstadt Spandau e. V. Projekt: 500 Jahre Reformation 28.10.2017 beantragte Summe: 2.800,00 €      
Ö 12.3  
XX-018 vom 04.08.2017 Allgemeiner Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin gegr. 1874 e. V. Projekt: Weihnachtsfeier der BG Spandau am 03.12.2017 beantragte Summe: 810,00 €      
Ö 13  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

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