Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr
Gremium: Bauen und Verkehr
Datum: Di, 20.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:10 Anlass: außerordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Schreiben der Stadtteilkonferenz Haselhorst und der ev. Kirchengemeinde Kladow      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der 17. Sitzung      
Ö 4.1  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der GAL und SPD vom 03.06.2013 betr.bessere fußläufige Anbindung des Askanierrings an den ÖPNV - überwiesen in der 21. BVV-Sitzung am 12.06.2013  
0724/XIX  
Ö 3  
Beratung des Entwurfs des Haushaltsplans Spandau 2014/2015, Kapitel 3800 und Kapitel 4201      
Ö 4     Bauen      
Ö 4.2  
Antrag der Fraktion der GAL vom 03.06.2013 betr. ökologische Baubegleitung in Spandau - überwiesen in der 22. BVV-Sitzung als Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Enthält Anlagen
0723/XIX  
    VORLAGE
    einstimmig

einstimmig

   
    12.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen und Verkehr sowie des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen und Verkehr sowie des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung überwiesen.

   
    07.08.2013 - Natur-, Umweltschutz und Grünplanung
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    20.08.2013 - Bauen und Verkehr
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    26.09.2013 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    30.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 29.2 - Ablauf der Wahlperiode
    Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen für eine verpflichtende ökologische Baubegleitung bei Leitungsbauarbeiten zum Schutz von Straßenbäumen einzusetzen

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen für eine verpflichtende ökologische Baubegleitung bei Leitungsbauarbeiten zum Schutz von Straßenbäumen einzusetzen.

Ö 5     Verkehr      
Ö 5.1  
Fragen an die BVG (Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich, Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 5.2  
Antrag der Fraktion der Piraten vom 18.02.2013 betr. Tempo 30 bitte nur nachts in Spandau! - überwiesen in der 18. BVV-Sitzung am 27.02.2013 unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtangelegenheiten - vertagt in der 17. Sitzung BuV am 18.06.2013  
Enthält Anlagen
0589/XIX  
Ö 5.3  
Antrag der Fraktion der CDU vom 03.06.2013 betr. Verkehrssicherheit für Staakener - überwiesen in der 21. BVV-Sitzung am 12.06.2013  
Enthält Anlagen
0711/XIX  
Ö 5.4  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 29.05.2013 betr. Gefahrensituation am Brunsbütteler Damm entschärfen! - überwiesen in der 21. BVV-Sitzung am 12.06.2013 auf Antrag der Fraktionen der Piraten und GAL als 1. Zwischenbericht angesehen sowie auf Antragder Fraktion der GAL überwiesen
Enthält Anlagen
0394/XIX  
Ö 5.5  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 29.05.2013 betr. Tempo 30 "Am Kiesteich" vor Kindertagesstätte - überwiesen in der 21. BVV-Sitzung am 12.06.2013 auf Antrag der Fraktionen der Piraten und GAL als 1. Zwischenbericht gewertet sowie auf Antrag der Fraktion der GAL überwiesen  
Enthält Anlagen
0610/XIX  
Ö 5.6  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 29.05.2013 betr. Prüfung der Umbenennung in W. Gall Weg - überwiesen in der 21. BVV-Sitzung am 12.06.2013 auf Antrag der Fraktion der Piraten als 1. Zwischenbericht sowie auf Antrag des Einzelverordneten überwiesen  
Enthält Anlagen
0621/XIX  
Ö 5.7  
Fahrradverkehr (Bitte bei Bedarf vorher anmelden!)      
Ö 5.8  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 29.05.2013 betr. Neugestaltung der Radwege an Rathaus und Ellipse - überwiesen in der 21. BVV-Sitzung am 12.06.2013 auf Antrag der Fraktionen der SPD und GAL als 2. Zwischenbericht angesehen sowie auf Antrag der Fraktion der GAL überwiesen
Enthält Anlagen
0326/XIX  
Ö 6  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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