Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin - Generationen-BVV  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin - Generationen-BVV
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 25.04.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:12 Anlass: ordentlichen
Raum: Bürgersaal
Ort: im Rathaus Spandau, 2. Stock

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches      
Ö 2     Anträge      
Ö 2.1  
Konzept für eine flächendeckende kommunale Sozialraumplanung - Altenplanung für den Bezirk  
Enthält Anlagen
0204/XIX  
Ö 2.2  
Verkehrsberuhigung vor dem Kant-Gymnasium  
0202/XIX  
Ö 2.3  
Radweg Streitstraße  
0205/XIX  
Ö 2.4  
Infopoint für Jugendliche in Spandau  
0203/XIX  
Ö 2.5  
Parkverbot vor Seniorenwohnhäusern  
0206/XIX  
Ö 2.6  
Straßenlaterne oder beleuchteter Fußgängerüberweg in der Schmidt-Knobelsdorf-Straße  
0208/XIX  
Ö 2.7  
Ausschuss für Soziales mit Querschnittsaufgabe "Seniorenfragen"  
0214/XIX  
Ö 2.8  
Änderung von Fahrkartenautomaten auf dem U-Bahnhof Ruhleben  
Enthält Anlagen
0215/XIX  
Ö 2.9  
ÖPNV im Johannesstift  
0211/XIX  
Ö 2.10  
Unnötige Staus minimieren  
Enthält Anlagen
0213/XIX  
    VORLAGE
    einstimmig

 

   
    25.04.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.10 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktion der SPD wird der Antrag in den Ausschuss für Bauen und Verkehr überwiesen

Auf Antrag der Fraktion der SPD wird der Antrag in den Ausschuss für Bauen und Verkehr überwiesen.

   
    15.05.2012 - Bauen und Verkehr
    Ö 5.12 - vertagt
   
   
    21.08.2012 - Bauen und Verkehr
    Ö 4.9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    26.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 24.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob und wie die mehrmals täglich auftretenden umweltschädlichen, dem ÖPNV unzumutbar behindernden Staus auf der westlichen Fahrbahn der Klosterstraße zwischen Eisenbahnbrücken und Brunsbütteler Damm vor den Arcade

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob und wie die mehrmals täglich auftretenden umweltschädlichen, dem ÖPNV unzumutbar behindernden Staus auf der westlichen Fahrbahn der Klosterstraße zwischen Eisenbahnbrücken und Brunsbütteler Damm vor den Arcaden, behoben werden können.

   
    13.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 46.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 3     Große Anfragen      
Ö 3.1  
"Hakenfelder Promenade"  
0207/XIX  
Ö 3.2  
"Hygieneverordnung" für die Kliniken im Land Berlin  
0209/XIX  
Ö 3.3  
Raumvergabe an rechtspopulistische Parteien und Gruppierungen verhindern?  
0210/XIX  
Ö 3.4  
Einführung der Briefwahl für die Wahl der Seniorenvertretung?  
0212/XIX  
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen      
Ö 5     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 6     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen und Verkehr      
Ö 6.1  
Zitadellenweg umbenennen
0029/XIX  
Ö 6.2  
Radfahrstreifen auf der Streitstraße vervollständigen  
0084/XIX  
Ö 6.3  
Vermeidbare Gehwegschäden  
Enthält Anlagen
0140/XIX  
Ö 6.4  
Straße nach der Spandauer Pädagogin Käthe Lorenz benennen
0141/XIX  
Ö 7     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung      
Ö 7.1  
Zielgruppenorientierte Aufstellung von Abfalleimern auf Spielplätzen  
Enthält Anlagen
0039/XIX  
Ö 7.2  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3510, Titel 63107 T (16.000,00 EUR)  
0054/XIX  
Ö 7.3  
Genehmigung von weiteren überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4212, Titel 52101 A03 (19.000,00 EUR)  
0055/XIX  
Ö 7.4  
Genehmigung von weiteren überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4212, Titel 52101 A03 (134.000,00 EUR)  
0056/XIX  
Ö 7.5  
Genehmigung von weiteren außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042, Titel 67153 T (232.000,00 EUR) und Titel 67214 T (2.467.000,00 EUR)  
0057/XIX  
Ö 7.6  
Genehmigung von weiteren außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042, Titel 67213 T (141.500,00 EUR)  
0058/XIX  
Ö 7.7  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4020, Titel 67151 T (492.000,00 EUR)  
0059/XIX  
Ö 7.8  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4040, Titel 67123 T (765.000,00 EUR)  
0060/XIX  
Ö 7.9  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3730, Titel 51810 A01 (26.360,00 EUR)  
0061/XIX  
Ö 7.10  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3730, Titel 51479 A09 (39.826,07 EUR)  
0062/XIX  
Ö 7.11  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042, Titel 67145 T (457.300,00 EUR), 67149 T (765.000,00 EUR), 67156 T (290.000,00 EUR) und 67187 T (150.000,00 EUR)  
0063/XIX  
Ö 7.12  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4060, Titel 52109 A04 (20.000,00 EUR)  
0064/XIX  
Ö 7.13  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3960, Titel 68108 Z (350.000,00 EUR)  
0065/XIX  
Ö 7.14  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3960, Titel 68152 Z (525.000,00 EUR)  
0066/XIX  
Ö 7.15  
Genehmigung von weiteren überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3960, Titel 86319 Z (160.000,00 EUR)  
0067/XIX  
Ö 7.16  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3734, Titel 51701 (201.047,68 EUR)  
0109/XIX  
Ö 7.17  
Genehmigung von weiteren überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3736, Titel 51701 (294.362,69 EUR)  
0110/XIX  
Ö 7.18  
Genehmigung von weiteren überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911, Titel 68105 (300.000,00 EUR)  
0111/XIX  
Ö 7.19  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3912, Titel 67116 (261.948,08 EUR)  
0112/XIX  
Ö 7.20  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4021, Titel 67109 (1.954.495,00 EUR)  
0113/XIX  
Ö 7.21  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4040, Titel 67154 (55.099,48 EUR)  
0114/XIX  
Ö 7.22  
Genehmigung von weiteren außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042, Titel 67213 (49.106,24 EUR) und Titel 67214 (677.659,53 EUR)  
0115/XIX  
Ö 7.23  
Genehmigung von weiteren überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042, Titel 67142 (240.760,68 EUR); Titel 67145 (65.891,59 EUR) und Titel 67156 (51.624,76 EUR)  
0116/XIX  
Ö 7.24  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4045, Titel 67126 (42.983,58 EUR)  
0117/XIX  
Ö 7.25  
Haushalt soll künftig nicht unter Zeitdruck aufgestellt werden  
Enthält Anlagen
0122/XIX  
Ö 8     Beschlussempfehlung des Integrationsausschusses      
Ö 8.1  
Migrationsbeirat am bezirklichen Integrationskonzept beteiligen (Antrag der Fraktion der GAL vom 16.05.2011)  
Enthält Anlagen
2819/XVIII  
Ö 9     Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses      
Ö 9.1  
Erstellung eines Kitakonzeptes (Antrag des Einzelverordneten (DIE LINKE) vom 14.03.2011)  
2734/XVIII  
Ö 10     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung      
Ö 10.1  
Wröhmännerpark (2)  
0138/XIX  
Ö 11     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 12     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 13     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen, Umweltschutz und Wirtschaftsförderung      
Ö 13.1  
Seebrücke am Spandauer See unterstützen (Antrag der Fraktion der CDU vom 25.02.2009)  
Enthält Anlagen
1524/XVIII  
Ö 13.2  
Werbetafeln auf öffentlichem Straßenland überprüfen  
0186/XIX  
Ö 14     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Soziales und Gesundheit      
Ö 14.1  
"Spandauer Tiertafel" einrichten  
0099/XIX  
               
 
 

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