Drucksache - 0057/XIX  

 
 
Betreff: Genehmigung von weiteren außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042, Titel 67153 T (232.000,00 EUR) und Titel 67214 T (2.467.000,00 EUR)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzBm KleebankHaushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Verfasser:Dr. Lange 
Drucksache-Art:Vorlage - zur Beschlussfassung -Beschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
25.01.2012 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Vorberatung
29.03.2012 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
25.04.2012 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin - Generationen-BVV ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
Vorl. z.B. v. 14.12.2011
BE HPR v. 29.03.2012

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen weiteren außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich

 

für das Haushaltsjahr 2011

 

im Kapitel              4042              Jugendamt - Hilfe zur Erziehung,

                            Eingliederungshilfe für seelisch

                            Behinderte nach dem SGB VIII

                            und Inobhutnahme

 

bei Titel              67153 T              Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII

                            innerhalb Berlins

 

bis zur Höhe von              232.000,-               EUR

 

und

 

bei Titel              67214 T              Stationäre Hilfen zur Erziehung nach

                            SGB VIII außerhalb Berlins

 

bis zur Höhe von              2.467.000,-               EUR

 

werden genehmigt.

einstimmig

1 Enthaltung (Bezv. der Fraktion Piraten)

 
 

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